BwPBBG: Streit um Luftverkehrs-Paragraf könnte Gesetz verzögern
Eine Verzögerung würde den ambitionierten Zeitplan gefährden.
Von Gabriel Bub
Eine Verzögerung würde den ambitionierten Zeitplan gefährden.
Von Gabriel Bub
Noch in dieser Woche soll der ukrainische Präsident Selenskyj nach Washington reisen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte nach einem Treffen der Koalition der Willigen Zweifel an der Bereitschaft Russlands zu einem Waffenstillstand.
Von Viktor Funk, Markus Bickel und Stephan Israel
Andreas Bovenschulte erwartet bei dem Innenministertreffen Anfang Dezember eine Einigung über ein einheitliches Schutzraumkonzept. Nach Jahrzehnten der Untätigkeit fordert der Bundesratspräsident ein Umdenken in der Zivilverteidigung.
Von Lisa-Martina Klein
Um den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht zu werden, sei „ein systemischer Ansatz nötig, der Verteidigung als Querschnittsaufgabe versteht“, sagt Marc Bovenschulte vom Projektträger VDI/VDE-IT.
Von Markus Bickel
Die Außenminister der EU haben am Donnerstag Sanktionen gegen Abdelrahim Hamdan Dagalo beschlossen, den stellvertretenden Kommandeur der sudanesischen RSF-Miliz. Die Verantwortlichen für Gräueltaten dürften nicht straffrei bleiben, sagte die Außenbeauftragte Kaja Kallas.
Von Stephan Israel
Der BVZD kritisiert den Gesetzentwurf zur Luftsicherheitsreform, der private Sicherheitsdienste bei der Drohnenabwehr außen vor lässt. Der Verband fordert, zertifizierten privaten Firmen den Einsatz technischer Abwehrmaßnahmen zu erlauben.
Von Lisa-Martina Klein
Dreißig Jahre nach dem Dayton-Friedensvertrag für Bosnien und Herzegowina fordert Wolfgang Ischinger eine schnellere Anbindung der Staaten des Westbalkans an die EU.
Von Markus Bickel
Die Roboter seines Start-ups könnten Drohnen unterstützen, sagt Marc Wietfeld. Er bringt sein Unternehmen damit für einen 900-Millionen-Auftrag des Verteidigungsministeriums ins Spiel.
Von Robert Wallenhauer und Wilhelmine Stenglin
Die EU berät über neue Strategien gegen die russische Schattenflotte. Polen schlägt vor, das gesamte Ökosystem mit Häfen, Versicherern und Raffinerien ins Visier zu nehmen. Im Außenrat ist auch ein Diskussionspapier von Kaja Kallas auf dem Tisch.
Von Stephan Israel
Laut eines Papiers des Think-Tanks GIDS könnten Deutschland und Europa ungenutzte Hebel nutzen, um Risiken durch mangelhafte Schattenflotten-Tanker zu begrenzen. Dabei werden Meeresschutzgebiete und ein besseres Lagebild als wichtige Maßnahmen genannt.
Von Lisa-Martina Klein