dass die Zugangsbeschränkungen zu niederländischer Hochtechnologie beim China-Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte im Fokus stehen würden, war abzusehen. Aufgrund von Druck aus Washington darf die Firma ASML aus Veldhoven seit einer Weile keine seiner Ultraviolett-Litografiemaschinen mehr in die Volksrepublik exportieren. Die braucht man jedoch, um konkurrenzfähige Computerchips auf dem neuesten Stand herstellen zu können. “Das chinesische Volk hat ein Recht auf Entwicklung”, zitierten die Staatsmedien Xi Jinping nach dem Gespräch mit Rutte.
Bald könnte es ASML sogar untersagt werden, bereits an China verkaufte ASML-Maschinen zu warten. Für das vermutlich wichtigste Unternehmen der Niederlande bricht damit jedoch einer der wichtigsten Märkte weg, schreibt Amelie Richter. Gleichzeitig feilt Chinas heimischer Hersteller Shanghai Micro Electronics Equipment (SMEE) weiter selbst an Ultraviolett-Litografiemaschinen. Auf den technischen Durchbruch muss man in Peking aber nach wie vor warten.
Wer in der Kommunistischen Partei Chinas die Regeln macht, ist in den meisten Fällen von außen nicht nachzuvollziehen. Das gilt auch für die Klimapolitik. Eins ist jedoch klar: Seit seinem Amtsantritt gibt Xi Jinping auch hier den Ton vor. Klimaziele sind für ihn auch eine Möglichkeit, China als modernes sozialistisches Land zu präsentieren, erklärt Christiane Kühl in ihrer Analyse.
Dennoch hält Xi trotz aller Machtfülle die Zügel nicht alleine in der Hand. Den Städten und Provinzen kommt eine wichtige Rolle zu, um mit eigenen Investitionen den Motor für grüne Energien richtig anzukurbeln. Und auch junge Firmen des Cleantech-Sektors drängen auf eine schnellere Transformation. Der Interessenkonflikt zwischen den staatlichen Dinosauriern und den neuen Industrien dürfte sich daher in den nächsten Jahren deutlich verschärfen. Und Xi wird zeigen müssen, wie viel Priorität er der Energiewende wirklich einräumen will.
Wegen der anstehenden Feiertage finden Sie China.Table das nächste Mal am kommenden Dienstag in ihrem Postfach. Wir wünschen Ihnen Frohe Ostern!
Im Streit um westliche Ausfuhrbeschränkungen für Hochtechnologie hat Staatschef Xi Jinping bei seinem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte deutliche Worte gefunden: “Keine Macht kann das Tempo der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung und des Fortschritts in China aufhalten”, sagte Xi laut einem Bericht des Staatsfernsehens. Das chinesische Volk habe ein Recht auf Entwicklung. Xi kritisierte Rutte scharf dafür, den Zugang zu westlicher Hochtechnologie zu behindern. “Entkopplung und Abbruch der Verbindungen” führten ins Nichts, und Zusammenarbeit sei die einzige Option, sagte Xi.
Die Niederlande befinden sich im Kreuzfeuer der Handelsspannungen zwischen China und den USA. Auf Betreiben Washingtons hat die niederländische Regierung den Verkauf von Maschinen zur Produktion hoch entwickelter Prozessorchips eingeschränkt. Das niederländische Unternehmen ASML ist der weltweit einzige Hersteller von Maschinen, die mithilfe der Extrem-Ultraviolett-Lithografie modernste Halbleiter der Spitzenklasse produzieren können. China war bis vor Beginn der Lizenzprobleme der zweitgrößte Markt von ASML, nach Taiwan. Rund 26 Prozent des Unternehmensumsatzes wurden in China 2023 laut Unternehmensbericht erwirtschaftet.
Anfang des Jahres hat die niederländische Regierung damit begonnen, ASML die Genehmigung für die Ausfuhr einiger Maschinen nach China zu entziehen. Doch das reicht den USA offenbar nicht. Medienberichten zufolge drängt die Regierung in Washington darauf, auch die Wartung von Maschinen zu verbieten, die vor dem aktuellen Verkaufsverbot geliefert wurden. China befürchtet, Den Haag könnte dieser Bitte Folge leisten. Der Verlust für die chinesischen Chip-Hersteller wäre gigantisch. Die Maschinen von ASML kosten weit über Hundert Millionen Euro. Werden sie nicht regelmäßig gewartet, müssen sie abgeschrieben werden.
Rutte versuchte in Peking zu beschwichtigen: Die Niederlande achteten darauf, dass Exportbeschränkungen, die “unseren Halbleitersektor und Unternehmen wie ASML” betreffen, “niemals speziell auf ein Land abzielen”.
Aber auch ASML dürfte wenig begeistert sein, in den Mittelpunkt des US-chinesischen Handelskonflikts geraten zu sein. Das Unternehmen hat kürzlich damit gedroht, die Niederlande verlassen zu wollen – offiziell mit der Begründung, eine zuwanderungsfeindliche Politik würde seine Möglichkeiten einschränken, talentierte Spezialisten einzustellen. Der eigentliche Grund dürfte aber sein, dass die Regierung Rutte dem Druck der USA nachgegeben hat.
Der niederländische Handelsminister hatte am Dienstag in einem Interview mit der niederländischen Wirtschaftszeitung FD betont, die Verteidigung der Interessen von ASML habe für ihn “oberste” Priorität. ASML “ist das wichtigste Unternehmen, das wir haben”, sagte Geoffrey van Leeuwen. Zugleich betonte er: “Wir sagen auch, dass die nationale Sicherheit von uns und unseren Partnern Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen hat.” Am Mittwoch traf er in Peking seinen Amtskollegen Wang Wentao.
