Noch soll ein Rechtsgutachten zeigen, ob der European Media Freedom Act tatsächlich kommen kann wie ursprünglich geplant. Doch bei der Debatte im federführenden Kultur- und Medienausschuss des Europaparlaments über den EMFA wurde klar: Das Parlament will sich beeilen, sonst drohen neue Probleme.
Von Falk Steiner
Die Bundesregierung hat ihre Blockade gelöst und am Dienstag im EU-Ministerrat der Verschärfung der CO₂-Flottenziele zugestimmt. Damit gilt, dass Neuwagen ab 2035 nur noch zugelassen werden dürfen, wenn sie vollständig emissionsfrei betrieben werden.
Von Lukas Knigge
Brandenburg als Musterschüler der EU: Immer mehr Projekte stärken die lokale Wertschöpfungskette für Batterien. Gestern hat das deutsch-kanadische Unternehmen Rock Tech beim Spatenstich den ersten Lithium-Konverter Europas vorgestellt.
Von Leonie Düngefeld
Im Ministerrat dürfte heute endgültig grünes Licht für das Trilogergebnis zu Verbrenner-Aus und CO₂-Flottengrenzwerten kommen. In der Industrie ist die Reaktion auf den E-Fuels-Deal verhalten: Die Hersteller und Zulieferer bemängeln, dass es zwar eine politische Einigung gibt, gesetzgeberisch aber vieles im Unklaren bleibe.
Von Markus Grabitz