Donald Trump und der Preis der Kohlelobby

Es ist nicht so wie beim Friedensnobelpreis, den er so gerne hätte: Diese Auszeichnung hat sich Donald Trump redlich verdient. Der Washington Coal Club (WCC) will den US-Präsidenten am Mittwoch als „Unumstrittenen Champion der Kohle“ ehren. Der WCC ist eine im Dezember im Weißen Haus wiedergegründete Lobbyvereinigung der Branche, die derzeit eine von vielen ungeahnte Renaissance erfährt. Deutschland will 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen, China denkt über einen Peak Coal im Jahr 2027 nach. Trump und die immer noch größte Wirtschaftsmacht der Welt steigen dagegen wieder richtig beim Klimakiller ein.

Thank you, Mr. President, danken die Bosse mit den schwarzen Fingern. Am Mittwochabend soll er im Weißen Haus bei einer Zeremonie als Kohle-Champion geehrt werden. Kurze Zeit später wollen Trump und der Chef der Umweltbehörde EPA, Lee Zeldin, mit der Streichung der seit 2009 geltenden „Endangerment Finding“-Regel einen der größten Schläge gegen den Klimaschutz überhaupt vollziehen.

Sie besiegeln dann das Ende der „Gefährdungsfeststellung“, die CO_₂ als gefährlich einstufte und Grundlage für zig Klimagesetze ist. Das Weiße Haus rühmt den Schritt als „größten Deregulierungsschlag der US-Geschichte“, der „dem amerikanischen Volk 1,3 Billionen Dollar“ sparen werde. Experten sagen: vor allem Autokonzernen und der fossilen Energiebranche.

Aber das ist nicht alles, was Trump dieser Tage für seinen neuen Titel tut: Per Exekutivanordnung wies er seinen Verteidigungsminister Pete Hegseth an, künftig Strom ⁠aus Kohlekraftwerken für militärische Operationen zu kaufen. Außerdem kündigte er an, 175 Millionen US-Dollar in die Renovierung von sechs Kohlekraftwerken in Kentucky, North Carolina, Ohio, Virginia und West Virginia stecken zu wollen.

West Virginia? Hier kommt die republikanische US-Senatorin Shelley Moore Capito her. Sie wurde erst im Dezember vom Kohleclub mit einer Auszeichnung für ihr „Lebenswerk“ geehrt. Wahrscheinlich auch, weil sie sich vorher im Kohlemeiler vor Ort zusammen mit EPA-Chef Zeldin für die Renovierung eingesetzt hatte. Den Lebenswerk-Preis hatte bereits der einstige Chef der größten privaten US-Kohlefirma und „Kohlebaron“ Robert Murray bekommen, der Trump schon in seiner ersten Amtszeit unterstützt hatte.

Trumps Truppe hat inzwischen sogar ein klumpenförmiges Kohlemaskottchen ersonnen, „Coalie“ soll Trumps „American Energy Dominance Agenda“ promoten. „Warum tut Trump nichts, um endlich die Telegrafenindustrie wiederzubeleben?“, fragte ein User auf Facebook. Kai Schöneberg