Deutschland will Kriegsverbrecher verfolgen. Aber bisher war umstritten, ob Militärs und andere Repräsentanten ausländischer Staaten von der „funktionellen Immunität“ geschützt sind. Die Novelle des Völkerstrafgesetzbuchs schafft nun Klarheit.
Von Helene Bubrowski
Das Datum für die Fertigstellung des Main Ground Combat System verschiebt sich immer weiter nach hinten. Kein Nachteil für die beteiligten Panzerbauer, die auf der Eurosatory ihre neuen Modelle selbstbewusst präsentieren.
Von Gabriel Bub
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will rund hundert Leopard-Panzer in der modernsten Version einkaufen, von denen ein gutes Drittel der geplanten deutschen Brigade in Litauen zur Verfügung stehen sollen.
Von Thomas Wiegold
Eine Studie des Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung zeigt, die Höhe der Militärausgaben von konservativen und linken Regierungen unterscheidet sich nicht unbedingt. Der Unterschied liegt darin, wofür das Geld eingesetzt wird.
Von Wilhelmine Stenglin
Die 47-jährige Regierungschefin von Estland gilt als „Eiserne Lady“ des Nordens. Nicht zuletzt wegen ihrer unerbittlichen Haltung gegenüber Russland wäre sie für viele Nato-Verbündete die richtige Besetzung für das Amt der Hohen Repräsentantin für Außen- und Sicherheitspolitik.
Von Redaktion Table
Modernere Atomwaffen und weniger Transparenz – mehrere Staaten rüsten wieder auf, die Gespräche über Abbau des Nuklearwaffenarsenals stocken. Das sind die wichtigsten Punkte des Berichts des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri.
Von Thomas Wiegold
Israels Militär warnt vor einer weiteren Eskalation mit der Schiiten-Miliz Hisbollah. Ohne einen Waffenstillstand mit der Hamas sei hier keine Besserung möglich, heißt es aus Expertenkreisen.
Von Wilhelmine Stenglin
Die neue Nato-Struktur nimmt Formen an: Finnland und Schweden sollen künftig von Norfolk, USA, aus geführt werden, das neue maritime Hauptquartier für die Ostsee von Brunssum aus.
Von Lisa-Martina Klein
Nicht nur russische Raketen schrecken deutsche Unternehmen vor möglichen Investitionen in der Ukraine ab. Ein großes Problem sind fehlende Arbeitskräfte. Eine deutsch-ukrainische Allianz soll dagegen helfen. Der größte ukrainische Arbeitgeberverband hält die Initiative jedoch für fehlgeleitet.
Von Lisa-Martina Klein
Eigentlich wollten französische Unternehmen auf der Eurosatory zeigen, wie sie die Waffen- und Munitionsproduktion hochgefahren haben, doch die anstehenden Parlamentswahlen hinterlassen Unsicherheit.
Von Gabriel Bub
