Noch soll ein Rechtsgutachten zeigen, ob der European Media Freedom Act tatsächlich kommen kann wie ursprünglich geplant. Doch bei der Debatte im federführenden Kultur- und Medienausschuss des Europaparlaments über den EMFA wurde klar: Das Parlament will sich beeilen, sonst drohen neue Probleme.
Von Falk Steiner
Die Bundesregierung hat ihre Blockade gelöst und am Dienstag im EU-Ministerrat der Verschärfung der CO₂-Flottenziele zugestimmt. Damit gilt, dass Neuwagen ab 2035 nur noch zugelassen werden dürfen, wenn sie vollständig emissionsfrei betrieben werden.
Von Lukas Knigge
Im Ministerrat dürfte heute endgültig grünes Licht für das Trilogergebnis zu Verbrenner-Aus und CO₂-Flottengrenzwerten kommen. In der Industrie ist die Reaktion auf den E-Fuels-Deal verhalten: Die Hersteller und Zulieferer bemängeln, dass es zwar eine politische Einigung gibt, gesetzgeberisch aber vieles im Unklaren bleibe.
Von Markus Grabitz
Brandenburg als Musterschüler der EU: Immer mehr Projekte stärken die lokale Wertschöpfungskette für Batterien. Gestern hat das deutsch-kanadische Unternehmen Rock Tech beim Spatenstich den ersten Lithium-Konverter Europas vorgestellt.
Von Leonie Düngefeld