DSA: Binnenmarktausschuss stimmt Kompromissen zu

Sorgfaltspflichten für Pornoplattformen

Ein großer Gewinn für Mädchen und Frauen heute„, twitterte Alexandra Geese, IMCO-Schattenberichterstatterin für die Fraktion Grüne/EFA, gestern Abend im Anschluss an die Abstimmung der Kompromissvorschläge zum Digital Services Act. Ihr Vorschlag, Plattformen mit überwiegend nutzergenerierten pornografischen Inhalten besondere Sorgfaltspflichten aufzuerlegen, war angenommen worden. Geese hatte vor der Abstimmung selbst von einer 50-50 Chance für ihren Vorschlag gesprochen. Die Fraktionen GUE/NGL und Renew hatten ihn unterstützt. Nutzer:innen, die Inhalte auf Pornoplattformen verbreiten, sollen demnach eine Zwei-Faktor-Authentifizierung durchlaufen sowie eine geprüfte E-Mail-Adresse als auch eine verifizierte Mobilnummer hinterlegen müssen. Zudem sollen die Anbieter:innen spezielle Verfahren einhalten, um bei Beschwerden von illegaler Verbreitung Betroffener ein Prüfverfahren einzuleiten und spätestens nach 48 Stunden eine Entscheidung zu treffen.

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