Druschba-Pipeline: Fico erhöht den Druck

Die Slowakei und Ungarn erhöhen den Druck auf die Ukraine, russische Öltransporte wieder aufzunehmen. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico kündigte am Sonntag an, er werde sich am Dienstag mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen. Fico warnte, die Slowakei könne einen großen EU-Kredit an Kyjiw blockieren.

Die russischen Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline nach Ungarn und in die Slowakei über ukrainisches Gebiet sind seit Ende Januar unterbrochen. Kyjiw erklärte, ein russischer Angriff habe ein Feuer ausgelöst, das die Leitung schwer beschädigt habe. Die Pipeline lasse sich nicht so schnell reparieren. Ungarn und die Slowakei, die weiterhin russisches Öl importieren und Beziehungen zu Moskau pflegen, werfen Kyjiw vor, den Neustart aus politischen Gründen bewusst zu verzögern.

Ungarn hat sein Veto gegen neue EU-Sanktionen gegen Russland und einen 90-Milliarden-Euro-Kredit der Union für die Ukraine eingelegt. Fico bekräftigte am Sonntag in einem Facebook-Video seine Drohung, den Kredit ebenfalls zu blockieren. Er sagte, er werde sich in Paris mit von der Leyen treffen und darauf drängen, dass Experten die Druschba-Pipeline vor Ort untersuchen.

„Aber die wichtigste Botschaft wird sein, dass die Slowakei bereit ist, notfalls den Staffelstab von Ungarn zu übernehmen“, sagte Fico mit Blick auf den Kredit. „Die Blockade dieses riesigen militärischen Geschenks an die Ukraine ist ein legitimes Mittel, um die Wiederherstellung der Öllieferungen zu erreichen.“ Die Europäische Kommission erklärte am Freitag, sie prüfe Wege, die Öllieferungen über die Druschba-Pipeline wieder aufzunehmen, einschließlich möglicher finanzieller Unterstützung. Reuters