die Worte von Frank-Walter Steinmeier klingen nur noch hohl. In den Tagesthemen warnte der Bundespräsident am Vorabend noch vor einer zu großen wirtschaftlichen Abhängigkeit Deutschlands, insbesondere von China. Trotzdem drückt sein Parteigenosse, Kanzler Olaf Scholz, gegen alle Widerstände seiner Koalitionspartner am nächsten Morgen den Einstieg des chinesischen Staatsunternehmens Cosco in eines der Hamburger Hafenterminals durch. Und das mitten in einer politischen Großwetterlage, in der die Abgabe wichtiger Infrastruktur an staatliche chinesische Akteure zunehmend unklug wirkt, schreibt Finn Mayer-Kuckuk in seiner Analyse über den höchst umstrittenen Deal.
Von China emanzipiert hat sich immerhin Hongkong – zumindest was die chinesischen Corona-Regeln betrifft. Während bei Einreise in die Volksrepublik eine mindestens siebentägige Quarantänen gilt, gibt es sie in der südchinesischen Sonderverwaltungszone nicht mehr. Dort hat sich endlich die Erkenntnis durchgesetzt, dass im Zeitalter von wirkenden Impfstoffen und milderen Omikron-Varianten rigide Lockdowns nicht mehr zeitgemäß sind.
Und doch bleibt die unterschiedliche Regelung für Hongkong ein Problem. Vor allem in der Tourismus-Industrie und dem Einzelhandel bleibt die Stimmung schlecht. Denn solange Peking nicht öffnet, erholt sich auch Hongkongs Wirtschaft nur kaum – zu groß bleibt die Abhängigkeit von der Volksrepublik.
Eine weitere Lehre, Kanzler Scholz?
Viele Erkenntnisse beim Lesen!
Wenn ein Ministerium zeitgleich mit einer Genehmigung eine “Teiluntersagung” vorschreibt, handelt es sich um das kommunikative Gegenstück eines lauten Zähneknirschens. Das Haus von Robert Habeck musste auf Wunsch des Kanzlers zwar den Einstieg des chinesischen Reeders Cosco in ein Terminal des Hamburger Hafens dulden. Es begleitet den Vorgang jedoch mit möglichst ablehnender Sprache.
Habeck allein konnte den Verkauf der Anteile rechtlich gesehen nicht verhindern. Das Geschäft bedurfte keiner Genehmigung des Wirtschaftsministeriums. Denn Anteile unter 25 Prozent unterliegen nicht der Investitionsprüfung. Das Wirtschaftsministerium tat jedoch das nächstbeste und untersagt Cosco am Mittwoch ausdrücklich, Anteile von mehr als 25 Prozent am Terminal Tollerort zu übernehmen. Indem das Bundeskabinett diese Vorlage verabschiedete, gestattete es implizit die Übernahme von 24,9 Prozent – genauso, wie wenn es gar nicht darüber abgestimmt hätte. Die Regierung hat sich damit auf genau den Kompromiss geeinigt und ihn umgesetzt, über den China.Table am Montag zuerst berichtet hatte.
Ursprünglich war ein Einstieg von 35 Prozent geplant. Im Vergleich dazu werde mit dem geringeren Anteil von 24,9 Prozent “eine strategische Beteiligung verhindert und der Erwerb auf eine reine Finanzbeteiligung reduziert”, schreibt das Habeck-Ministerium. Grund für die Teiluntersagung sei “das Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit”.
Der Käufer Cosco Shipping Ports, die Hafen-Tochter der Reederei, äußerte sich am noch Mittwoch zu den Vorgaben der Bundesregierung. Das Unternehmen nimmt in der Börsenmitteilung zur Kenntnis, dass das Wirtschaftsministerium den möglichen Anteil für die Übernahme deckelt und weitere Auflagen macht. Es stellt fest, dass die Behörden mit Cosco selbst noch nicht offiziell gesprochen haben und warnt seine Anteilseigner, dass die Übernahme vermutlich nicht so vonstattengehen wird wie im vergangenen Jahr vereinbart.
Mit dem Verwaltungsakt vom Mittwoch löst sich ein monatelanger Streit um den Einstieg von Cosco in das Hafenterminal auf. Die Hamburger Hafenlogistik-Firma HHLA hatte das Geschäft mit seinem Großkunden Cosco im vergangenen Jahr vereinbart. Die Umsetzung des Plans fiel jedoch in eine politische Großwetterlage, in der die Abgabe weiterer Infrastruktur an staatliche chinesische Akteure zunehmend unklug wirkte.
Russlands Einmarsch in die Ukraine im Februar hat die Stimmung dann gänzlich gegen die Übernahme kippen lassen. Die Erkenntnis, dass der Betrieb deutscher Gasspeicher in russischer Hand liegt, kam als böses Erwachen. Mit der Verringerung des Anteils unter 25 Prozent hat Scholz, ein Befürworter der Beteiligung, den Vorgang zwar gerettet. Die Grünen und die FDP waren dennoch bis zum Schluss dagegen (China.Table berichtete).
Die Teiluntersagung hat nun aus Habecks Sicht eine Reihe von Vorteilen. Sie eignet sich, um Chinas Einfluss in Hamburg dauerhaft einzugrenzen. Indem Beteiligungen über 25 Prozent verboten wurden, lässt sich der Anteil auch später nicht ohne Weiteres aufstocken. “Möchte der Erwerber Cosco beispielsweise zu einem späteren Zeitpunkt weitere Anteile erwerben, so löst jeder Erwerbsvorgang, der die Schwelle von 25 Prozent überschreitet, eine neue Investitionsprüfung aus”, so das Ministerium.
