die China-Community wartet gespannt auf die neue China-Strategie der Bundesregierung, von der erste Details ja bereits durchgesickert sind. Im Interview mit Berlin.Table verteidigt Außenministerin Annalena Baerbock nun die Ideen und Ziele ihres Hauses. Deutschland habe “erlebt, was passieren kann, wenn wir uns massiv von einem Land abhängig machen, das unsere Werte nicht teilt, das als autokratisches Regime im Wettbewerb zu unserer Demokratie steht”, sagte Baerbock. Daher sei eine Diversifizierung der Wirtschaft geboten. Die Grünen-Politikerin lobt in diesem Zusammenhang den deutschen Mittelstand – und kritisiert die Dax-Konzerne. Der Berlin.Table erscheint seit dieser Woche als Late-Night-Memo. Neben News und Analysen aus dem politischen Berlin finden Sie dort auch das Wichtigste aus dem China.Table und den anderen Table-Produkten.
China droht derweil in diesem Monat eine zweite Covid-19-Welle. Und diesmal dürfte es ländliche Regionen treffen, deren Bewohner dem Virus aufgrund mangelnder Gesundheitsversorgung teilweise noch schutzloser ausgeliefert sein dürften als die Menschen in den entwickelten Metropolen. Der Grund: Das chinesische Neujahrsfest am 22. Januar steht an, und traditionell reisen Abermillionen zu ihren Familien in den Heimatdörfern. Das Fest könnte sich zum tragischen Superspreader-Ereignis entwickeln, wie unser Autorenteam in Peking analysiert.
Etwas im Schatten des chinesischen Elektroauto-Booms trieb China mit gezielter Förderpolitik auch die Entwicklung elektrischer Busse voran. Fast jeder E-Bus in der Welt rollt inzwischen auf den Straßen Chinas. Damit ist China wichtigster Treiber der globalen Elektrifizierung der Busflotten, wie Nico Beckert analysiert. Ein Problem, das die Volksrepublik allerdings noch lösen muss, ist die Klimafreundlichkeit der elektrischen Fahrzeuge: Solange Kohle den Strommix dominiert, liegen die Einsparungen der CO2-Emissionen deutlich unter dem Potenzial. Dennoch können andere Länder beim Aufbau ihres elektrischen Busverkehrs einige Lehren aus Chinas Erfolgen ziehen.
In der SPD wächst die Sorge, der harschere Ton – vorgegeben durch das Auswärtige Amt und das Wirtschaftsministerium – könne die Beziehungen zu China schwer beschädigen und den Wohlstand gefährden. Verstehen Sie diese Sorge?
In einer komplett vernetzten Welt kann man sich von keiner Region und erst recht nicht von einer der größten Volkswirtschaften abkoppeln. Deswegen ist die China-Strategie auch keine Entkopplungsstrategie. Aber wir haben erlebt, was passieren kann, wenn wir uns massiv von einem Land abhängig machen, das unsere Werte nicht teilt, das als autokratisches Regime im Wettbewerb zu unserer Demokratie steht. Es macht uns verwundbar, und Vorsorge ist der beste Schutz. Ich sehe es als unsere Verantwortung als Regierung an, uns davor zu schützen, indem wir uns und die Wirtschaft systematisch in Außen-, Digital-, Infrastruktur- und Energiepolitik bestmöglich auf der Höhe der globalen Herausforderungen aufstellen.
Setzen Sie Russland und China gleich?
Nein. Aber wir haben erlebt, dass China sich in den letzten Jahren nicht nur immer weiter von unseren demokratischen Werten, sondern auch vom internationalen Recht und den Regeln für einen fairen Wettbewerb entfernt hat. Deshalb ist es in unserem ureigenen Wirtschaftsinteresse, uns von China nicht so abhängig zu machen, wie wir das bei Russland gemacht haben. Wir können doch nicht nochmal so unverantwortlich auf Sicht fahren nach dem Motto “so schlimm wird es schon nicht kommen” – im Falle Russlands bezahlen wir das jetzt teuer mit unzähligen Milliarden an Steuergeldern.