Die niederländischen Exporte nach China sind zu Beginn des Jahres erneut gestiegen – und zwar gegen den allgemeinen Trend der Ausfuhren aus der EU. Im Januar und Februar wuchsen sie um 26,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus Zahlen des chinesischen Zolls hervorgeht. Ob das nur an EUV (extreme ultraviolet light)- und DUV (deep ultraviolet light )-Lithografiemaschinen liegt, ist nicht klar. Die Zahlen legen aber die Vermutung nahe, dass chinesische Kunden die ASML-Maschinen gekauft haben, bevor noch mehr Exportbeschränkungen greifen.
China ist um raschen Ersatz bemüht. Der vielversprechendste heimische Hersteller Shanghai Micro Electronics Equipment (SMEE) bleibt trotz bemerkenswerter Fortschritte derzeit noch hinter ASML zurück. Wie Li Jinxiang, stellvertretender Generalsekretär der China Electronic Production Equipment Industry Association, im vergangenen Jahr feststellte: “Keine einzige Produktionslinie zur Chipherstellung in China ist mit einem in China hergestellten Lithografiesystem ausgestattet – die meisten davon werden nur in der akademischen Forschung eingesetzt.”
SMEE war lange Zeit ausschließlich in der Chip-Verpackungsindustrie erfolgreich. Für die Montage und Verpackung von Chips in ihre endgültigen Strukturen sind Lithografiemaschinen der unteren Preisklasse erforderlich. Laut Daten des Center for Security and Emerging Technology (CSET) der Georgetown University verkaufte SMEE zwischen 2011 und 2014 eine Handvoll KrF-Maschinen, zwischen 2015 und 2019 jedoch keine. SMEE bewirbt zwar immer noch eine ArF-Maschine auf seiner Website. The Wire China zitiert jedoch mehrere Quellen, die sich skeptisch äußerten und sagten, bei diesen Maschinen handele es sich wahrscheinlich um Prototypen und nicht um kommerzielle Produkte.
Im Juni 2020 berichteten chinesische Medien, dass eine neue 28-Nanometer-Maschine von SMEE Ende 2021 verfügbar sein würde. Die Staatszeitung Global Times nannte den Schritt einen “bahnbrechenden Durchbruch für Chinas Halbleiterindustrie”. Bisher hat sich in der Sache aber nichts getan.
Wer in China über die Klimapolitik entscheidet – und in welchen Prozessen – ist in den intransparenten Strukturen der Kommunistischen Partei nicht so einfach zu erkennen. Nur ein Trend ist klar: Seit 2014 wurde Chinas System immer stärker auf den damals gerade ins Amt gekommenen Staats- und Parteichef Xi Jinping zugeschnitten. Und so setzt Xi heute auch in der Klimapolitik den Ton.
Im Juli 2023 etwa betonte er in einer Rede, die kommenden fünf Jahre seien eine entscheidende Phase, um ein “schönes China” (美丽中国) und eine “ökologische Zivilisation” (生态文明) zu errichten. Es sind Xis Codeworte für Umwelt- und Klimaschutz – die er in der Rede mit seinen Oberzielen verband, ein modernes sozialistisches Land aufzubauen und die nationale Verjüngung zu fördern. Das wies nach Ansicht von Experten auf eine hohe Priorität des Themas für Xi hin. “Xi ist eine Schlüsselfigur für Chinas veränderte Haltung zum Klimawandel”, urteilten mehrere Autoren kürzlich in einem Beitrag zum Fachdienst Carbon Brief.
Er nimmt das Thema ernst – weil China unter der Klimakrise leidet und weil der Cleantech-Sektor zu einer Wachstumsbranche für das Land geworden ist. Chinas 30/60-Klimaziele – Scheitelpunkt der Emissionen bis 2030, Klimaneutralität ab 2060 – hatte Xi persönlich im September 2021 vor den Vereinten Nationen ausgerufen.
Natürlich gibt es auch in China ein Umweltministerium, und mit Liu Zhenmin einen Klimagesandten, etwa für die COP-Klimakonferenzen. Hinzu kommen die Nationale Energiebehörde NEA, die mächtige Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), die den Rahmen für die Industriepolitik setzt – und eine Reihe weiterer Ministerien, die alle zum Staatsrat gehören. Sie alle aber sind in der Xi-Ära letztlich nur Umsetzer politischer Vorgaben, die aus der KP kommen, wie Ministerpräsident Li Qiang gerade erst betonte.
Xi managt die Partei über ein Netz aus Kommissionen, die er selbst schrittweise seit 2014 eingeführt hat. Sogenannte “Zentrale Kommissionen” agieren als permanente politische Supra-Ministerien. Eine besondere Rolle spielt in diesem System die von Xi geführte Zentrale Kommission zur Vertiefung der Reformen (Central Commission for Comprehensively Deepening Reform/CCDR/中央全面深化改革委员会).
Die CCDR beauftragt Ministerien, konkrete Pläne oder ein Gesetz für einen vorab beschlossenen Punkt der Reformagenda Xis auszuarbeiten. Eine fertig bearbeitete Maßnahme veröffentlicht sie in einem Dokument, das dann sofort als “in Kraft getretenes Gesetz” gilt und somit bindend ist. Die CCDR befasse sich viel mit Umweltpolitik, sagt Nis Grünberg, Klimaexperte von der China-Denkfabrik Merics. So sei es die CCDR gewesen, die einst Chinas Importstopp für Plastikmüll beschloss. Der Staat habe das Verbot erst danach formal verabschiedet.
