Der Think-Tank Cerre macht Vorschläge für Metriken und ein Rahmenwerk, damit Verstöße gegen die Auflagen des Digital Services Act besser bewertet werden können.
Von Corinna Visser
Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold sprach sich im Wettbewerbsfähigkeitsrat für einen niederländischen Vorstoß aus, der territoriale Handelseinschränkungen innerhalb der EU effektiver bekämpfen will.
Von Marc Winkelmann
Der Ratspräsident fordert nach dem tödlichen Bombenangriff Russlands auf einen Baumarkt dringend Fortschritte bei der Luftverteidigung ein.
Von Redaktion Table
Zum Auftakt des dreitägigen Staatsbesuchs betonen Emmanuel Macron und Gastgeber Frank-Walter Steinmeier die guten deutsch-französischen Beziehungen. Doch die beiden Regierungen haben viel zu diskutieren.
Von Till Hoppe
Im vergangenen Jahr gründete Bundesdigitalminister Volker Wissing mit seinen drei baltischen Kollegen einen Innovationsklub. Jetzt haben die vier Staaten Vorschläge zur Neuausrichtung der Digitalstrategie vorgelegt.
Von Corinna Visser
Die Politikerin des Rassemblement National sieht die Chance, eine vereinte Rechtsfraktion zur zweitstärksten Kraft im neuen Europaparlament zu machen. „Jetzt ist der Moment, um sich zu vereinen“, sagte sie.
Von Redaktion Table
Einige Mitgliedstaaten wollen in Zukunft effektiver gegen Handelsbeschränkungen zum Nachteil kleinerer Staaten vorgehen. Zuvor hatte die EU-Kommission den US-amerikanischen Snack-Hersteller Mondelēz mit einem Millionenbußgeld bestraft.
Von Marc Winkelmann
Der Weltraumrat von EU und ESA stellt die Weichen in Sachen Wettbewerbsfähigkeit der Raumfahrt. Künftig sollen mehr private Unternehmen Aufträge erhalten.
Von Corinna Visser
Der Rat hat eine politische Einigung über eine Verordnung erzielt, mit der das Supercomputer-Projekt EuroHPC eine neue Ausrichtung erhält. Die Entwicklung und der Betrieb von KI-Fabriken zur Unterstützung eines Ökosystems sind nun ein weiteres Ziel.
Von Corinna Visser
Nach Georgien plant nun auch die Türkei ein Gesetz gegen ausländischen Einfluss. Das Vorhaben stößt auf scharfe Kritik, unter anderem von Nichtregierungsorganisationen und Journalisten.
Von Redaktion Table
