EU-Kommission: Gelder für Ungarn bleiben eingefroren
Die EU-Kommission gibt die eingefrorenen Kohäsionsgelder für Ungarn weiterhin nicht frei.
Von Till Hoppe
Die EU-Kommission gibt die eingefrorenen Kohäsionsgelder für Ungarn weiterhin nicht frei.
Von Till Hoppe
Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie X und Tiktok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa. So lautete ein Tagesordnungspunkt fürs Plenum. Doch X taucht jetzt nicht mehr auf.
Von Corinna Visser
Zwölf europäische Nationen haben ein gemeinsames Vorgehen gegen russische Schattenflotte vereinbart. Sie wollen auf See die Versicherung verdächtiger Schiffe überprüfen.
Von Thomas Wiegold
Die EU-Kommission kritisiert, dass Deutschland viele Qualifikationen von EU-Arbeitsmigranten nachprüft, obwohl das gar nicht nötig wäre. Ein Vertragsverletzungsverfahren ist nun eröffnet. Neben Deutschland ist eine Reihe anderer Staaten betroffen.
Von Alina Leimbach
Am Dienstag und Mittwoch tagen bei der Konferenz der Equal Rights Coalition Regierungsmitglieder und Nichtregierungsorganisationen aus 45 Mitgliedstaaten der LGBTQI+-Allianz in Berlin.
Von Gabriel Bub
Arbeitszeiten und finanzielle Entschädigungen sind noch Streitthemen: Heer und der Bundeswehrverband als Vertretung der Soldaten hoffen trotzdem, dass das Parlament noch vor der Neuwahl ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Truppe schlagkräftiger werden soll. Insbesondere der Dienst in der neuen Kampfbrigade in Litauen soll attraktiver werden.
Von Thomas Wiegold
Kommission vergibt den Auftrag für den Aufbau einen satellitengestützten Kommunikationssystems. Das Konsortium Spacerise unter Führung der Satellitenbetreiber Eutelsat, Hispasat und SES soll Iris² aufbauen und betreiben.
Von Corinna Visser
„Zeitnah“ werde man ein Maßnahmenpaket zur „Beschleunigung und Optimierung“ der Exportkontrolle in Kraft setzen, teilten die Behörden in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mit.
Von Gabriel Bub
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnt in einem neuen Papier vor Abschiebungen nach Syrien.
Von Markus Bickel
Im Frühjahr 2025 startet das neue Umweltmagazin „Atmo“. Die Köpfe dahinter konnten die dafür notwendige Startfinanzierung sichern.
Von