Es feuerte noch eine lange Reihe weiterer Einschränkungen hinterher:
Wie schon in den vergangenen Tagen ging die Entscheidung mit harscher Kritik aus der Regierungskoalition, von der Opposition und aus der Gesellschaft einher. China-Beteiligungen kommen eben derzeit in der Öffentlichkeit schlecht an (China.Table berichtete). Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Scholz musste viel politisches Kapital aufwenden, um der Stadt das China-Geschäft zu sichern. Scholz verteidigte dementsprechend am Mittwoch sein Engagement: Es handele sich nur um einen kleinen Anteil an einem einzelnen Hafenterminal.
Das Kanzleramt bestreitet zugleich einen Zusammenhang zwischen der umstrittenen Cosco-Entscheidung und der ebenfalls umstrittenen China-Reise von Olaf Scholz kommende Woche. “Die Kabinettsentscheidung steht in keinerlei Zusammenhang mit der China-Reise”, betonte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann.
Das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock zeigte sich dagegen schwer enttäuscht. Der Verkauf der Terminal-Anteile erweitere “den strategischen Einfluss Chinas auf die deutsche und europäische Transportinfrastruktur sowie die deutsche Abhängigkeit von China unverhältnismäßig”, so ließ es Baerbock ihre Kabinettskollegen wissen. Auch die von der FDP besetzten Ministerien für Finanzen, Justiz, Verkehr und Bildung lehnten die Übernahme ab. In einer Kabinettssitzung stimmt die Runde aller Minister über solche Vorlagen ab.
Baerbocks Europa-Staatssekretärin Anna Lührmann lieferte nach Informationen von Reuters auf der Kabinettssitzung eine detaillierte Begründung der Ablehnung. Es gehe bei den Einwänden nicht nur um Wirtschaft, sondern um Geopolitik. Die Cosco-Beteiligung gefährde den Erfolg des europäischen Projekts des Transeuropäischen Verkehrsnetzes. Dabei handelt es sich einen Plan der EU, Straßen, Schienen, Flugrouten und Wasserstraßen grenzüberschreitend zu verbinden und zu vereinheitlichen. Lührmann betonte gegenüber dem Kabinett die “erheblichen Risiken” für Deutschlands Interessen, wenn Transportinfrastruktur von China kontrolliert werde.
Doch nicht nur Politiker, die aus der Abgrenzung zum China-Geschäft Kapital schlagen können, haben sich dagegen positioniert. Sondern auch Sinologen, denen eine solche Stellungnahme im Umgang mit China massiv schaden kann. Der Hamburger Professor Kai Vogelsang hat am Mittwoch auf Zeit.de einen offenen Brief veröffentlicht. Zusammen mit einer großen Gruppe von norddeutschen Chinaforschern warnt er den Kanzler vor dem Verkauf der Hafenanteile. “Es würde einem Regime in die Hände spielen, das sein Volk in den letzten Jahren immer rücksichtsloser unterdrückt hat, und es birgt ein politisches Risiko für Hamburg und Deutschland, das den erhofften wirtschaftlichen Vorteil weit überwiegt.”
Deutschland mache sich zum Teil der See-Seidenstraße und damit des von Peking ersonnenen Handelssystems, das vor allem chinesischen Interessen dient. Auch Vogelsang betont, dass hier nicht die wirtschaftlichen, sondern die politischen Erwägungen Vorrang haben sollten. Er stellt auch eine Verbindung her zum Angriffskrieg gegen die Ukraine, den China gutheißt, und den Drohungen gegen Taiwan sowie schweren Menschenrechtsverletzungen.
Vogelsang vergleicht die Privilegien der Wirtschaft mit den Anforderungen, die derzeit an die Wissenschaft gestellt werden. “Das geplante Geschäft wäre nicht nur ein Schlag ins Gesicht für viele westliche Partnerländer; es spräche auch den Bemühungen der deutschen Wirtschaft und Wissenschaft hohn, sich von China unabhängiger zu machen.” Hochschulen müssten derzeit ihre Kooperationen mit chinesischen Partnern beenden. “In dieser Situation dennoch massive chinesische Investitionen in den Hamburger Hafen zuzulassen, würde die Glaubwürdigkeit der deutschen Politik erheblich beschädigen.”
Der 53-jährige Vogelsang ist in der Sinologie hoch angesehen. Er ist vor allem für seine Bücher zur chinesischen Geschichte bekannt, hat jedoch auch einen Hintergrund in Volkswirtschaftslehre. Der offene Brief war zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung von 54 weiteren Sinologinnen und Sinologen unterzeichnet.
Gerade aus der Wirtschaft kam jedoch auch Unterstützung für das Hafengeschäft. Martin Brudermüller, der Chef des Chemieriesen BASF, warnte am Mittwoch vor einem zu kritischen Blick auf China. “”Ich glaube, es ist dringend notwendig, dass wir vom China-Bashing wegkommen und mal etwas selbstkritisch auf uns gucken.” Es gebe Defizite und Risiken nicht nur mit Blick auf China.
BASF geht fest von weiterem Wachstum in China aus und investiert dort derzeit kräftig (China.Table berichtete). “Wir machen uns um die langfristige Entwicklung keine Sorgen”, sagte Brudermüller, der Anfang November Teil der Delegation von Bundeskanzler Olaf Scholz bei dessen Besuch in China sein wird.