Oft sind es also Parteidokumente oder Pläne – und nicht Gesetze – die feste Ziele setzen und damit gesetzliche Regeln vorwegnehmen. So wie auch Chinas Fünfjahresplan rechtlich bindend ist. Vorgaben für den Emissions-Reduktionspfad finden sich zum Beispiel in den seit Oktober 2021 schrittweise herausgegebenen 1+N-Plänen. Sie legen fest, wie Chinas Wirtschaft in Richtung der 30/60-Ziele getrimmt werden soll, aufgeteilt nach Sektoren, Industrien und Technologien.
Die KP-Dokumente definieren stets den Rahmen. So erschien zum Jahreswechsel ein Dokument des Zentralkomitees und des Staatsrats mit Namen “Meinungen zur umfassenden Förderung des Aufbaus eines schönen Chinas” (关于全面推进美丽中国建设的意见). “Dieses Dokument enthält einige aussagekräftige Ziele für 2027 und ist für die Beschleunigung der Dinge von großer Bedeutung”, kommentiert Lauri Myllyvirta vom Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA). Denn es setze viele konkrete Fristen. Ein Beispiel: 2027 sollen demnach 45 Prozent der Neuzulassungen E-Autos sein.
Details fehlen in dem Dokument, was laut Myllyvirta nur logisch ist: Hochrangige Papiere des Zentralkomitees der KP befassten sich nicht mit den Details spezifischer Technologien. “Das wäre die Aufgabe der Nationalen Energiebehörde, die der NDRC untersteht, die wiederum dem Staatsrat untersteht, der wiederum der Partei untersteht.” Das entspricht genau der Entscheidungshierarchie zur Klimapolitik.
Der 14. Fünfjahresplan verlangt, zwischen 2021 und 2025 den Energieverbrauch pro Einheit Wirtschaftsleistung um 13,5 Prozent zu senken. Der Ende Dezember 2023 fast zeitgleich mit den “Meinungen” veröffentlichte Zwischenbericht des laufenden Plans hat eingeräumt, dass China bisher nicht auf dem Weg ist, seine Ziele für die CO₂-Intensität und die Energieintensität zu erreichen. Da der Plan bindend ist, müssen die Behörden nun reagieren, um das Scheitern des Plansolls bis 2025 zu verhindern.
Die Anzahl veröffentlichter Dokumente sei als politisches Signal genauso wichtig wie ihr Inhalt, betont derweil eine neue Studie des Oxford Institute for Energy Studies (OIES). Es sei bedeutsam, dass zuletzt so viele Dokumente herauskamen, die “die Ziele für mehrere wichtige Sektoren hervorhoben”. Das sende ein wichtiges Signal an lokale Beamte und die Industrie. “Die offiziellen Klimaziele sind eine Strategie, der man als aufstrebender Provinzpolitiker heute folgen muss“, sagt Nis Grünberg zu Table.Briefings. “Es ist dabei wichtig, dass Xi Jinping das Thema grüne Entwicklung immer wieder anspricht – und sicherstellt, dass diese auch gefördert wird. Es geht auch um die Öffnung für neue Denkweisen.”
Das ist entscheidend, weil laut Grünberg die Provinzen und Städte bei den Entscheidungen über die künftige Richtung der Energiepolitik sehr wichtig sind. “Sie haben noch immer viel Einfluss auf Investitionen und agieren teilweise bereits als Motor für grüne Energien. Manche Provinzen investieren zum Beispiel direkt in den Bau großer Solaranlagen auf ihrem Gebiet.” Wie eine Region entscheidet, hänge unter anderem von ihrer Geographie ab. “Aber auch die Führungspersönlichkeiten spielen eine Rolle”, betont Grünberg: “Setzen sie auf die gute alte Schwerindustrie und Infrastrukturprogramme? Oder formulieren sie einen smarten grünen Entwicklungsplan?”
Auch in China versuchen Lobbyisten, Einfluss auszuüben. Während die alten Sektoren – fossile Energieerzeuger oder die von ihnen befeuerte Schwerindustrie, allesamt große Staatskonzerne – so lange wie möglich im Spiel bleiben wollen, drängen die jungen Firmen des Cleantech-Sektors auf eine schnellere Transformation. Dieser Sektor sei längst ein systemrelevanter Wachstumsmotor geworden, sagt Grünberg. “In der Klimapolitik wird sich in den nächsten Jahren der Interessenkonflikt zwischen den alten und den neuen Industrien verschärfen. Wie dieser Konflikt von der Regierung gelöst wird, ist dabei der entscheidende Joker, wie bei uns.”
“你好，欢迎收听故事FM。我是爱哲，一个收集故事的人。在这里，我们用你的声音讲出你的故事。” – “Hallo und willkommen bei Gushi FM. Ich bin Aizhe, ein Mensch, der Geschichten sammelt. Hier erzählen wir deine Geschichte mit deiner eigenen Stimme.”
