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Im Zuge der Digitalisierung entstehen immer größere Datenmengen, die geschützt werden müssen: Darum gehört der Datenschutz in Europa zu den wichtigsten Aufgaben einer digitalisierten EU. Alle News zum Datenschutz gibt es von der Table.Media-Redaktion.
Was ist Datenschutz?
Datenschurz umfasst den missbräuchlichen Umgang mit personenbezogenen Daten. Denn der Umgang mit Daten ist das Kernelementen einer vernetzten Welt. Daten werden ständig erhoben, verarbeitet und analysiert. Zu diesen Datenmengen gehören neben sogenannter Big Data auch personenbezogene Daten, die besonderen Schutzmechanismen unterliegen. Personenbezogene Daten sind solche, die Rückschlüsse auf eine natürliche Person zulassen, zum Beispiel:
- Name
- Geburtsdatum
- Telefonnummer oder E-Mail-Adresse
- Anschrift
- IP-Adresse
Eine allgemeine Datenschutz-Definition lässt sich schwer geben. Das zentrale Element ist jedoch der Schutz vor missbräuchlicher Datenverarbeitung und -weiterleitung. Das wird immer dann besonders wichtig, wenn personenbezogene Daten erhoben werden. Der Schutz von Daten beruht auf dem im Grundgesetz verankerten Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Damit ist gemeint, dass Menschen selbst darüber verfügen können, was mit ihren Daten passiert. Außerdem dienen Datenschutzmaßnahmen dem Schutz der Privatsphäre und der Einhaltung von Persönlichkeitsrechten.
Häufig wird der Datenschutz mit Cybersicherheit gleichgesetzt. Tatsächlich sind beide Pfeiler einer modernen Datenstrategie. Datenschutz bezieht sich allerdings weniger auf unbefugtes Nutzen von Daten durch Hacker und Cyberkriminelle als auf den missbräuchlichen Umgang mit Daten.
Warum ist Datenschutz in Europa wichtig?
Datenschutz ist in Europa wichtig, denn beim Einsatz digitaler Technologien entstehen immer größere Datenmengen. Da es gleichzeitig immer leichter wird diese zu missbräuchlich weiterzuleiten, sind klare Schutzvorkehrungen vonnöten. Für Unternehmen scheint es verlockend, ihre Dienstleistungen und Produkte durch gesammelte Daten zielgruppenorientiert zu vermarkten. Geschieht dies allerdings ohne explizite Einwilligung, wird das Selbstbestimmungsrecht von Einzelnen verletzt.
Im digitalen Zeitalter unterliegt der Datenschutz einem stetigen Wandel technischer Prozesse. Datenschutz-News sind also an der digitalpolitischen Tagesordnung. Der Datenschutz in Deutschland wurde zuletzt durch eine Neuerung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG 2018) ergänzt.
Datenschutz in der EU: DSGVO
Seit Mai 2018 regelt die Europäische Union den Datenschutz in der EU mittels einer neuen Datenschutzverordnung. Das über hundert Seiten starke Papier nennt sich General Data Protection Regulation (GDPR) oder auch auf Deutsch Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
In dieser Verordnung werden vor allem die Grundrechte für EU-Bürger:innen gestärkt. Das bedeutet eine größere Mitbestimmung darüber, wie personenbezogene Daten weiterverarbeitet werden dürfen. Die DSGVO regelt gleichzeitig durch klare Vorschriften, welche Richtlinien Unternehmen im digitalen Binnenmarkt einhalten müssen.
Zuvor galten in der EU uneinheitliche Bestimmungen über das Datenschutzrecht der einzelnen Mitgliedsstaaten. Der Datenschutz in Europa wird durch die DSGVO also ganz maßgeblich vereinheitlicht. Gleichzeitig gibt es weiterhin nationale Stellen, die konkret für die Regularien in den Mitgliedsstaaten z.B. den Datenschutz in Deutschland zuständig sind. Inwiefern der Datenschutz nach DGSVO zufriedenstellend geregelt wird, wird alle vier Jahre durch die EU-Kommission evaluiert.
Welche Grundrechte des Datenschutzes gibt es in Europa?
Das EU-Datenschutzrecht beruht auf dem Artikel 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Dort ist neben basalen Freiheitsrechten explizit das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten festgehalten. Außerdem findet dort Erwähnung, dass Daten nur mit vorheriger Einwilligung erhoben werden dürfen. Weiterhin steht geschrieben, dass Daten nur für vorab festgelegte Zwecke gesammelt werden. Diese Vorschriften sollen der Charta zufolge von einer unabhängigen Stelle überwacht werden.
Kernelement ist also, dass Einzelne stärkere Rechte an ihren Daten haben. Gleichzeitig gilt mehr Kontrolle sowie Transparenz bei der Datenverarbeitung. Die insgesamt 99 Artikel der DSGVO regeln in elf Kapiteln alle darauf aufbauenden Einzelheiten. Die DSGVO gehört damit zu einer der komplexesten Verordnungen der europäischen Digitalpolitik. Sie bedarf darum immer wieder genauer Analysen und Beurteilungen.
Was machen der Datenschutzausschuss und die Datenschutzbeauftragten in Europa?
Ein wichtiger Pfeiler des Datenschutzes in Europa ist der Einsatz eines Datenschutzausschusses. Dieser agiert der Grundsatzcharta entsprechend als unabhängiges europäisches Gremium. Er setzt sich aus den nationalen Datenschutzbehörden und der:dem Europäische Datenschutzbeauftragten zusammen.
Die Hauptaufgaben des Datenschutzausschusses sind die Bereitstellung von Kompetenzen der Strafverfolgung und Beratung bei Gesetzesentwürfen. Der:die Europäische Datenbeauftrage kümmert sich konkreter um die korrekte Anwendung von Datenrecht und Datenschutzvorschriften.
Wie wird der Datenschutzes in Europa finanziert?
Die Finanzierung des Datenschutzes in der EU erfolgt im Rahmen des Programms „Rechte, Gleichstellung und Unionsbürgerschaft“. Neben der Bekämpfung von sozialer Ungleichheit und Diskriminierung sieht das Programm auch die Stärkung von Daten- und Verbraucher:innenschutz vor. Dafür wurden sechs Jahre und ein Budget von 439 Milliarden Euro veranschlagt.
Wie steht der Datenschutz mit dem Data Governance Act in Verbindung?
Als Rahmen für den Umgang mit Daten, darunter der Datenschutz, fungiert der sogenannte Data Governance Act in Europa. Dort bestimmt die EU, wie Datenverwaltung und Datenaustausch in Zukunft gestaltet wird. Mit einheitlichen Richtlinien zur Datennutzung will die EU-Kommission vor allem den Einsatz Künstlicher Intelligenz und Big Data-Technologien ermöglichen.
Der Data Governance Act (DGA) ergänzt die bereits existierenden Richtlinien der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Der DGA regelt auch die Möglichkeiten einer gemeinschaftlichen Nutzung von Daten. Datenschutz soll dabei durch bestimmte Schutzmaßnahmen wie Anonymisierung und Pseudonymisierung gewährleistet werden.
Weitere Themen sowie Datenschutz-News gibt es in den Analysen und Kommentaren der Table.Media-Redaktion.