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Syrien: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen an

US-Präsident Trump sagt, er will Syrien neuer Regierung eine neue Chance geben – und deshalb alle Sanktionen aufheben.

Von Redaktion Table

Ausrüstungslücke beim THW: Mehr als 50 Prozent der Fahrzeuge fehlen

Dem Technischen Hilfswerk fehlt Material und Personal für die Bewältigung von Notlagen. Das geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Leon Eckert hervor.

Von Lisa-Martina Klein

Albanien: Rama gewinnt Parlamentswahlen mit Beitrittsversprechen bis 2030

Edi Rama steht nach dem Sieg seiner Sozialistischen Partei vor einer vierten Amtszeit als Regierungschef in Tirana. Der 60-jährige frühere Künstler punktete mit dem Versprechen, das Land bis 2030 in die EU zu führen.

Von Frank Stier

Costas Balkantour: Weshalb Vučićs Besuch in Moskau deren Start überschattet

António Costa hat trotz Kritik an Aleksandar Vučićs Reise nach Moskau Serbiens Präsident in Belgrad besucht. Der hat dem EU-Ratspräsidenten versichert, dass der EU-Beitritt nach wie vor die oberste Priorität seines Landes sei.

Von Stephan Israel

Vergaberecht: Ausschuss stellt Tarifverträge in den Mittelpunkt

Der Beschäftigungsausschuss (EMPL) hat seine Stellungnahme zur Reform des Vergaberechts verfasst. Die Forderung: Soziale und ökologische Kriterien sollen stärker berücksichtigt werden. Vor allem der Schutz der Beschäftigten durch Tarifverträge wird hervorgehoben.

Von Almut Siefert

Europäischer Pakt für die Meere soll Regulierungen vereinfachen

Der erste Europäische Pakt für die Meere liegt in Entwurfsform vor. Ozean-Kommissar Costas Kadis verspricht darin an erster Stelle eine Vereinfachung der bestehenden Gesetzgebung.

Von Alex Veit

CBAM: Umweltausschuss bestätigt Vereinfachung

Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat die von der Kommission vorgeschlagenen Vereinfachungen des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus bestätigt. Bevor es in den Trilog geht, muss noch das gesamte Plenum abstimmen.

Von Lukas Knigge

Iran: USA verhängen Sanktionen für Öllieferungen nach China

Die USA erhöhen den Druck auf den Iran – und nehmen dabei erneut den Handel mit China ins Visier. Mehr als 20 Unternehmen sollen an einem Netzwerk beteiligt gewesen sein, das iranisches Öl in großem Stil nach China lieferte. Jetzt reagiert Washington mit gezielten Sanktionen.

Von Amelie Richter

Energierat: Minister pochen auf Preisstabilität

Beim informellen Energierat in Warschau fand das Ende von Energieimporten aus Russland zwar Unterstützung, es wurden aber auch Sorgen laut. Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche warnte vor neuen Abhängigkeiten.

Von Manuel Berkel

Von Redaktion Table