DMA: iMessage, Bing und Edge sind keine Gatekeeper
Apple und Microsoft konnten sich mit ihren Argumenten durchsetzen. Vier ihrer Plattformdienste stuft die Kommission nicht als Gatekeeper im Sinne des Digital Market Acts ein.
Von Corinna Visser
Apple und Microsoft konnten sich mit ihren Argumenten durchsetzen. Vier ihrer Plattformdienste stuft die Kommission nicht als Gatekeeper im Sinne des Digital Market Acts ein.
Von Corinna Visser
Die federführenden Ausschüsse des Europaparlaments haben die politische Einigung zum AI Act mit großer Mehrheit angenommen. Das Plenum wird im April über das KI-Gesetz abstimmen.
Von Corinna Visser
Durch das Ergebnis der Berliner Wiederholungswahl scheidet die Grünen-Politikerin Nina Stahr aus dem Bundestag aus. Die Fraktion verliert mit ihr eine versierte Fachpolitikerin und muss wichtige Positionen neu besetzen.
Von Maximilian Stascheit
Simone Fulda, Präsidentin der Christian-Albrechts-Universität (CAU) in Kiel, ist zurückgetreten. Zuvor hatte ein Blogger in einem englischsprachigen Beitrag Fälschungsvorwürfe gegenüber der Professorin bekannt gemacht.
Von Nicola Kuhrt
Im Interview mit der Jüdischen Allgemeinen hat sich die Berliner Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra „im Zweifel“ für eine Exmatrikulation von Straftätern ausgesprochen und angekündigt, den Berliner Hochschulen zukünftig „zusätzlich durchgreifende Instrumente“ an die Hand zu geben.
Von Tim Gabel
Auch Polen hat erkannt, wie wichtig Afrika ist. Präsident Andrzej Duda hat in der vergangenen Woche drei Länder in Ostafrika besucht und dabei künftig engere Kooperation vereinbart. Die Reise sei teil seiner Mission, Beziehungen zu afrikanischen Ländern aufzubauen, so Duda.
Von Arne Schütte
Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren unterzeichnen die USA ein Abkommen mit der Demokratischen Republik Kongo. Es geht darum, sich die zuverlässige Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu sichern. Zugleich verhandelt Kongo mit seinen bisherigen chinesischen Partnern über bessere Konditionen.
Von Arne Schütte
Die EU-Länder haben den Vorschlag der Europäischen Kommission, die Regeln zu Brachflächen stärker als ursprünglich geplant zu lockern, abgelehnt. Während der Vorschlag Cem Özdemir zu weit ging, war er einigen Ländern offenbar immer noch zu lasch.
Von Julia Dahm
Millionen von Menschen begingen am vergangenen Wochenende das chinesische Neujahrsfest. Auch in Afrika feierten die Menschen. Das unterstreicht den kulturellen Einfluss der Volksrepublik auf dem Kontinent.
Von Andreas Sieren
Eine Folgelösung zum Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge rückt in weite Ferne: EU-Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas will das der nächsten EU-Kommission überlassen.
Von Falk Steiner