So beginnt fast jede Folge von Gushi FM, einem der beliebtesten Podcasts Chinas. Die Geschichten stammen von Menschen, die gewöhnlich erscheinen und zugleich Außergewöhnliches zu erzählen haben. Eine Sozialarbeiterin berichtet von ihren Erfahrungen mit weiblichen Gefängnisinsassen. Studierende davon, wie sie während ihrer Praktika in Chinas Großstädten aufgrund der horrenden Mieten direkt im Büro übernachten. Ein Mann beschreibt, wie er seinen Vater in eine Sterbeklinik in die Schweiz begleitete. In sieben Jahren wurden mittlerweile fast 800 Folgen zu verschiedensten Themen veröffentlicht – zusammen bilden sie ein Mosaik der chinesischen Gegenwartsgesellschaft.
Etwa drei Millionen Hörer verfolgen Gushi FM Woche für Woche auf Audioplattformen wie Xiǎoyǔzhòu (小宇宙) und Xǐmǎlāyǎ (喜马拉雅). Einige der – stets wahren – Geschichten macht Podcast-Gründer Kou Aizhe mit seinem Produktionsteam in Peking selbst ausfindig, andere werden von Hörerinnen und Hörern vorgeschlagen.
In der Podcast-Szene Chinas war Gushi FM mit seinem Format des freien Erzählens ein Vorreiter. Für den 41-jährigen Kou ist der Erfolg seines Formats vor allem Ausdruck eines “Wunsches nach Authentizität”. In China würde man in Mainstreammedien, sei es in Nachrichten oder Dokumentationen, selten ungefilterte Geschichten hören. “Meistens gibt es einen Erzähler, der alles mit schöner Stimme aufbereitet.” Durch seine Sendung wolle er Menschen die Möglichkeit geben, für sich selbst zu sprechen.
Kous Vater war Bergbauarbeiter in Jilin, im kalten Nordosten Chinas, nah an der Grenze zu Nordkorea. Er vermittelte Kou von klein auf die Faszination für Geschichten. Eines seiner ersten Bücher waren Grimms Märchen.
Später studierte Kou Bibliothekswissenschaften, arbeitete auch einige Jahre als Bibliothekar – und langweilte sich. Durch einen Nebenjob bei einem schwedischen Fernsehsender in Peking lernte er in dieser Zeit das Handwerkszeug des Reporters. In dem Format des Geschichten-Podcasts erkannte er in China eine Marktlücke – und machte sich selbstständig.
Mit den chinesischen Zensurbehörden kam Gushi FM Kou zufolge nur äußerst selten in Kontakt. Politische Fragen schwingen in den Geschichten aber oft implizit mit. So erzählen in einer Episode schwule und lesbische Paare von ihrem beschwerlichen Weg, Kinder großzuziehen. In mehreren Folgen berichten Frauen von ihren Erfahrungen mit sexueller Belästigung. Die Geschichten geben so Zeugnis davon, wie Menschen in China individuell mit gesellschaftlichen Problemen umgehen.
Viele Hörerinnen und Hörer des Podcasts stammen aus jüngeren Generationen. “Sie lieben Geschichten von früher, aus der Zeit der frühen Reform- und Öffnungsära”, sagt Kou. Es war eine Zeit des Aufbruchs, in der sich neue Möglichkeiten auftaten. Jüngere Menschen in China heute nimmt er dagegen als wenig optimistisch wahr. Die dominierende Grundhaltung hinter Begriffen wie tǎngpíng (躺平 – “Flachliegen“) und bǎilàn (摆烂 – “Es verrotten lassen”), die in den letzten Jahren aufgekommen sind, um die Stimmung unter jungen Menschen in China zu beschreiben, sei in etwa: “Wenn ich nur heil den Tag überstehe, bin ich schon zufrieden.”
Kou zögert, als es darum geht, wie die dahinterstehenden Probleme gelöst werden könnten. Vielleicht helfe ein Blick über die Landesgrenzen hinaus. In den letzten Monaten war Kou auf Geschichtensuche in Japan. Das Land habe in den Neunzigerjahren bereits eine ähnliche Zeit der Stagnation und sinkenden Geburtenraten durchlebt. “Man sieht Chinas Zukunft schon jetzt in Japan.” Auch die Geschichten von Migrantinnen und Migranten, die in anderen alternden Gesellschaften als Arbeitskräfte angeworben werden, könnten Impulse dafür geben, in welche Richtung sich China entwickeln könne. Ob man aus diesen Impulsen Hoffnung ziehen möchte, überlässt Kou lieber seinen Hörerinnen und Hörern. Jedenfalls klingt es, als gebe es noch viele Geschichten zu erzählen. Leonardo Pape
Mikro-Dramen sind der neueste Trend in Chinas Unterhaltungsindustrie. Bei den sogenannten Wēiduǎnjù 微短剧 handelt es sich um Streaming-Serien, deren Folgen nicht mehr als zwei Minuten dauern. Sie gelten als leichte Unterhaltung für das Smartphone und drehen sich oftmals um Romanzen oder lustige Dialoge.
Mittlerweile gibt es aber auch anspruchsvollere Produktionen, etwa die Zeitreisen-Liebeskomödie 我在八零年代当后妈 – zu Deutsch in etwa: “Ich bin in die 1980-er Jahre zurückgereist und wurde dort zur Stiefmutter”. Die 11.000 US-Dollar teure Serie war nach zehn Tagen im Kasten und spielte an nur einem einzigen Tag über 277.000 Dollar ein. Kein Wunder also, dass der Streaming-Gigant Douyin derzeit eine Mikro-Serie mit dem Hongkonger Starregisseur Stephen Chow (“Kung Fu Hustle”) plant.
dass die Zugangsbeschränkungen zu niederländischer Hochtechnologie beim China-Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte im Fokus stehen würden, war abzusehen. Aufgrund von Druck aus Washington darf die Firma ASML aus Veldhoven seit einer Weile keine seiner Ultraviolett-Litografiemaschinen mehr in die Volksrepublik exportieren. Die braucht man jedoch, um konkurrenzfähige Computerchips auf dem neuesten Stand herstellen zu können. “Das chinesische Volk hat ein Recht auf Entwicklung”, zitierten die Staatsmedien Xi Jinping nach dem Gespräch mit Rutte.