Erwartungsgemäß begrüßt auch der Hafenlogistiker HHLA den Kabinettsbeschluss. Die engere Verzahnung mit seinem Großkunden war von Anfang an sein Wunsch. Er wolle nun schon bald mit Cosco über den konkreten Vertrag für den Verkauf der Anteile sprechen. Das sagte die HHLA-Vorstandsvorsitzende Angela Titzrath in Hamburg an. “Wir begrüßen, dass in sachlich-konstruktiven Gesprächen mit der Bundesregierung eine Lösung gefunden wurde.” Sie konnte bisher allerdings noch nicht sagen, ob die zahlreichen Einschränkungen aus dem Wirtschaftsministerium für Cosco überhaupt akzeptabel sein werden.
Dass in Hongkong die Normalität noch immer nicht völlig zurückgekehrt ist, wird schon am Frankfurter Flughafen deutlich. Das Boarding für den Lufthansa-Flieger beginnt fast zwei Stunden vor dem Abflug außergewöhnlich früh. Die zusätzliche Zeit plant die Airline ein, da jeder Passagier vorher noch einmal die zur Einreise nach Hongkong notwendigen Corona-Dokumente vorlegen muss.
Verlangt wird ein grüner QR-Code, der belegt, dass man die Gesundheitserklärung der Hongkonger Behörden im Vorfeld online ausgefüllt und einen Coronavirus Schnell- oder Selbsttest 24 Stunden vor Abflug durchgeführt hat. Auch ein Impfnachweis wird verlangt. “Gestern hatten wir einen Herrn, dem Unterlagen fehlten. Er konnte dann nicht mit”, erzählt eine Mitarbeiterin am Flughafen.
Auch nach der Landung in Hongkong gibt es immer noch deutliche Unterschiede im Vergleich zum Zustand vor der Pandemie. Noch vor der Passkontrolle muss sich jeder zum PCR-Test einreihen. Der Flughafen hat das jedoch gut organisiert. Das ganze Prozedere dauert nicht länger als 20 Minuten. Nach der Gepäckausgabe geht es dann jedoch ohne weitere Umstände mit dem Airport -Express in die Innenstadt.
Dieser Ablauf bringt eine gewaltige Verbesserung verglichen mit den Umständen, die Reisenden bisher erdulden mussten. Sie wurden mit Bussen vom Flughafen direkt in Hotel-Quarantäne verfrachtet. In den schlimmsten Zeiten mussten sie 21 Tage auf dem Zimmer ausharren, später wurde die Quarantäne-Dauer heruntergeschraubt. Zuletzt waren es noch drei Tage, bis die Regierung die Quarantäne Ende September dann komplett kippte.
Nun ist Hongkong wieder offen für die Welt. Oder noch nicht ganz. Denn wer nun ankommt, muss zwar nicht mehr in Quarantäne, erhält jedoch in der Corona-App für die ersten drei Tage nur einen gelben Code. Damit kann man sich zwar relativ frei in der Stadt bewegen und auch in den Supermarkt. Besuche in Restaurants sind jedoch tabu.
Gastronomen kontrollieren die Codes meist genau, da bei Missachtung empfindliche Strafen drohen. “Bei uns wurde ein Gast bei einer Kontrolle mit falschem Code entdeckt. Jetzt dürfen wir für 14 Tage niemanden ins Restaurant lassen”, berichtet der Inhaber einer Pizzeria, der vor seinem leeren Lokal auf Kundschaft für Gerichte zum Mitnehmen wartet. Aufwändig für Ankömmlinge ist auch die ständige Testerei. In der ersten Woche nach Ankunft muss man drei Mal zum PCR-Test. Täglich soll zudem ein Schnelltest gemacht werden.
Deutschen, die in den letzten drei Jahren nie in Kontakt mit den drastischen Corona-Regeln in Hongkong gekommen sind, dürften die Maßnahmen in der Stadt noch immer sehr streng vorkommen. So muss eine Maske getragen werden, sobald man die eigene Wohnung verlässt. Sowohl auf der Straße als auch in den meisten Innenräumen gilt weiterhin Maskenpflicht.
Und doch stehen die Zeichen auf Entspannung. Hongkong hat sich bei seinen Corona-Regeln vom chinesischen Festland emanzipiert, wo noch immer eine mindestens siebentägige Quarantäne bei der Einreise verlangt und jede Geschäftsreise innerhalb des Landes zum russischen Roulette wird, weil man nie weiß, wo der nächste Lockdown droht.
Für Hongkonger, die Familie in China besuchen wollen oder geschäftlich hinreisen müssen, ist das noch immer ein Problem. Nur 1.500 Reisende pro Tag dürfen derzeit die Grenze nach Shenzhen überqueren und müssen dann in Quarantäne. Versuche der Hongkonger Regierung, die Quote zu erhöhen oder Reisen zu vereinfachen, sind bisher am Widerstand der Festland-Behörden gescheitert.
Für Hongkong ist die strikte Haltung des Festlands ein Dilemma. So argumentiert Regierungschef John Lee, dass die Chancen für eine Öffnung nach China besser stünden, wenn man die derzeitigen Beschränkungen in Hongkong erstmal noch beibehält. Große Teile der Unternehmen in der Stadt und die Tourismus-Industrie verlieren jedoch die Geduld. Sie hoffen auf eine komplette internationale Öffnung.
