Kiew stärkt die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshof – einerseits. Andererseits dringt es auf eine Ausnahme bei der Strafverfolgung eigener Bürger. Das kann unter Umständen aber auch Ermittlungen des Gerichtshofs gegen russische Soldaten verhindern.
Von Viktor Funk
Bei der Rüstungsindustrie-Strategie wollen sich neben dem Verteidigungs- und dem Wirtschaftsministerium weitere Ressorts einbringen. Die Fertigstellung des Papiers dürfte sich deshalb verzögern.
Von Gabriel Bub
Lernen Sie die „Top of the Table“ kennen: die 100 entscheidenden Köpfe der sicherheitspolitischen Community. Ausgewählt von der Security.Table-Redaktion in zehn Kategorien, von Politik über Verwaltung, Beratung, Thinktanks bis Stiftungen und NGOs. Heute: die wichtigsten Persönlichkeiten aus den Verbänden und Organisationen. Hier geht’s zur Übersicht.
Von Redaktion Table
Die Taliban haben seit ihrer Machtübernahme in Afghanistan 2021 zunehmend den Zugang zu Informationen eingeschränkt. Das hat auch Auswirkungen auf die Sicherheit des Westens, heißt es in einem neuen Papier der Friedrich-Naumann-Stiftung.
Von Wilhelmine Stenglin
Für die Ukraine ist der Besuch des indischen Regierungschefs ein wichtiger Moment: Denn nach Modis Besuch in Moskau reagiert Indien auf die Kritik und sucht das Gespräch mit Kiew. Grundsätzlich wird Indien aber bei seiner russlandfreundlichen Politik bleiben – aus Tradition und eigenen Interessen.
Von Redaktion Table
Was folgt auf die Übung der Luftwaffe in Indien? Die Bundesregierung darf sich nicht auf dem guten Eindruck, den die Bundeswehr dort hinterlassen hat, ausruhen. Sie muss begreifen, wie man die Rolle als Partner wirklich umsetzt, argumentiert Adrian Haack von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Neu-Delhi.
Von Experts Table.Briefings
Geld ist nicht alles, was gebraucht wird, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen, argumentiert der Innovationswissenschaftler Said D. Werner. Es brauche eine attraktive Standortpolitik für Deep-Tech-Investitionen.
Von Experts Table.Briefings
US-Außenminister Antony Blinken reist zum neunten Mal seit Beginn des Gaza-Kriegs in die Region und spricht von der vielleicht „letzten Hoffnung“ auf einen Deal zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas.
Von Wilhelmine Stenglin
Unter Einsatz von vielen Wehrdienstleistenden versucht die russische Armeeführung den ukrainischen Vorstoß abzuwehren. Das gelingt ihr bisher nicht. Russlands Medien breiten dagegen lieber den Streit in der Bundesregierung über die Ukraine-Hilfe aus.
Von Viktor Funk