Bald könnte es ASML sogar untersagt werden, bereits an China verkaufte ASML-Maschinen zu warten. Für das vermutlich wichtigste Unternehmen der Niederlande bricht damit jedoch einer der wichtigsten Märkte weg, schreibt Amelie Richter. Gleichzeitig feilt Chinas heimischer Hersteller Shanghai Micro Electronics Equipment (SMEE) weiter selbst an Ultraviolett-Litografiemaschinen. Auf den technischen Durchbruch muss man in Peking aber nach wie vor warten.
Wer in der Kommunistischen Partei Chinas die Regeln macht, ist in den meisten Fällen von außen nicht nachzuvollziehen. Das gilt auch für die Klimapolitik. Eins ist jedoch klar: Seit seinem Amtsantritt gibt Xi Jinping auch hier den Ton vor. Klimaziele sind für ihn auch eine Möglichkeit, China als modernes sozialistisches Land zu präsentieren, erklärt Christiane Kühl in ihrer Analyse.
Dennoch hält Xi trotz aller Machtfülle die Zügel nicht alleine in der Hand. Den Städten und Provinzen kommt eine wichtige Rolle zu, um mit eigenen Investitionen den Motor für grüne Energien richtig anzukurbeln. Und auch junge Firmen des Cleantech-Sektors drängen auf eine schnellere Transformation. Der Interessenkonflikt zwischen den staatlichen Dinosauriern und den neuen Industrien dürfte sich daher in den nächsten Jahren deutlich verschärfen. Und Xi wird zeigen müssen, wie viel Priorität er der Energiewende wirklich einräumen will.
Wegen der anstehenden Feiertage finden Sie China.Table das nächste Mal am kommenden Dienstag in ihrem Postfach. Wir wünschen Ihnen Frohe Ostern!
Im Streit um westliche Ausfuhrbeschränkungen für Hochtechnologie hat Staatschef Xi Jinping bei seinem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte deutliche Worte gefunden: “Keine Macht kann das Tempo der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung und des Fortschritts in China aufhalten”, sagte Xi laut einem Bericht des Staatsfernsehens. Das chinesische Volk habe ein Recht auf Entwicklung. Xi kritisierte Rutte scharf dafür, den Zugang zu westlicher Hochtechnologie zu behindern. “Entkopplung und Abbruch der Verbindungen” führten ins Nichts, und Zusammenarbeit sei die einzige Option, sagte Xi.
Die Niederlande befinden sich im Kreuzfeuer der Handelsspannungen zwischen China und den USA. Auf Betreiben Washingtons hat die niederländische Regierung den Verkauf von Maschinen zur Produktion hoch entwickelter Prozessorchips eingeschränkt. Das niederländische Unternehmen ASML ist der weltweit einzige Hersteller von Maschinen, die mithilfe der Extrem-Ultraviolett-Lithografie modernste Halbleiter der Spitzenklasse produzieren können. China war bis vor Beginn der Lizenzprobleme der zweitgrößte Markt von ASML, nach Taiwan. Rund 26 Prozent des Unternehmensumsatzes wurden in China 2023 laut Unternehmensbericht erwirtschaftet.
Anfang des Jahres hat die niederländische Regierung damit begonnen, ASML die Genehmigung für die Ausfuhr einiger Maschinen nach China zu entziehen. Doch das reicht den USA offenbar nicht. Medienberichten zufolge drängt die Regierung in Washington darauf, auch die Wartung von Maschinen zu verbieten, die vor dem aktuellen Verkaufsverbot geliefert wurden. China befürchtet, Den Haag könnte dieser Bitte Folge leisten. Der Verlust für die chinesischen Chip-Hersteller wäre gigantisch. Die Maschinen von ASML kosten weit über Hundert Millionen Euro. Werden sie nicht regelmäßig gewartet, müssen sie abgeschrieben werden.
Rutte versuchte in Peking zu beschwichtigen: Die Niederlande achteten darauf, dass Exportbeschränkungen, die “unseren Halbleitersektor und Unternehmen wie ASML” betreffen, “niemals speziell auf ein Land abzielen”.
Aber auch ASML dürfte wenig begeistert sein, in den Mittelpunkt des US-chinesischen Handelskonflikts geraten zu sein. Das Unternehmen hat kürzlich damit gedroht, die Niederlande verlassen zu wollen – offiziell mit der Begründung, eine zuwanderungsfeindliche Politik würde seine Möglichkeiten einschränken, talentierte Spezialisten einzustellen. Der eigentliche Grund dürfte aber sein, dass die Regierung Rutte dem Druck der USA nachgegeben hat.
Der niederländische Handelsminister hatte am Dienstag in einem Interview mit der niederländischen Wirtschaftszeitung FD betont, die Verteidigung der Interessen von ASML habe für ihn “oberste” Priorität. ASML “ist das wichtigste Unternehmen, das wir haben”, sagte Geoffrey van Leeuwen. Zugleich betonte er: “Wir sagen auch, dass die nationale Sicherheit von uns und unseren Partnern Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen hat.” Am Mittwoch traf er in Peking seinen Amtskollegen Wang Wentao.