Man will nicht länger warten, sondern endlich auch die letzten Beschränkungen wie den gelben Gesundheitscode nach der Ankunft über Bord werfen. Passiert dies nicht, so warnt das Wirtschaftslager, wird Hongkong seinen Status als internationalen Hub endgültig verlieren und etwa von Singapur abgehängt werden. Singapur kommt schließlich schon längst ohne strikte Corona-Maßnahmen aus. Jörn Petring
Als Kerstin Han vor fünf Jahren in den buddhistischen Tempel in Xi’an trat und einem der dortigen Mönche erklärte, dass sie Buddhistin und festes Mitglied werden möchte, machte dieser große Augen und wurde blass. Er kannte Ausländer bisher nur auf diese Weise, dass sie in den Tempel kamen, Fotos machten, vielleicht an einer Zeremonie teilnahmen und dann wieder gingen. Aber Kerstin Han wollte bleiben, sie meinte es ernst.
In ihrer deutschen Heimat hatte sie alles aufgelöst und sich entschieden, in China zu leben. “Ich konnte mir damals durchaus vorstellen, hier alt zu werden.” Schon als Jugendliche interessierte Han sich für buddhistische Philosophie und China. Sie las alles, was sie zu dem Thema in die Hände bekam und fing an, Chinesisch zu lernen. Gerne hätte sie einen Studiengang mit direktem Bezug zum Buddhismus gewählt. Aber sie wollte in der Umgebung von München bleiben und dort war die Auswahl begrenzt. Stattdessen entschied sie sich für Biologie. “Ich habe mich gefragt, was der Buddha getan hat”, sagt Kerstin Han. “Er hat seine Weisheit durch genaue Beobachtung der Natur und seiner Umgebung gewonnen.”
An ihr Studium schloss sie eine Ausbildung zur Fachjournalistin an und ließ sich am Goethe-Sprachlernzentrum als Lehrerin fortbilden. “Ich hatte während des Studiums all dieses Wissen angesammelt, das wollte ich weitergeben”, sagt sie. Sie arbeitete als freie Autorin für verschiedene Magazine, veröffentlichte botanische Zeichnungen und unterrichte Chinesen ehrenamtlich in Deutsch. Mehrfach reiste sie in dieser Zeit mit ihrem damaligen chinesischen Ehemann nach China, um seine Familie zu besuchen. “Aber es gab immer den Wunsch, dort wirklich zu leben.”
Als sie 2017 ihre Sachen packte, stand das Ziel schon lange fest: In Xi’an hatte um 600 n. Chr. der Mönch Xuanzang gelebt, nach dem er viele Jahre Indien bereist hatte und von dort wichtige buddhistische Schriften nach China brachte. Sie wurden im bis heute erhaltenen Tempel Xi’ans übersetzt. In diesen Tempel wurde Kerstin Han als erste Ausländerin aufgenommen, bis vor kurzem lebte und arbeitete sie in der Stadt. Am dortigen Goethe-Sprachlernzentrum unterrichtete sie Deutsch, verbrachte viele Stunden in verschiedenen Tempeln der Stadt, schrieb, übersetzte und leitete Workshops zu buddhistischer Philosophie. Mitte Oktober zog sie in ein buddhistisches Kloster nach Los Angeles um.
“Seit März gibt es in China ein neues Gesetz in Bezug auf Religion”, sagt sie. “Seitdem war es nur noch begrenzt möglich, online Inhalte zu Religionen zu teilen und es dürfen nur noch Personen unterrichten oder öffentlich zu Religionen sprechen, die eine bestimmte Lizenz haben.” Viele Mönche, Kerstin eingeschlossen, haben so eine Lizenz nicht. “Es wurden kaum noch Vorträge gehalten. Das ganze Klima veränderte sich.” Als sie vor fünf Jahren in Xi’an ankam, sei das religiöse Leben viel lebendiger gewesen.
“Die offizielle Begründung lautet, dass man die ‘Religion chinesischer Prägung’ erreichen möchte. Aber ich könnte mir vorstellen, dass die Regierung versucht, das Potenzial von Gruppenbildungen zu unterbinden.” In der Geschichte Chinas habe es beispielsweise in Form der Weißen-Lotus-Rebellion schon einmal Unruhen gegeben, die sich aus einer religiösen Bewegung gespeist haben.
Kerstin Han hat China ungern verlassen, aber sie freut sich auch, in Los Angeles wieder zum Buddhismus unterrichten zu können. “Außerdem möchte ich mein Abschlussprojekt in Amerika fortführen und weiter ausbauen.” Vor zwei Jahren hat sie ein Fernstudium in Bhuddist Studies an der University of South Wales begonnen. Für ihre Abschlussarbeit entwickelte sie auf Grundlage buddhistischer Philosophien ein Selbsthilfeprogramm für Menschen mit Zwangsstörungen.
“Ich glaube, dass das buddhistische Wissen Menschen helfen kann, die in einer negativen Wahrnehmung feststecken”, sagt Kerstin. In Los Angeles möchte sie dieses Selbsthilfeprogramm erweitern, unter anderem für Menschen mit Depressionen. Svenja Napp
Mal keine Militäranlage auf einer Insel im Südchinesischen Meer, wie sie zuletzt von China mehrfach errichtet hat, sondern – man staune: ein Ferienressort. Wuzhizhou heißt das Idyll vor der Küste von Sanya in Hainan. Chinesische Medien vergleichen sie bereits mit den Malediven, die chinesische Touristen seit nunmehr fast drei Jahren wegen der Pandemie nicht mehr bereisen können. Doch so ganz ohne Militär kommt die Gegend nicht aus. Gleich auf der Nachbarinsel steht sie wieder: eine Anlage der Volksbefreiungsarmee.
die Worte von Frank-Walter Steinmeier klingen nur noch hohl. In den Tagesthemen warnte der Bundespräsident am Vorabend noch vor einer zu großen wirtschaftlichen Abhängigkeit Deutschlands, insbesondere von China. Trotzdem drückt sein Parteigenosse, Kanzler Olaf Scholz, gegen alle Widerstände seiner Koalitionspartner am nächsten Morgen den Einstieg des chinesischen Staatsunternehmens Cosco in eines der Hamburger Hafenterminals durch. Und das mitten in einer politischen Großwetterlage, in der die Abgabe wichtiger Infrastruktur an staatliche chinesische Akteure zunehmend unklug wirkt, schreibt Finn Mayer-Kuckuk in seiner Analyse über den höchst umstrittenen Deal.
