Die Schifffahrt soll einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und in den europäischen Emissionshandel aufgenommen werden. Vielen geht der Vorschlag der EU-Kommission jedoch nicht weit genug. Auch die Initiative für den Umstieg auf klimafreundlichere Kraftstoffe sei ungeeignet, kritisieren Experten.
Von Timo Landenberger
Der DSA soll bis Ende 2021 verabschiedet, doch um einige Grundfragen wird gestritten. In dem „Grundgesetz für das Internet“ steckt viel DNA des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes – und damit vergleichbare Probleme. Die Plattformen gehen längst neue Wege.
Von Redaktion Table
Der neue IPCC-Bericht macht deutlich: Ein folgenschwerer Temperaturanstieg lässt sich nur durch große Anstrengungen noch verhindern. EU-Parlamentarier fordern Konsequenzen für den Green Deal.
Von Redaktion Table
Max Schrems brachte das Privacy Shield zu Fall, das die Verarbeitung europäischer Daten in den USA rechtlich absichern sollte. Der Jurist und Datenschützer hat noch wesentlich mehr vor, wie er im Interview mit Europe.Table-Redakteur Falk Steiner erläutert.
Von Falk Steiner
In der Europäischen Union ist das ETS mittlerweile etabliert. Inzwischen hat China nachgezogen und ebenfalls einen Handel mit CO2-Zertifikaten gestartet. Doch das dürfte kaum reichen, um EU-Klimazölle zu vermeiden.
Von Redaktion Table
Im Juli hat die EU-Kommission ihr Klimaschutzpaket „Fit for 55“ vorgestellt. Besonders umstritten ist die Einführung eines neuen Emissionshandelssystems (ETS) für Straßenverkehr und Gebäude. Jenseits von CDU und Autoindustrie fänden die Pläne kaum Befürworter, sagt Luxemburgs Energieminister Claude Turmes im Interview mit Charlotte Wirth.
Von Charlotte Wirth
Souveränität stärken, Monopole aufbrechen, Künstliche Intelligenz fördern: Europas Neuaufstellung in der Digitalpolitik verfolgt viele Ziele zugleich. Dazu soll auch das Datenrecht modernisiert werden - und ganz neue Märkte schaffen.
Von Falk Steiner
Die Von der Leyen-Kommission baut das Digitalrecht massiv um. Das Ziel: Europa in der global-digitalen Welt zum souveränen Akteur zu ertüchtigen. Ein Rechtsetzungsakt jagt den nächsten - Kohärenz wird zum Problem.
Von Falk Steiner
Am Mittwoch stellt die EU-Kommission ihr erstes großes Klima-Gesetzespaket vor. Das Maßnahmen-Bündel wird massive Auswirkungen auf zahlreiche Wirtschaftszweige haben: Die Autoindustrie fürchtet ein vorschnelles Aus für den Verbrennungsmotor, die Stahlhersteller das Ende der Zuteilung freier Emissionszertifikate.
Von Timo Landenberger