Die niederländischen Exporte nach China sind zu Beginn des Jahres erneut gestiegen – und zwar gegen den allgemeinen Trend der Ausfuhren aus der EU. Im Januar und Februar wuchsen sie um 26,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus Zahlen des chinesischen Zolls hervorgeht. Ob das nur an EUV (extreme ultraviolet light)- und DUV (deep ultraviolet light )-Lithografiemaschinen liegt, ist nicht klar. Die Zahlen legen aber die Vermutung nahe, dass chinesische Kunden die ASML-Maschinen gekauft haben, bevor noch mehr Exportbeschränkungen greifen.
China ist um raschen Ersatz bemüht. Der vielversprechendste heimische Hersteller Shanghai Micro Electronics Equipment (SMEE) bleibt trotz bemerkenswerter Fortschritte derzeit noch hinter ASML zurück. Wie Li Jinxiang, stellvertretender Generalsekretär der China Electronic Production Equipment Industry Association, im vergangenen Jahr feststellte: “Keine einzige Produktionslinie zur Chipherstellung in China ist mit einem in China hergestellten Lithografiesystem ausgestattet – die meisten davon werden nur in der akademischen Forschung eingesetzt.”
SMEE war lange Zeit ausschließlich in der Chip-Verpackungsindustrie erfolgreich. Für die Montage und Verpackung von Chips in ihre endgültigen Strukturen sind Lithografiemaschinen der unteren Preisklasse erforderlich. Laut Daten des Center for Security and Emerging Technology (CSET) der Georgetown University verkaufte SMEE zwischen 2011 und 2014 eine Handvoll KrF-Maschinen, zwischen 2015 und 2019 jedoch keine. SMEE bewirbt zwar immer noch eine ArF-Maschine auf seiner Website. The Wire China zitiert jedoch mehrere Quellen, die sich skeptisch äußerten und sagten, bei diesen Maschinen handele es sich wahrscheinlich um Prototypen und nicht um kommerzielle Produkte.
Im Juni 2020 berichteten chinesische Medien, dass eine neue 28-Nanometer-Maschine von SMEE Ende 2021 verfügbar sein würde. Die Staatszeitung Global Times nannte den Schritt einen “bahnbrechenden Durchbruch für Chinas Halbleiterindustrie”. Bisher hat sich in der Sache aber nichts getan.
Wer in China über die Klimapolitik entscheidet – und in welchen Prozessen – ist in den intransparenten Strukturen der Kommunistischen Partei nicht so einfach zu erkennen. Nur ein Trend ist klar: Seit 2014 wurde Chinas System immer stärker auf den damals gerade ins Amt gekommenen Staats- und Parteichef Xi Jinping zugeschnitten. Und so setzt Xi heute auch in der Klimapolitik den Ton.
Im Juli 2023 etwa betonte er in einer Rede, die kommenden fünf Jahre seien eine entscheidende Phase, um ein “schönes China” (美丽中国) und eine “ökologische Zivilisation” (生态文明) zu errichten. Es sind Xis Codeworte für Umwelt- und Klimaschutz – die er in der Rede mit seinen Oberzielen verband, ein modernes sozialistisches Land aufzubauen und die nationale Verjüngung zu fördern. Das wies nach Ansicht von Experten auf eine hohe Priorität des Themas für Xi hin. “Xi ist eine Schlüsselfigur für Chinas veränderte Haltung zum Klimawandel”, urteilten mehrere Autoren kürzlich in einem Beitrag zum Fachdienst Carbon Brief.
Er nimmt das Thema ernst – weil China unter der Klimakrise leidet und weil der Cleantech-Sektor zu einer Wachstumsbranche für das Land geworden ist. Chinas 30/60-Klimaziele – Scheitelpunkt der Emissionen bis 2030, Klimaneutralität ab 2060 – hatte Xi persönlich im September 2021 vor den Vereinten Nationen ausgerufen.
Natürlich gibt es auch in China ein Umweltministerium, und mit Liu Zhenmin einen Klimagesandten, etwa für die COP-Klimakonferenzen. Hinzu kommen die Nationale Energiebehörde NEA, die mächtige Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), die den Rahmen für die Industriepolitik setzt – und eine Reihe weiterer Ministerien, die alle zum Staatsrat gehören. Sie alle aber sind in der Xi-Ära letztlich nur Umsetzer politischer Vorgaben, die aus der KP kommen, wie Ministerpräsident Li Qiang gerade erst betonte.
Xi managt die Partei über ein Netz aus Kommissionen, die er selbst schrittweise seit 2014 eingeführt hat. Sogenannte “Zentrale Kommissionen” agieren als permanente politische Supra-Ministerien. Eine besondere Rolle spielt in diesem System die von Xi geführte Zentrale Kommission zur Vertiefung der Reformen (Central Commission for Comprehensively Deepening Reform/CCDR/中央全面深化改革委员会).
Die CCDR beauftragt Ministerien, konkrete Pläne oder ein Gesetz für einen vorab beschlossenen Punkt der Reformagenda Xis auszuarbeiten. Eine fertig bearbeitete Maßnahme veröffentlicht sie in einem Dokument, das dann sofort als “in Kraft getretenes Gesetz” gilt und somit bindend ist. Die CCDR befasse sich viel mit Umweltpolitik, sagt Nis Grünberg, Klimaexperte von der China-Denkfabrik Merics. So sei es die CCDR gewesen, die einst Chinas Importstopp für Plastikmüll beschloss. Der Staat habe das Verbot erst danach formal verabschiedet.