Von China emanzipiert hat sich immerhin Hongkong – zumindest was die chinesischen Corona-Regeln betrifft. Während bei Einreise in die Volksrepublik eine mindestens siebentägige Quarantänen gilt, gibt es sie in der südchinesischen Sonderverwaltungszone nicht mehr. Dort hat sich endlich die Erkenntnis durchgesetzt, dass im Zeitalter von wirkenden Impfstoffen und milderen Omikron-Varianten rigide Lockdowns nicht mehr zeitgemäß sind.
Und doch bleibt die unterschiedliche Regelung für Hongkong ein Problem. Vor allem in der Tourismus-Industrie und dem Einzelhandel bleibt die Stimmung schlecht. Denn solange Peking nicht öffnet, erholt sich auch Hongkongs Wirtschaft nur kaum – zu groß bleibt die Abhängigkeit von der Volksrepublik.
Eine weitere Lehre, Kanzler Scholz?
Viele Erkenntnisse beim Lesen!
Wenn ein Ministerium zeitgleich mit einer Genehmigung eine “Teiluntersagung” vorschreibt, handelt es sich um das kommunikative Gegenstück eines lauten Zähneknirschens. Das Haus von Robert Habeck musste auf Wunsch des Kanzlers zwar den Einstieg des chinesischen Reeders Cosco in ein Terminal des Hamburger Hafens dulden. Es begleitet den Vorgang jedoch mit möglichst ablehnender Sprache.
Habeck allein konnte den Verkauf der Anteile rechtlich gesehen nicht verhindern. Das Geschäft bedurfte keiner Genehmigung des Wirtschaftsministeriums. Denn Anteile unter 25 Prozent unterliegen nicht der Investitionsprüfung. Das Wirtschaftsministerium tat jedoch das nächstbeste und untersagt Cosco am Mittwoch ausdrücklich, Anteile von mehr als 25 Prozent am Terminal Tollerort zu übernehmen. Indem das Bundeskabinett diese Vorlage verabschiedete, gestattete es implizit die Übernahme von 24,9 Prozent – genauso, wie wenn es gar nicht darüber abgestimmt hätte. Die Regierung hat sich damit auf genau den Kompromiss geeinigt und ihn umgesetzt, über den China.Table am Montag zuerst berichtet hatte.
Ursprünglich war ein Einstieg von 35 Prozent geplant. Im Vergleich dazu werde mit dem geringeren Anteil von 24,9 Prozent “eine strategische Beteiligung verhindert und der Erwerb auf eine reine Finanzbeteiligung reduziert”, schreibt das Habeck-Ministerium. Grund für die Teiluntersagung sei “das Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit”.
Der Käufer Cosco Shipping Ports, die Hafen-Tochter der Reederei, äußerte sich am noch Mittwoch zu den Vorgaben der Bundesregierung. Das Unternehmen nimmt in der Börsenmitteilung zur Kenntnis, dass das Wirtschaftsministerium den möglichen Anteil für die Übernahme deckelt und weitere Auflagen macht. Es stellt fest, dass die Behörden mit Cosco selbst noch nicht offiziell gesprochen haben und warnt seine Anteilseigner, dass die Übernahme vermutlich nicht so vonstattengehen wird wie im vergangenen Jahr vereinbart.
Mit dem Verwaltungsakt vom Mittwoch löst sich ein monatelanger Streit um den Einstieg von Cosco in das Hafenterminal auf. Die Hamburger Hafenlogistik-Firma HHLA hatte das Geschäft mit seinem Großkunden Cosco im vergangenen Jahr vereinbart. Die Umsetzung des Plans fiel jedoch in eine politische Großwetterlage, in der die Abgabe weiterer Infrastruktur an staatliche chinesische Akteure zunehmend unklug wirkte.
Russlands Einmarsch in die Ukraine im Februar hat die Stimmung dann gänzlich gegen die Übernahme kippen lassen. Die Erkenntnis, dass der Betrieb deutscher Gasspeicher in russischer Hand liegt, kam als böses Erwachen. Mit der Verringerung des Anteils unter 25 Prozent hat Scholz, ein Befürworter der Beteiligung, den Vorgang zwar gerettet. Die Grünen und die FDP waren dennoch bis zum Schluss dagegen (China.Table berichtete).
Die Teiluntersagung hat nun aus Habecks Sicht eine Reihe von Vorteilen. Sie eignet sich, um Chinas Einfluss in Hamburg dauerhaft einzugrenzen. Indem Beteiligungen über 25 Prozent verboten wurden, lässt sich der Anteil auch später nicht ohne Weiteres aufstocken. “Möchte der Erwerber Cosco beispielsweise zu einem späteren Zeitpunkt weitere Anteile erwerben, so löst jeder Erwerbsvorgang, der die Schwelle von 25 Prozent überschreitet, eine neue Investitionsprüfung aus”, so das Ministerium.
