Vertreter von Kommission, Zivilgesellschaft, Meta, Youtube, X und der Bundesnetzagentur treffen sich im Rahmen des Digital Services Act (DSA) zu einem Roundtable. Hier wollen sie ihre Zusammenarbeit bei Störungen des Bundestagswahlkampfs besprechen.
Von Corinna Visser
Beim Weltwirtschaftsforum hat Ursula von der Leyen ein neues Gesprächsforum zur Energiewende gestartet. Ziel ist es, ein Vorhaben der COP28 in Dubai umzusetzen.
Von Lukas Knigge
Heute werden im Plenum die Namen bekannt gegeben, die von den Fraktionen für die beiden neuen Sonderausschüsse und die beiden ständigen Ausschüsse vorgeschlagen wurden. Diese Parlamentarier sind für das Housingcommittee vorgesehen.
Von Alina Leimbach
An einem Treffen in Paris riefen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron dazu auf, als Europäer zusammenzustehen.
Von Redaktion Table
Eine Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbands zeigt, dass App-Anbieter manipulatives Design einsetzen, um Verbraucher zum Verweilen und Kaufen zu bewegen. Die Kommission solle das unterbinden, fordern die Verbraucherschützer.
Von Corinna Visser
Teure Offshore-Windparks haben gerade keinen guten Stand, in den USA will Donald Trump neue Projekte gar stoppen. In Europa könnten aber deutlich mehr Meereswindparks entstehen, wenn sich die EU-Staaten zusammentun.
Von Manuel Berkel
Das Verfassungsgericht in Rumänien hatte das Ergebnis des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl im November für ungültig erklärt. Dagegen ist der Rechtsextremist Călin Georgescu nun in Straßburg vor Gericht gezogen – erfolglos.
Von Redaktion Table
Berichterstatter Axel Voss (CDU) will die Verhandlungen über KI-Haftungsrichtlinie bis Januar 2026 abschließen. Dazu hat er jetzt einen Zeitplan vorgelegt.
Von Corinna Visser
Im vergangenen Jahr wurden Vorgaben für die Europäische Investitionsbank für Geldflüsse in die Rüstungsindustrie geändert. Nun will die EIB noch stärker in Sicherheit und Verteidigung investieren.
Von Redaktion Table
US-Präsident Trump beendet den Kampf gegen Desinformation auf sozialen Plattformen. Die Kommission wolle ihn verstärken, sagt Exekutiv-Vizepräsidentin Virkkunen in der Debatte zum Digital Services Act (DSA). Das EU-Parlament ist gespalten.
Von Corinna Visser