Das wird aber nicht ohne Folgen bleiben. Wie erklären Sie das Unternehmen und Beschäftigten, die um Geschäft und Arbeitsplätze fürchten?
Ich muss da meist nicht viel erklären. Gerade viele Mittelständler und Familienunternehmen betreiben in ihrem Chinageschäft kluges Risikomanagement, fahren aufgrund der härteren Gangart der letzten Jahre Investitionen in China zurück und diversifizieren sich im Indopazifik. Bei einigen DAX-Konzernen hat man den Eindruck, dass sie die volkswirtschaftlichen Risiken, aber auch die langfristigen Interessen ihres Unternehmens einfach ausblenden, weil für die Boni der Vorstände allein die nächsten fünf Jahre zählen. Für eine verantwortungsvolle Regierung muss allerdings das volkswirtschaftliche Interesse im Mittelpunkt stehen.
In dem Sinne war für viele das Grundsatzpapier des BDI von 2019 ein Wendepunkt, und nach dem Russland-Krieg hat sich der Wunsch nach Diversifizierung weiter verstärkt. Deshalb haben Robert Habeck und ich gemeinsam Vorschläge für eine sicherheitsbewusste Außenwirtschaftsförderung gemacht. Eine Außenpolitik, erst recht eine Außenwirtschaftspolitik, die den Wirtschaftsstandort Deutschland und damit unseren Wohlstand und sozialen Zusammenhalt gefährdet, wäre nicht nur kurzsichtig, sie wäre ein Sicherheitsrisiko.
Ist China zum Gegner geworden?
Nein. Es wäre eine Bankrotterklärung der Diplomatie, wenn wir nicht zumindest den Versuch unternehmen würden, mit allen Ländern konstruktive Beziehungen zu haben. Der Kern unserer Sicherheitsstrategie lautet, dass wir mit anderen Ländern in so vielen Bereichen wie möglich kooperieren und zusammenarbeiten wollen – und zugleich souverän und eigenständig handeln können müssen, wenn andere plötzlich zu unseren Lasten agieren. So sieht für mich eine strategische Souveränität Europas aus. Das betrifft nicht nur Infrastruktur oder Halbleiter, sondern auch wichtige Medikamente.
Und es betrifft eben nicht nur uns, sondern auch unsere Nachbarn. Wenn ich aus Sorge vor schlechten Beziehungen mit Autokraten bei schweren Regelbrüchen schweige – dann beschädige ich damit zugleich die vielen anderen Beziehungen zu all den Ländern, die Opfer dieser Regelbrüche sind, und die wir mit ihren Sorgen alleine lassen. Genau das haben wir bei Russland erlebt, und ich möchte nicht, dass sich das im Indopazifik wiederholt.
Das Interview mit Annalena Baerbock ist ein Auszug aus einem längeren Gespräch, das Berlin.Table mit der Außenministerin geführt hat. Weitere Themenschwerpunkte waren der Ukraine-Krieg, die Diplomatie mit dem Iran und Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien. Lesen Sie das Interview in voller Länge hier.
In Peking und anderen Großstädten ist über den Neujahrsfeiertag wieder Leben auf die Straßen zurückgekehrt. Krankenhäuser und Krematorien arbeiten zwar weiterhin an der Belastungsgrenze. Doch inzwischen haben viele Menschen die Infektion überstanden und gehen wieder ihrem Alltag nach. Laut einer in der chinesischen Fachzeitschrift Frontiers of Medicine veröffentlichten Modellrechnung dürfte die Welle in vielen Mega-Metropolen ihren Höhepunkt überschritten haben.
Die Fallzahlen sind dennoch gewaltig: In Shanghai könnten sich nach offiziellen Angaben seit Ende November mehr als zwei Drittel der Bewohner mit dem Virus infiziert haben. Der Ausbruch könne “70 Prozent der Bevölkerung” betroffen haben, wird der stellvertretende Leiter des Ruijin-Krankenhauses, Chen Erzhen, laut einem Blog der “Volkszeitung” zitiert. In Shanghai seien die Ansteckungszahlen “20 bis 30 mal” höher als beim Ausbruch im Frühjahr 2022, sagte Chen. Damals hatten sich rund 600.000 Menschen angesteckt; die Behörden verhängten einen extrem harten Lockdown für zwei Monate.