Es feuerte noch eine lange Reihe weiterer Einschränkungen hinterher:
Wie schon in den vergangenen Tagen ging die Entscheidung mit harscher Kritik aus der Regierungskoalition, von der Opposition und aus der Gesellschaft einher. China-Beteiligungen kommen eben derzeit in der Öffentlichkeit schlecht an (China.Table berichtete). Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Scholz musste viel politisches Kapital aufwenden, um der Stadt das China-Geschäft zu sichern. Scholz verteidigte dementsprechend am Mittwoch sein Engagement: Es handele sich nur um einen kleinen Anteil an einem einzelnen Hafenterminal.
Das Kanzleramt bestreitet zugleich einen Zusammenhang zwischen der umstrittenen Cosco-Entscheidung und der ebenfalls umstrittenen China-Reise von Olaf Scholz kommende Woche. “Die Kabinettsentscheidung steht in keinerlei Zusammenhang mit der China-Reise”, betonte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann.
Das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock zeigte sich dagegen schwer enttäuscht. Der Verkauf der Terminal-Anteile erweitere “den strategischen Einfluss Chinas auf die deutsche und europäische Transportinfrastruktur sowie die deutsche Abhängigkeit von China unverhältnismäßig”, so ließ es Baerbock ihre Kabinettskollegen wissen. Auch die von der FDP besetzten Ministerien für Finanzen, Justiz, Verkehr und Bildung lehnten die Übernahme ab. In einer Kabinettssitzung stimmt die Runde aller Minister über solche Vorlagen ab.
Baerbocks Europa-Staatssekretärin Anna Lührmann lieferte nach Informationen von Reuters auf der Kabinettssitzung eine detaillierte Begründung der Ablehnung. Es gehe bei den Einwänden nicht nur um Wirtschaft, sondern um Geopolitik. Die Cosco-Beteiligung gefährde den Erfolg des europäischen Projekts des Transeuropäischen Verkehrsnetzes. Dabei handelt es sich einen Plan der EU, Straßen, Schienen, Flugrouten und Wasserstraßen grenzüberschreitend zu verbinden und zu vereinheitlichen. Lührmann betonte gegenüber dem Kabinett die “erheblichen Risiken” für Deutschlands Interessen, wenn Transportinfrastruktur von China kontrolliert werde.
Doch nicht nur Politiker, die aus der Abgrenzung zum China-Geschäft Kapital schlagen können, haben sich dagegen positioniert. Sondern auch Sinologen, denen eine solche Stellungnahme im Umgang mit China massiv schaden kann. Der Hamburger Professor Kai Vogelsang hat am Mittwoch auf Zeit.de einen offenen Brief veröffentlicht. Zusammen mit einer großen Gruppe von norddeutschen Chinaforschern warnt er den Kanzler vor dem Verkauf der Hafenanteile. “Es würde einem Regime in die Hände spielen, das sein Volk in den letzten Jahren immer rücksichtsloser unterdrückt hat, und es birgt ein politisches Risiko für Hamburg und Deutschland, das den erhofften wirtschaftlichen Vorteil weit überwiegt.”
Deutschland mache sich zum Teil der See-Seidenstraße und damit des von Peking ersonnenen Handelssystems, das vor allem chinesischen Interessen dient. Auch Vogelsang betont, dass hier nicht die wirtschaftlichen, sondern die politischen Erwägungen Vorrang haben sollten. Er stellt auch eine Verbindung her zum Angriffskrieg gegen die Ukraine, den China gutheißt, und den Drohungen gegen Taiwan sowie schweren Menschenrechtsverletzungen.
Vogelsang vergleicht die Privilegien der Wirtschaft mit den Anforderungen, die derzeit an die Wissenschaft gestellt werden. “Das geplante Geschäft wäre nicht nur ein Schlag ins Gesicht für viele westliche Partnerländer; es spräche auch den Bemühungen der deutschen Wirtschaft und Wissenschaft hohn, sich von China unabhängiger zu machen.” Hochschulen müssten derzeit ihre Kooperationen mit chinesischen Partnern beenden. “In dieser Situation dennoch massive chinesische Investitionen in den Hamburger Hafen zuzulassen, würde die Glaubwürdigkeit der deutschen Politik erheblich beschädigen.”
Der 53-jährige Vogelsang ist in der Sinologie hoch angesehen. Er ist vor allem für seine Bücher zur chinesischen Geschichte bekannt, hat jedoch auch einen Hintergrund in Volkswirtschaftslehre. Der offene Brief war zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung von 54 weiteren Sinologinnen und Sinologen unterzeichnet.
Gerade aus der Wirtschaft kam jedoch auch Unterstützung für das Hafengeschäft. Martin Brudermüller, der Chef des Chemieriesen BASF, warnte am Mittwoch vor einem zu kritischen Blick auf China. “”Ich glaube, es ist dringend notwendig, dass wir vom China-Bashing wegkommen und mal etwas selbstkritisch auf uns gucken.” Es gebe Defizite und Risiken nicht nur mit Blick auf China.
BASF geht fest von weiterem Wachstum in China aus und investiert dort derzeit kräftig (China.Table berichtete). “Wir machen uns um die langfristige Entwicklung keine Sorgen”, sagte Brudermüller, der Anfang November Teil der Delegation von Bundeskanzler Olaf Scholz bei dessen Besuch in China sein wird.
