Dessert
In der Debatte um den European Media Freedom Act sortiert sich das Parlament. Der Kultur-Ausschuss hat sich kürzlich positioniert, der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten hat ebenfalls den Bericht angenommen. Die ersten Richtungsentscheidungen sind getroffen, weitere folgen im September.
Von Falk Steiner
Die konservative EKR-Fraktion wird nach heutigem Stand am meisten von der Europawahl im Juni profitieren. EVP-Chef Manfred Weber muss dagegen mit Verlusten rechnen – und öffnet sich daher für mögliche Rechtsbündnisse. Ein Blick darauf, wie diese aussehen könnten.
Von Markus Grabitz
Der Kandidat der konservativen Partido Popular liegt in Umfragen klar vor Ministerpräsident Sánchez. Vor der Neuwahl am Sonntag grenzt sich Alberto Núñez Feijóo mit Verweis auf seine „politische Biografie“ von der Rechtsaußen-Partei Vox ab – und könnte dennoch auf sie angewiesen sein.
Von Isabel Cuesta Camacho
Kurz nach Beginn der spanischen EU-Ratspräsidentschaft sind die Spanierinnen und Spanier zu den Wahlen aufgerufen. Die konservative Partido Popular (PP) liegt in den Umfragen vorn, sie bräuchte die rechtsgerichtete Vox, um eine absolute Mehrheit zu erreichen. Sollte die Koalition die Wahlen gewinnen, wird sich dies auf den Green Deal auswirken.
Von Claire Stam