Oft sind es also Parteidokumente oder Pläne – und nicht Gesetze – die feste Ziele setzen und damit gesetzliche Regeln vorwegnehmen. So wie auch Chinas Fünfjahresplan rechtlich bindend ist. Vorgaben für den Emissions-Reduktionspfad finden sich zum Beispiel in den seit Oktober 2021 schrittweise herausgegebenen 1+N-Plänen. Sie legen fest, wie Chinas Wirtschaft in Richtung der 30/60-Ziele getrimmt werden soll, aufgeteilt nach Sektoren, Industrien und Technologien.
Die KP-Dokumente definieren stets den Rahmen. So erschien zum Jahreswechsel ein Dokument des Zentralkomitees und des Staatsrats mit Namen “Meinungen zur umfassenden Förderung des Aufbaus eines schönen Chinas” (关于全面推进美丽中国建设的意见). “Dieses Dokument enthält einige aussagekräftige Ziele für 2027 und ist für die Beschleunigung der Dinge von großer Bedeutung”, kommentiert Lauri Myllyvirta vom Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA). Denn es setze viele konkrete Fristen. Ein Beispiel: 2027 sollen demnach 45 Prozent der Neuzulassungen E-Autos sein.
Details fehlen in dem Dokument, was laut Myllyvirta nur logisch ist: Hochrangige Papiere des Zentralkomitees der KP befassten sich nicht mit den Details spezifischer Technologien. “Das wäre die Aufgabe der Nationalen Energiebehörde, die der NDRC untersteht, die wiederum dem Staatsrat untersteht, der wiederum der Partei untersteht.” Das entspricht genau der Entscheidungshierarchie zur Klimapolitik.
Der 14. Fünfjahresplan verlangt, zwischen 2021 und 2025 den Energieverbrauch pro Einheit Wirtschaftsleistung um 13,5 Prozent zu senken. Der Ende Dezember 2023 fast zeitgleich mit den “Meinungen” veröffentlichte Zwischenbericht des laufenden Plans hat eingeräumt, dass China bisher nicht auf dem Weg ist, seine Ziele für die CO₂-Intensität und die Energieintensität zu erreichen. Da der Plan bindend ist, müssen die Behörden nun reagieren, um das Scheitern des Plansolls bis 2025 zu verhindern.
Die Anzahl veröffentlichter Dokumente sei als politisches Signal genauso wichtig wie ihr Inhalt, betont derweil eine neue Studie des Oxford Institute for Energy Studies (OIES). Es sei bedeutsam, dass zuletzt so viele Dokumente herauskamen, die “die Ziele für mehrere wichtige Sektoren hervorhoben”. Das sende ein wichtiges Signal an lokale Beamte und die Industrie. “Die offiziellen Klimaziele sind eine Strategie, der man als aufstrebender Provinzpolitiker heute folgen muss“, sagt Nis Grünberg zu Table.Briefings. “Es ist dabei wichtig, dass Xi Jinping das Thema grüne Entwicklung immer wieder anspricht – und sicherstellt, dass diese auch gefördert wird. Es geht auch um die Öffnung für neue Denkweisen.”
Das ist entscheidend, weil laut Grünberg die Provinzen und Städte bei den Entscheidungen über die künftige Richtung der Energiepolitik sehr wichtig sind. “Sie haben noch immer viel Einfluss auf Investitionen und agieren teilweise bereits als Motor für grüne Energien. Manche Provinzen investieren zum Beispiel direkt in den Bau großer Solaranlagen auf ihrem Gebiet.” Wie eine Region entscheidet, hänge unter anderem von ihrer Geographie ab. “Aber auch die Führungspersönlichkeiten spielen eine Rolle”, betont Grünberg: “Setzen sie auf die gute alte Schwerindustrie und Infrastrukturprogramme? Oder formulieren sie einen smarten grünen Entwicklungsplan?”
Auch in China versuchen Lobbyisten, Einfluss auszuüben. Während die alten Sektoren – fossile Energieerzeuger oder die von ihnen befeuerte Schwerindustrie, allesamt große Staatskonzerne – so lange wie möglich im Spiel bleiben wollen, drängen die jungen Firmen des Cleantech-Sektors auf eine schnellere Transformation. Dieser Sektor sei längst ein systemrelevanter Wachstumsmotor geworden, sagt Grünberg. “In der Klimapolitik wird sich in den nächsten Jahren der Interessenkonflikt zwischen den alten und den neuen Industrien verschärfen. Wie dieser Konflikt von der Regierung gelöst wird, ist dabei der entscheidende Joker, wie bei uns.”
“你好，欢迎收听故事FM。我是爱哲，一个收集故事的人。在这里，我们用你的声音讲出你的故事。” – “Hallo und willkommen bei Gushi FM. Ich bin Aizhe, ein Mensch, der Geschichten sammelt. Hier erzählen wir deine Geschichte mit deiner eigenen Stimme.”