Erwartungsgemäß begrüßt auch der Hafenlogistiker HHLA den Kabinettsbeschluss. Die engere Verzahnung mit seinem Großkunden war von Anfang an sein Wunsch. Er wolle nun schon bald mit Cosco über den konkreten Vertrag für den Verkauf der Anteile sprechen. Das sagte die HHLA-Vorstandsvorsitzende Angela Titzrath in Hamburg an. “Wir begrüßen, dass in sachlich-konstruktiven Gesprächen mit der Bundesregierung eine Lösung gefunden wurde.” Sie konnte bisher allerdings noch nicht sagen, ob die zahlreichen Einschränkungen aus dem Wirtschaftsministerium für Cosco überhaupt akzeptabel sein werden.
Dass in Hongkong die Normalität noch immer nicht völlig zurückgekehrt ist, wird schon am Frankfurter Flughafen deutlich. Das Boarding für den Lufthansa-Flieger beginnt fast zwei Stunden vor dem Abflug außergewöhnlich früh. Die zusätzliche Zeit plant die Airline ein, da jeder Passagier vorher noch einmal die zur Einreise nach Hongkong notwendigen Corona-Dokumente vorlegen muss.
Verlangt wird ein grüner QR-Code, der belegt, dass man die Gesundheitserklärung der Hongkonger Behörden im Vorfeld online ausgefüllt und einen Coronavirus Schnell- oder Selbsttest 24 Stunden vor Abflug durchgeführt hat. Auch ein Impfnachweis wird verlangt. “Gestern hatten wir einen Herrn, dem Unterlagen fehlten. Er konnte dann nicht mit”, erzählt eine Mitarbeiterin am Flughafen.
Auch nach der Landung in Hongkong gibt es immer noch deutliche Unterschiede im Vergleich zum Zustand vor der Pandemie. Noch vor der Passkontrolle muss sich jeder zum PCR-Test einreihen. Der Flughafen hat das jedoch gut organisiert. Das ganze Prozedere dauert nicht länger als 20 Minuten. Nach der Gepäckausgabe geht es dann jedoch ohne weitere Umstände mit dem Airport -Express in die Innenstadt.
Dieser Ablauf bringt eine gewaltige Verbesserung verglichen mit den Umständen, die Reisenden bisher erdulden mussten. Sie wurden mit Bussen vom Flughafen direkt in Hotel-Quarantäne verfrachtet. In den schlimmsten Zeiten mussten sie 21 Tage auf dem Zimmer ausharren, später wurde die Quarantäne-Dauer heruntergeschraubt. Zuletzt waren es noch drei Tage, bis die Regierung die Quarantäne Ende September dann komplett kippte.
Nun ist Hongkong wieder offen für die Welt. Oder noch nicht ganz. Denn wer nun ankommt, muss zwar nicht mehr in Quarantäne, erhält jedoch in der Corona-App für die ersten drei Tage nur einen gelben Code. Damit kann man sich zwar relativ frei in der Stadt bewegen und auch in den Supermarkt. Besuche in Restaurants sind jedoch tabu.
Gastronomen kontrollieren die Codes meist genau, da bei Missachtung empfindliche Strafen drohen. “Bei uns wurde ein Gast bei einer Kontrolle mit falschem Code entdeckt. Jetzt dürfen wir für 14 Tage niemanden ins Restaurant lassen”, berichtet der Inhaber einer Pizzeria, der vor seinem leeren Lokal auf Kundschaft für Gerichte zum Mitnehmen wartet. Aufwändig für Ankömmlinge ist auch die ständige Testerei. In der ersten Woche nach Ankunft muss man drei Mal zum PCR-Test. Täglich soll zudem ein Schnelltest gemacht werden.
Deutschen, die in den letzten drei Jahren nie in Kontakt mit den drastischen Corona-Regeln in Hongkong gekommen sind, dürften die Maßnahmen in der Stadt noch immer sehr streng vorkommen. So muss eine Maske getragen werden, sobald man die eigene Wohnung verlässt. Sowohl auf der Straße als auch in den meisten Innenräumen gilt weiterhin Maskenpflicht.
Und doch stehen die Zeichen auf Entspannung. Hongkong hat sich bei seinen Corona-Regeln vom chinesischen Festland emanzipiert, wo noch immer eine mindestens siebentägige Quarantäne bei der Einreise verlangt und jede Geschäftsreise innerhalb des Landes zum russischen Roulette wird, weil man nie weiß, wo der nächste Lockdown droht.
Für Hongkonger, die Familie in China besuchen wollen oder geschäftlich hinreisen müssen, ist das noch immer ein Problem. Nur 1.500 Reisende pro Tag dürfen derzeit die Grenze nach Shenzhen überqueren und müssen dann in Quarantäne. Versuche der Hongkonger Regierung, die Quote zu erhöhen oder Reisen zu vereinfachen, sind bisher am Widerstand der Festland-Behörden gescheitert.
Für Hongkong ist die strikte Haltung des Festlands ein Dilemma. So argumentiert Regierungschef John Lee, dass die Chancen für eine Öffnung nach China besser stünden, wenn man die derzeitigen Beschränkungen in Hongkong erstmal noch beibehält. Große Teile der Unternehmen in der Stadt und die Tourismus-Industrie verlieren jedoch die Geduld. Sie hoffen auf eine komplette internationale Öffnung.
