Davos: Von der Leyen launcht Global Energy Transition Forum
Beim Weltwirtschaftsforum hat Ursula von der Leyen ein neues Gesprächsforum zur Energiewende gestartet. Ziel ist es, ein Vorhaben der COP28 in Dubai umzusetzen.
Von Lukas Knigge
Beim Weltwirtschaftsforum hat Ursula von der Leyen ein neues Gesprächsforum zur Energiewende gestartet. Ziel ist es, ein Vorhaben der COP28 in Dubai umzusetzen.
Von Lukas Knigge
Bei den Strafzahlungen für das Verfehlen der Klimaziele für 2025 ist die deutsche SPD-Gruppe zur Stundung oder Streckung bereit. Das Verbrenner-Aus für Neuwagen soll bleiben, die Flottengrenzwerte bis 2035 könnten angepasst werden. Das sieht das Auto-Papier der SPD-Abgeordneten im Europaparlament vor.
Von Markus Grabitz
Die EU-Staaten sind sich uneinig, ob es gemeinsame Rüstungsprojekte braucht und wie diese finanziert werden sollen. Das geht aus einem Drahtbericht hervor, den Table.Briefings einsehen konnte. Dabei ist Deutschland nicht alleine mit seinem Widerstand gegen gemeinsame Schulden.
Von Eric Bonse
An einem Treffen in Paris riefen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron dazu auf, als Europäer zusammenzustehen.
Von Redaktion Table
Die deutsche Industrie fürchtet, dass die Fertigungsstätten der Zukunft vor allem in Staaten mit besseren Bedingungen für erneuerbare Energien entstehen werden. Solch einen Wettbewerb will das Bundeswirtschaftsministerium verhindern.
Von Manuel Berkel
Polens Regierungschef Donald Tusk und EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas fordern vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland deutlich höhere Verteidigungsausgaben.
Von Stephan Israel
Heute werden im Plenum die Namen bekannt gegeben, die von den Fraktionen für die beiden neuen Sonderausschüsse und die beiden ständigen Ausschüsse vorgeschlagen wurden. Diese Parlamentarier sind für das Housingcommittee vorgesehen.
Von Alina Leimbach
Der neue bulgarische Ministerpräsident Rossen Scheljaskov reiste für eine Reihe von Kennenlerntreffen nach Straßburg. In Sofia hält er eine instabile Minderheitsregierung zusammen, die von außenpolitischen Widersprüchen geprägt ist.
Von Frank Stier
Das Verfassungsgericht in Rumänien hatte das Ergebnis des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl im November für ungültig erklärt. Dagegen ist der Rechtsextremist Călin Georgescu nun in Straßburg vor Gericht gezogen – erfolglos.
Von Redaktion Table
Eine Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbands zeigt, dass App-Anbieter manipulatives Design einsetzen, um Verbraucher zum Verweilen und Kaufen zu bewegen. Die Kommission solle das unterbinden, fordern die Verbraucherschützer.
Von Corinna Visser