Laut der von der Shanghaier Biologin Chen Saijuan geleiteten Studie gehen die Zahlen in Peking, Shanghai und der zentralchinesischen Metropole Chongqing bereits seit Ende Dezember zurück.
Interessanterweise soll das südchinesische Guangzhou laut der Berechnung den Höhepunkt der Infektionen bereits Ende November überschritten haben – als die strikte Null-Corona-Politik offiziell noch gar nicht abgeschafft war. Tatsächlich schien die Lage in Guangzhou zu diesem Zeitpunkt außer Kontrolle. Selbst laut der offiziellen Zahlen gab es täglich Hunderte neue Infizierte. In Wahrheit dürften es Hunderttausende oder gar Millionen gewesen sein.
Die Ergebnisse der Forscher decken sich mit Aussagen von Wu Zunyou, Chef-Epidemiologen des chinesischen Zentrums für Seuchenprävention. Wu sagte bereits vergangene Woche, dass die Corona-Fälle in Peking, Tianjin, der Provinz Hebei, Chengdu und Chongqing wohl ihren Höhepunkt überschritten hätten.
Doch laut den Shanghaier Forschern droht nun noch eine viel bedrohlichere Welle. Denn nach den medizinisch noch am besten ausgestatteten Großstädten an der Ostküste und im Süden nimmt das Virus jetzt Kurs auf die abgelegeneren und weniger entwickelten Gebiete.Wenn sich um das chinesische Neujahrsfest am 22. Januar Hunderte Millionen Reisende auf den Weg in ihre Heimartorte machen, könnte das wie ein Brandbeschleuniger wirken.
So wird in kleinen und mittleren Städten der Provinzen Sichuan, Shaanxi, Gansu und Qinghai ein Höhepunkt der Welle Mitte bis Ende Januar erwartet. Auch ein früherer Zeitpunkt ist laut der Forscher je nach Reiseverhalten möglich.
In dem Bericht der Wissenschaftler versteckt sich auch eine überraschend deutliche Kritik an der Regierung. So sei es “kritisch”, dass das Infektionsgeschehen einschließlich der Todesfälle unzureichend dokumentiert werde. Die Daten seien notwendig, um den weiteren Verlauf der Pandemie vorhersagen zu können. Doch inmitten der massiven Corona-Welle stellten die Behörden die Veröffentlichung täglicher Infektionszahlen ein; seither gibt es kaum noch verlässliche Zahlen zum Infektionsgeschehen.
Es bleiben offiziell unbestätigte interne Schätzungen. So sollen sich laut Notizen von einem Treffen der Gesundheitskommission in Peking allein in den ersten drei Dezemberwochen 248 Millionen Menschen oder 18 Prozent der Bevölkerung mit Corona infiziert haben. Die in London ansässige Datenfirma Airfinity schätzt die Todesopfer auf etwa 9.000 am Tag – im Dezember war sie noch von 5.000 ausgegangen. Airfinity erwartet im Januar und März zwei Höhepunkte mit 3,7 oder gar 4,2 Millionen täglichen Neuinfektionen.
Virologen befürchten derweil, die massive Corona-Welle in China könnte neue Virusmutationen begünstigen. Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO ermahnte China zuletzt, mehr Daten zur Corona-Lage zu liefern, damit weltweit besser eingeschätzt werden kann, ob und welche gefährlicheren Varianten im Umlauf sind.
Die EU hat China nach einem Bericht der Financial Times kürzlich kostenlose Impfdosen angeboten; auch Taiwan und andere haben wiederholt kostenlose Hilfe angeboten. Doch bislang reagierte Peking nicht darauf. Einheimische dürfen bisher nur nur im Land selbst hergestellte Vakzine bekommen – die aber sehr viel schlechter wirken als die mRNA-Impfstoffe von Biontech oder Moderna.
