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Analyse

Philippinen steigen aus BRI-Projekten aus

Präsident Marcos bricht mit der Politik seines Vorgängers und kooperiert für neue Bahnlinien mit Japan statt mit China. Er erlaubt den USA eine höhere Militärpräsenz und hat das Seidenstraßen-Forum geschwänzt. Das kommt einer Abkehr von der Neuen Seidenstraße gleich.

Von Jörn Petring

Die Spanierin Pilar del Castillo Vera (EPP), Berichterstatterin für das Parlament beim Data Act, nannte das Gesetz nach der Einigung im Trilog einen Game-Changer.
Analyse

Data Act: Das Parlament stimmt ab, die Unternehmen bleiben skeptisch

Der Data Act soll einen europäischen Binnenmarkt für Daten etablieren, doch die Unternehmen fürchten um ihre Geschäftsgeheimnisse. In diesem Spannungsverhältnis findet die Abstimmung über das Trilog-Ergebnis im Plenum des Europaparlaments statt.

Von Corinna Visser

Die Spanierin Pilar del Castillo Vera (EPP), Berichterstatterin für das Parlament beim Data Act, nannte das Gesetz nach der Einigung im Trilog einen Game-Changer.
Feature

Data Act: Parliament votes, companies remain skeptical

The Data Act is intended to establish a single European market for data, but companies fear for their trade secrets. The vote on the trilogue result in the plenary session of the European Parliament takes place against this backdrop.

Von Corinna Visser

29.10.2023, Nigeria, Abuja: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt neben Bola Tinubu, Präsident von Nigeria, an einer Pressekonferenz im State House teil. Scholz ist auf seiner dritten größeren Afrika-Reise in den knapp zwei Jahren seit seiner Vereidigung. Mit Nigeria besucht er nun das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land des Kontinents. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Analyse

Der Kanzler, die Flüchtlinge und seine Hoffnung auf Migrationsabkommen

Lange Zeit schien das Thema Migration für Olaf Scholz wenig Bedeutung zu haben. Es gab ja auch genügend anderes, den Ukraine-Krieg, die Energiekrise, überhaupt das Land. Das aber hat sich fundamental geändert; das zeigte sich auch in der Nacht von Montag auf Dienstag mit den Ministerpräsidenten. Ob der Kanzler die Lage in den Griff bekommt, ist aber vollkommen offen.

Von Stefan Braun