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Sinolytics Radar

Local governments approach debt ceiling

China’s local government debt has continued to rise in Q1 2023. At the end of April, the debt level is closer to the ceiling set by the central government for 2023 than in the previous two years. Local governments are likely faced with a tightening budget and limited fiscal flexibility created by debt burden and debt ceiling restrictions. ​

Von Experts Table.Briefings

Gastherme
Analyse

Heizungsgesetz aufgeweicht: Worauf es beim Klimaschutz jetzt ankommt

Niederlage für die Grünen: Das Verbot neuer fossiler Heizungen wird in vielen Fällen um mehrere Jahre verschoben. In welchem Ausmaß das die Wärmewende verzögert, hängt nach der Einigung der Ampel-Koalition davon ab, wie schnell die Kommunen ihre Wärmenetze planen, wie hoch die staatliche Förderung für neue Heizungen ausfällt – und wie gut die Hauseigentümer rechnen können.

Von Malte Kreutzfeldt

Analyse

Digitalpakt 2: „Lauter Aufschrei aus allen Ländern“

KMK-Präsidentin Katharina Günther-Wünsch (CDU) fürchtet, dass der Bund den Digitalpakt nicht fortsetzt. Zudem weckt sie Zweifel an offiziellen Prognosen der KMK zum Lehrkräftemangel – und möchte weniger Beschlüsse hinter verschlossener Tür fällen. Das Bildung.Table-Interview.

Von Holger Schleper