Man will nicht länger warten, sondern endlich auch die letzten Beschränkungen wie den gelben Gesundheitscode nach der Ankunft über Bord werfen. Passiert dies nicht, so warnt das Wirtschaftslager, wird Hongkong seinen Status als internationalen Hub endgültig verlieren und etwa von Singapur abgehängt werden. Singapur kommt schließlich schon längst ohne strikte Corona-Maßnahmen aus. Jörn Petring
Als Kerstin Han vor fünf Jahren in den buddhistischen Tempel in Xi’an trat und einem der dortigen Mönche erklärte, dass sie Buddhistin und festes Mitglied werden möchte, machte dieser große Augen und wurde blass. Er kannte Ausländer bisher nur auf diese Weise, dass sie in den Tempel kamen, Fotos machten, vielleicht an einer Zeremonie teilnahmen und dann wieder gingen. Aber Kerstin Han wollte bleiben, sie meinte es ernst.
In ihrer deutschen Heimat hatte sie alles aufgelöst und sich entschieden, in China zu leben. “Ich konnte mir damals durchaus vorstellen, hier alt zu werden.” Schon als Jugendliche interessierte Han sich für buddhistische Philosophie und China. Sie las alles, was sie zu dem Thema in die Hände bekam und fing an, Chinesisch zu lernen. Gerne hätte sie einen Studiengang mit direktem Bezug zum Buddhismus gewählt. Aber sie wollte in der Umgebung von München bleiben und dort war die Auswahl begrenzt. Stattdessen entschied sie sich für Biologie. “Ich habe mich gefragt, was der Buddha getan hat”, sagt Kerstin Han. “Er hat seine Weisheit durch genaue Beobachtung der Natur und seiner Umgebung gewonnen.”
An ihr Studium schloss sie eine Ausbildung zur Fachjournalistin an und ließ sich am Goethe-Sprachlernzentrum als Lehrerin fortbilden. “Ich hatte während des Studiums all dieses Wissen angesammelt, das wollte ich weitergeben”, sagt sie. Sie arbeitete als freie Autorin für verschiedene Magazine, veröffentlichte botanische Zeichnungen und unterrichte Chinesen ehrenamtlich in Deutsch. Mehrfach reiste sie in dieser Zeit mit ihrem damaligen chinesischen Ehemann nach China, um seine Familie zu besuchen. “Aber es gab immer den Wunsch, dort wirklich zu leben.”
Als sie 2017 ihre Sachen packte, stand das Ziel schon lange fest: In Xi’an hatte um 600 n. Chr. der Mönch Xuanzang gelebt, nach dem er viele Jahre Indien bereist hatte und von dort wichtige buddhistische Schriften nach China brachte. Sie wurden im bis heute erhaltenen Tempel Xi’ans übersetzt. In diesen Tempel wurde Kerstin Han als erste Ausländerin aufgenommen, bis vor kurzem lebte und arbeitete sie in der Stadt. Am dortigen Goethe-Sprachlernzentrum unterrichtete sie Deutsch, verbrachte viele Stunden in verschiedenen Tempeln der Stadt, schrieb, übersetzte und leitete Workshops zu buddhistischer Philosophie. Mitte Oktober zog sie in ein buddhistisches Kloster nach Los Angeles um.
“Seit März gibt es in China ein neues Gesetz in Bezug auf Religion”, sagt sie. “Seitdem war es nur noch begrenzt möglich, online Inhalte zu Religionen zu teilen und es dürfen nur noch Personen unterrichten oder öffentlich zu Religionen sprechen, die eine bestimmte Lizenz haben.” Viele Mönche, Kerstin eingeschlossen, haben so eine Lizenz nicht. “Es wurden kaum noch Vorträge gehalten. Das ganze Klima veränderte sich.” Als sie vor fünf Jahren in Xi’an ankam, sei das religiöse Leben viel lebendiger gewesen.
“Die offizielle Begründung lautet, dass man die ‘Religion chinesischer Prägung’ erreichen möchte. Aber ich könnte mir vorstellen, dass die Regierung versucht, das Potenzial von Gruppenbildungen zu unterbinden.” In der Geschichte Chinas habe es beispielsweise in Form der Weißen-Lotus-Rebellion schon einmal Unruhen gegeben, die sich aus einer religiösen Bewegung gespeist haben.
Kerstin Han hat China ungern verlassen, aber sie freut sich auch, in Los Angeles wieder zum Buddhismus unterrichten zu können. “Außerdem möchte ich mein Abschlussprojekt in Amerika fortführen und weiter ausbauen.” Vor zwei Jahren hat sie ein Fernstudium in Bhuddist Studies an der University of South Wales begonnen. Für ihre Abschlussarbeit entwickelte sie auf Grundlage buddhistischer Philosophien ein Selbsthilfeprogramm für Menschen mit Zwangsstörungen.
“Ich glaube, dass das buddhistische Wissen Menschen helfen kann, die in einer negativen Wahrnehmung feststecken”, sagt Kerstin. In Los Angeles möchte sie dieses Selbsthilfeprogramm erweitern, unter anderem für Menschen mit Depressionen. Svenja Napp
Mal keine Militäranlage auf einer Insel im Südchinesischen Meer, wie sie zuletzt von China mehrfach errichtet hat, sondern – man staune: ein Ferienressort. Wuzhizhou heißt das Idyll vor der Küste von Sanya in Hainan. Chinesische Medien vergleichen sie bereits mit den Malediven, die chinesische Touristen seit nunmehr fast drei Jahren wegen der Pandemie nicht mehr bereisen können. Doch so ganz ohne Militär kommt die Gegend nicht aus. Gleich auf der Nachbarinsel steht sie wieder: eine Anlage der Volksbefreiungsarmee.
