- 14. Fünfjahresplan I: Unabhängiger vom Westen werden
- 14. Fünfjahresplan II: Kein Freundschaftsangebot an die EU
- Hongkong: Kosten für innere Sicherheit schnellen nach oben
- CETC und Potevio: China schafft neuen Technik-Giganten
- Ausverkauf bei Suning
- Polen zieht Kauf von chinesischem Impfstoff in Betracht
- China und die USA leiten G20 Sustainable Finance Study Group
- Auslandskorrespondenten beklagen Verfall der Pressefreiheit
- Im Portrait: Sabrina Weithmann
begleitet von einem bedrohlichen Polizeiaufgebot fand am Montag in Hongkong die Anhörung von 47 Oppositionellen statt. Die Botschaft aus Peking ist klar: Jeder Versuch einer Demokratisierung soll im Keim erstickt werden. Um das Sicherheitsgesetz durchzusetzen, stehen der Stadt für die nächsten zwei Jahre zusätzlich 850 Millionen Euro zur Verfügung, schreibt Marcel Grzanna. Woher das Geld stammt, darüber schweigen Honkongs Stadtobere.
Eines der großen Themen der kommenden Wochen wird zweifellos sein, welche konkreten wirtschaftspolitischen Entscheidungen die chinesische Regierung mit dem Ziel der „Dual Circulation“ verbindet – und mit welchen Konsequenzen Investoren und Exporteure in Europa zu rechnen haben. Frank Sieren analysiert dieses und weitere wirtschaftspolitische Inhalte des 14. Fünfjahresplans vor dem Nationalen Volkskongress.
In Brüssel, schreibt Amelie Richter, erwarten die Experten erst einmal nichts Gutes von Pekings Plänen. Nach dem Volkskongress wird sich Europa der Aufgabe einer gemeinsamen China-Strategie stellen müssen – und darin auch über Strukturen einer punktuellen Zusammenarbeit, etwa im Klimabereich, nachdenken müssen.
Zu den Zielen chinesischer Politik gehört auch die Vergrößerung der Unabhängigkeit in wichtigen technologischen Bereichen. Da lassen Gerüchte über eine Fusion der staatseigenen China Electronics Technology Group (CETC) mit China Putian Information Industry Group (Potevio) aufhorchen. Finn Mayer-Kuckuk nimmt den entstehenden Elektronik-Giganten unter die Lupe.
Antje Sirleschtov
Presseschau
Analyse
14. Fünfjahresplan: Unabhängiger vom Westen werden
Anfang März wird China beim Nationalen Volkskongress seinen 14. Fünfjahresplan verabschieden und damit die Weichen für die Jahre zwischen 2021 bis 2025 stellen.
Schon Ende Oktober 2020 hatte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei den Plan ausgearbeitet – und vor allem ein Stichwort fällt auf: „Dualer Kreislauf“.
Man kann diese „Dual Circulation“-Strategie als Antwort auf die von den USA vorgenommene technologische Entkoppelung von China verstehen. Auch unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden gilt es als wahrscheinlich, dass die Sanktionslisten bestehen bleiben werden.
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