So beginnt fast jede Folge von Gushi FM, einem der beliebtesten Podcasts Chinas. Die Geschichten stammen von Menschen, die gewöhnlich erscheinen und zugleich Außergewöhnliches zu erzählen haben. Eine Sozialarbeiterin berichtet von ihren Erfahrungen mit weiblichen Gefängnisinsassen. Studierende davon, wie sie während ihrer Praktika in Chinas Großstädten aufgrund der horrenden Mieten direkt im Büro übernachten. Ein Mann beschreibt, wie er seinen Vater in eine Sterbeklinik in die Schweiz begleitete. In sieben Jahren wurden mittlerweile fast 800 Folgen zu verschiedensten Themen veröffentlicht – zusammen bilden sie ein Mosaik der chinesischen Gegenwartsgesellschaft.
Etwa drei Millionen Hörer verfolgen Gushi FM Woche für Woche auf Audioplattformen wie Xiǎoyǔzhòu (小宇宙) und Xǐmǎlāyǎ (喜马拉雅). Einige der – stets wahren – Geschichten macht Podcast-Gründer Kou Aizhe mit seinem Produktionsteam in Peking selbst ausfindig, andere werden von Hörerinnen und Hörern vorgeschlagen.
In der Podcast-Szene Chinas war Gushi FM mit seinem Format des freien Erzählens ein Vorreiter. Für den 41-jährigen Kou ist der Erfolg seines Formats vor allem Ausdruck eines “Wunsches nach Authentizität”. In China würde man in Mainstreammedien, sei es in Nachrichten oder Dokumentationen, selten ungefilterte Geschichten hören. “Meistens gibt es einen Erzähler, der alles mit schöner Stimme aufbereitet.” Durch seine Sendung wolle er Menschen die Möglichkeit geben, für sich selbst zu sprechen.
Kous Vater war Bergbauarbeiter in Jilin, im kalten Nordosten Chinas, nah an der Grenze zu Nordkorea. Er vermittelte Kou von klein auf die Faszination für Geschichten. Eines seiner ersten Bücher waren Grimms Märchen.
Später studierte Kou Bibliothekswissenschaften, arbeitete auch einige Jahre als Bibliothekar – und langweilte sich. Durch einen Nebenjob bei einem schwedischen Fernsehsender in Peking lernte er in dieser Zeit das Handwerkszeug des Reporters. In dem Format des Geschichten-Podcasts erkannte er in China eine Marktlücke – und machte sich selbstständig.
Mit den chinesischen Zensurbehörden kam Gushi FM Kou zufolge nur äußerst selten in Kontakt. Politische Fragen schwingen in den Geschichten aber oft implizit mit. So erzählen in einer Episode schwule und lesbische Paare von ihrem beschwerlichen Weg, Kinder großzuziehen. In mehreren Folgen berichten Frauen von ihren Erfahrungen mit sexueller Belästigung. Die Geschichten geben so Zeugnis davon, wie Menschen in China individuell mit gesellschaftlichen Problemen umgehen.
Viele Hörerinnen und Hörer des Podcasts stammen aus jüngeren Generationen. “Sie lieben Geschichten von früher, aus der Zeit der frühen Reform- und Öffnungsära”, sagt Kou. Es war eine Zeit des Aufbruchs, in der sich neue Möglichkeiten auftaten. Jüngere Menschen in China heute nimmt er dagegen als wenig optimistisch wahr. Die dominierende Grundhaltung hinter Begriffen wie tǎngpíng (躺平 – “Flachliegen“) und bǎilàn (摆烂 – “Es verrotten lassen”), die in den letzten Jahren aufgekommen sind, um die Stimmung unter jungen Menschen in China zu beschreiben, sei in etwa: “Wenn ich nur heil den Tag überstehe, bin ich schon zufrieden.”
Kou zögert, als es darum geht, wie die dahinterstehenden Probleme gelöst werden könnten. Vielleicht helfe ein Blick über die Landesgrenzen hinaus. In den letzten Monaten war Kou auf Geschichtensuche in Japan. Das Land habe in den Neunzigerjahren bereits eine ähnliche Zeit der Stagnation und sinkenden Geburtenraten durchlebt. “Man sieht Chinas Zukunft schon jetzt in Japan.” Auch die Geschichten von Migrantinnen und Migranten, die in anderen alternden Gesellschaften als Arbeitskräfte angeworben werden, könnten Impulse dafür geben, in welche Richtung sich China entwickeln könne. Ob man aus diesen Impulsen Hoffnung ziehen möchte, überlässt Kou lieber seinen Hörerinnen und Hörern. Jedenfalls klingt es, als gebe es noch viele Geschichten zu erzählen. Leonardo Pape
Mikro-Dramen sind der neueste Trend in Chinas Unterhaltungsindustrie. Bei den sogenannten Wēiduǎnjù 微短剧 handelt es sich um Streaming-Serien, deren Folgen nicht mehr als zwei Minuten dauern. Sie gelten als leichte Unterhaltung für das Smartphone und drehen sich oftmals um Romanzen oder lustige Dialoge.
Mittlerweile gibt es aber auch anspruchsvollere Produktionen, etwa die Zeitreisen-Liebeskomödie 我在八零年代当后妈 – zu Deutsch in etwa: “Ich bin in die 1980-er Jahre zurückgereist und wurde dort zur Stiefmutter”. Die 11.000 US-Dollar teure Serie war nach zehn Tagen im Kasten und spielte an nur einem einzigen Tag über 277.000 Dollar ein. Kein Wunder also, dass der Streaming-Gigant Douyin derzeit eine Mikro-Serie mit dem Hongkonger Starregisseur Stephen Chow (“Kung Fu Hustle”) plant.
