Um den versprochenen Beitrag zum Klimaziel zu leisten, müsste Chinas Industrie ihren Treibhausgasausstoß rasch senken. Der jetzt vorgelegte Klima-Fünfjahresplan für den Sektor bleibt jedoch hinter den Möglichkeiten zurück. Bereiten die Planer in sozialistischer Tradition schon die Übererfüllung vor?
Von Nico Beckert
Klarere Ansagen in der Außenpolitik gegenüber Autokratien, Visionen für Europa: Die Ampel-Koalition hat sich einiges vorgenommen. Doch die Widerstände gegen den löblichen neuen Kurs sind beträchtlich, analysiert Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations. Die neue Regierung müsse daher Gelegenheiten beim Schopfe packen.
Von Redaktion Table
The European Union has responded to the COVID pandemic with a comprehensive package of measures. Most recently, a new health authority with the divine name HERA was established to make provisions for future emergencies. However, at yesterday's Council meeting of health ministers, there was headwind against the EU Commission's so-called HERA crisis regulation. There is also harsh criticism from the European Parliament.
Von Eugenie Ankowitsch
Die Europäische Union hat mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket auf die Coronapandemie reagiert. Zuletzt wurde eine neue Gesundheitsbehörde mit dem göttlichen Namen HERA gegründet, die Vorkehrungen für künftige Notlagen treffen soll. Bei der gestrigen Ratssitzung der Gesundheitsminister gab es jedoch Gegenwind gegen die sogenannte HERA-Krisenverordnung der EU-Kommission. Auch aus dem Europaparlament kommt heftige Kritik.
Von Eugenie Ankowitsch
Der chinesische Zoll blockiert wegen eines Konflikts mit Litauen Waren aus dem Land – und liefert damit die Kulisse für die Vorstellung des EU-Instruments gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen. Experten erwarten aber Diskussionen unter den Mitgliedsstaaten und warnen vor einer Verwässerung.
Von Amelie Richter
