Kaja Kallas will mit Israels Regierung über das kritische Review des Assoziierungsabkommens sprechen. Spaniens Außenminister forderte, das Assoziierungsabkommen sofort zu suspendieren. Der Außenrat bereitete auch den EU-China-Gipfel Ende Juli vor.
Von Stephan Israel
Donald Trump hat die Europäer mit dem Angriff auf Irans Nukleareinrichtungen überrascht. Die neue Eskalation im Nahen Osten dürfte heute beim Außenrat die Diskussion über Gaza und die Beziehungen zu Israel überschatten.
Von Stephan Israel
Die EU-Außenminister haben das 17. Sanktionspaket gegen Russland formell in Kraft gesetzt und diskutieren nun über die nächste Runde von Strafmaßnahmen, um den Druck zu erhöhen. Es dürfe keine Denkverbote geben, sagte Außenminister Johann Wadephul.
Von Stephan Israel
Europa werde die Ukraine mit allen Mitteln unterstützen, sagte Johann Wadephul bei seinem ersten informellen Außenrat in Warschau. Der neue Bundesaußenminister wird heute mit anderen Außenministern in Lwiw einen Kontrapunkt zur Siegesparade in Moskau setzen und den Start des „Putin-Tribunals“ besiegeln.
Von Stephan Israel
Kaja Kallas hat inzwischen Zusagen für rund zwei Drittel Ihrer Initiative, der Ukraine in diesem Jahr zwei Millionen Artilleriegeschosse zu liefern. Beim Außenrat Anfang der Woche wurde zudem die Offenheit von Friedrich Merz mit Blick auf eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern begrüßt.
Von Stephan Israel
Die EU-Außenbeauftragte setzte bei ihrem ersten Außenrat neue Akzente, stieß aber gleich auf alte Blockaden. So blockierte Ungarn zusammen mit der Slowakei Sanktionen gegen Georgiens prorussische Führung.
Von Stephan Israel
Die Erlaubnis der USA für den Einsatz weitreichender Waffen gegen russisches Territorium führt in Brüssel zu neuen Diskussionen. Großbritannien und Frankreich werden dem Beispiel wohl folgen. Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt jedoch bei seinem Nein.
Von Eric Bonse