Heftige Kritik übt Peking umgekehrt daran, dass etliche Länder angesichts der hohen Infektionszahlen in China eine PCR-Testpflicht für Reisende aus der Volksrepublik einführen wollen. Beschränkungen gegen chinesische Reisende “entbehrten jeder wissenschaftlichen Grundlage”, empörte sich eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking am Dienstag – und drohte mit Gegenmaßnahmen. Dabei hat China selbst fast drei Jahre lang kaum jemanden ins Land gelassen und das auch nur unter horrenden Auflagen wie langer Zwangsquarantäne inklusive täglicher PCR-Tests.
Die EU beriet am Dienstagnachmittag im Ausschuss für Gesundheitssicherheit (HSC) über den Umgang mit der Corona-Welle in China. Die Experten berieten dabei über Maßnahmen wie das Testen an Flughäfen von Abwässern von aus China gelandeten Flugzeugen auf das Coronavirus an Flughäfen, mögliche Einreisemaßnahmen oder Ratschläge für Passagiere sowie Flughafenpersonal, teilte die EU-Kommission auf Twitter mit. Belgien anlysiert in einem Pilotprojekt bereits solche Abwässer. Jörn Petring, Felix Lee
In China boomen nicht nur Elektroautos. Sondern auch E-Busse, deren Zahl stetig zunimmt, angetrieben von einer gezielten Förderpolitik der Regierung: Subventionen, Regulierungen, Bau von Infrastruktur, Pilotprogramme und eine aktive Industriepolitik.
Chinas Null-Emissions-Busflotte umfasst nach einer Studie der Denkfabrik BloombergNEF (BNEF) rund 704.000 Einheiten (Stand: Mitte 2021) – und damit 19 Prozent mehr als 2020. Eine Reihe von Städten wie Shenzhen, Tianjin und Zhengzhou haben bereits ihre gesamte Busflotte elektrifiziert. Ende 2020 waren mehr als die Hälfte der chinesischen Busse mit reinem Batteriebetrieb unterwegs.
Chinas E-Bus-Erfolg ist damit der wichtigste Treiber der globalen Elektrifizierung der Busflotten. Satte 97 Prozent der globalen Elektrobusse fahren auf Chinas Straßen.
Weltweit hatte der Anteil von E-Bussen an den Neuverkäufen 2013 noch bei schmalen zwei Prozent gelegen. 2021 war schon fast jeder zweite verkaufte Bus ein E-Bus (45 Prozent). Ihr Anteil an der globalen Busflotte ist auf 19 Prozent angestiegen. Die Entwicklung bei E-Bussen ist einer der wenigen Lichtblicke in der Analyse “State of Climate Action 2022” von Klima-NGOs und Denkfabriken.
Seit 2009 hatte China die Entwicklung mit Subventionen auf nationaler und lokaler Ebene angeschoben:
Chinas Regierung hat die E-Busse – ebenso wie die E-Autos – auch aus industriepolitischen Gründen gefördert. Die Subventionen waren deshalb teils an technische Parameter wie den Energieverbrauch und die Batterie-Reichweite geknüpft. Zudem gab es Finanzhilfen für die Entwicklung und Erforschung von E-Bussen. Das chinesische Unternehmen “Build your dreams” (BYD) ist mittlerweile weltweiter Marktführer bei E-Bussen und produziert seit 2017 auch in Europa. Mittlerweile hat China die Subventionen gesenkt; der Markt funktioniert zunehmend auch ohne Förderung.
Parallel zur Förderung haben viele chinesische Städte für die notwendige Ladeinfrastruktur gesorgt. So statteten sie unter anderem Busdepots und Haltestellen mit Ladepunkten aus.
Auch Umweltregulierungen haben zum Erfolg der E-Busse beigetragen. Um die Luftverschmutzung in den Städten zu verringern, sollte die Anzahl der Dieselfahrzeuge reduziert werden. Subventionen für Verbrenner-Busse wurden reduziert. In einigen Provinzen und Städten gab es sogar Abwrackprämien für Verbrenner-Busse. Seit 2015 sei die Anzahl konventioneller Busse um durchschnittlich zehn Prozent pro Jahr gesunken, so die GIZ.
Die Verkäufe gehen in die richtige Richtung, damit der Sektor seinen Beitrag zum 1,5 Grad-Ziel leistet. Doch sie müssen weiter beschleunigt werden. Auch kommt es darauf an, woher der Strom für die elektrischen Busse kommt. Werden sie mit 100 Prozent erneuerbaren Energien betrieben, “emittieren Elektrobusse im günstigsten Fall nur 15 Prozent der Emissionen eines Dieselbusses“, wie eine Studie im Auftrag der Stadt Zürich zeigt. Auch die Busse mit den größten Batterien emittieren auf den kompletten Lebenszyklus betrachtet demnach nur 25 Prozent der Treibhausgase vergleichbarer Dieselbusse.
In China ist der Klimanutzen jedoch viel kleiner. Denn noch dominiert Kohlestrom den Strommix zu sehr. E-Autos, die 2022 in China hergestellt wurden, sparen über den Lebenszyklus und eine Strecke von 250.000 Kilometern berechnet, 27 Prozent an CO2-Emissionen im Vergleich zu Verbrennern ein, so BloombergNEF. Für E-Busse werden die Zahlen kaum besser sein. Durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Volksrepublik werde sich die Emissions-Bilanz von E-Bussen aber stark verbessern, erwarten die BNEF-Analysten.
Aus dem Erfolg Chinas lassen sich auch Lehren für Europa ziehen. Die EU-Staaten haben 2021 Mindestziele für saubere Busse beschlossen. Je nach Mitgliedsstaat und Wirtschaftskraft müssen zwischen August 2021 und 2025 24 bis 45 Prozent aller öffentlich neu beschafften Busse “sauber” sein – die Hälfte davon muss emissionsfrei fahren. Als saubere Busse gelten dabei auch Fahrzeuge, die mit Gas oder synthetischen Kraftstoffen fahren. Staaten wie Frankreich oder die Niederlande haben sich ambitioniertere Ziele gesteckt. Sie wollen ab 2025 nur noch emissionsfreie Busse kaufen.
Von China können die Europäer vor allem Folgendes lernen:
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
“Für mich ist in Shenzhen eine Welt zusammengebrochen”, sagt Alicia Hennig, wenn sie an ihre Zeit als Dozentin in China denkt. 2015 kommt die Unternehmensethikerin für einen Lehrauftrag an das dortige Harbin Institute of Technology. Im Gepäck viele positive Erinnerungen an vorherige Praktika in Shanghai und Jiangsu. Denn das China der Geschäftsleute und Möglichmacher hatte Hennig inspiriert.
Doch in Shenzhen angekommen schreckt sie das sozialistische Top-Down-System und dessen Beamtenapparat ab. Vor allem die Zensur macht ihr zu schaffen: Vereinbarungen mit der Universität verbieten ihr, über Themen wie Taiwan oder die Ein-China-Politik zu sprechen. Ob sich Hennig oder ihre Studenten daran halten, wird durch Kameras und Mikrofone in den Hörsälen kontrolliert. Genervt von Schikanen und Tabus kündigt Hennig 2017 vorzeitig.
Heute ist sie Interims-Professorin für allgemeine BWL, Controlling und Umweltmanagement an der Technischen Universität Dresden. Aus ihrer Zeit in China ist vor allem eine Frage haften geblieben: Ist es legitim, als Wissenschaftlerin in China zu arbeiten und damit das autoritäre System zu unterstützen? “Ich habe für mich eine Antwort gefunden. Aber ich kann den Leuten ja nicht vorschreiben, wie sie selbst handeln sollen.”
Dennoch hat Hennig eine klare Vorstellung, wo die Prioritäten liegen sollten – und das nicht nur im akademischen Bereich sondern auch bei den vielen deutschen Unternehmen, die nach China gekommen sind. Denn angesichts von “Umerziehungslagern” in Xinjiang und der lange mit eiserner Härte durchgesetzten Zero-Covid-Politik müssten sich diese damit auseinandersetzen, dass sie mit ihrer Präsenz das autoritäre Regime unterstützen, so Hennig. Vor allem vor dem Hintergrund, dass sich viele große Unternehmen sonst öffentlich für den Schutz von Menschenrechten aussprechen.
Hennig fordert daher, dass deutsche Unternehmen ihre Lieferketten diversifizieren. Weg aus China, zurück nach Europa, lautet die Losung. Laut Hennig könne auch Druck aus der Zivilgesellschaft einen Anstoß geben. “Unternehmen werden nicht genug dazu aufgefordert, öffentlich Stellung zu beziehen”, beklagt sie angesichts der Menschenrechtsverletzungen im Land. Außerdem wünscht sie sich Unterstützung von der Politik: Europa müsse bessere Standortbedingungen schaffen, damit Unternehmen ihre Produktion nach Europa zurückholen können.
Zusammen mit der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und anderen Menschenrechts-NGOs hat sie ein Positionspapier verfasst. Darin fordern die Menschenrechtler einen stärkeren Fokus auf Xinjiang, Tibet und Hongkong sowie eine Aufwertung Taiwans. Anlass des Papiers ist die angekündigte Chinastrategie der Bundesregierung, von der sich Hennig und ihre Kollegen wünschen, dass auch Investitionen aus China kritischer betrachtet werden.
Für Hennig geht es hier um nichts weniger als Deutschlands Glaubwürdigkeit. Die Bundesregierung müsse ihrer wertebasierten Außenpolitik gerecht werden, fordert sie. “Wer für Werte wirbt, muss auch für Werte einstehen.” Jonathan Kaspar-Lehrer
Lichterfest auf Chinesisch: In Qianxi in der südwestlichen Provinz Guizhou lassen junge Frauen eine Himmelslaterne aufsteigen. Die sogenannte Kongming-Laterne soll vor fast 2000 Jahren vom gleichnamigen Militärführer entwickelt worden sein. Sie wurde nach ihrer Erfindung vor allem als Kommunikationsmittel eingesetzt. In Deutschland sind die hochentzündlichen Flugobjekte seit den Nullerjahren verboten.
die China-Community wartet gespannt auf die neue China-Strategie der Bundesregierung, von der erste Details ja bereits durchgesickert sind. Im Interview mit Berlin.Table verteidigt Außenministerin Annalena Baerbock nun die Ideen und Ziele ihres Hauses. Deutschland habe “erlebt, was passieren kann, wenn wir uns massiv von einem Land abhängig machen, das unsere Werte nicht teilt, das als autokratisches Regime im Wettbewerb zu unserer Demokratie steht”, sagte Baerbock. Daher sei eine Diversifizierung der Wirtschaft geboten. Die Grünen-Politikerin lobt in diesem Zusammenhang den deutschen Mittelstand – und kritisiert die Dax-Konzerne. Der Berlin.Table erscheint seit dieser Woche als Late-Night-Memo. Neben News und Analysen aus dem politischen Berlin finden Sie dort auch das Wichtigste aus dem China.Table und den anderen Table-Produkten.
China droht derweil in diesem Monat eine zweite Covid-19-Welle. Und diesmal dürfte es ländliche Regionen treffen, deren Bewohner dem Virus aufgrund mangelnder Gesundheitsversorgung teilweise noch schutzloser ausgeliefert sein dürften als die Menschen in den entwickelten Metropolen. Der Grund: Das chinesische Neujahrsfest am 22. Januar steht an, und traditionell reisen Abermillionen zu ihren Familien in den Heimatdörfern. Das Fest könnte sich zum tragischen Superspreader-Ereignis entwickeln, wie unser Autorenteam in Peking analysiert.
Etwas im Schatten des chinesischen Elektroauto-Booms trieb China mit gezielter Förderpolitik auch die Entwicklung elektrischer Busse voran. Fast jeder E-Bus in der Welt rollt inzwischen auf den Straßen Chinas. Damit ist China wichtigster Treiber der globalen Elektrifizierung der Busflotten, wie Nico Beckert analysiert. Ein Problem, das die Volksrepublik allerdings noch lösen muss, ist die Klimafreundlichkeit der elektrischen Fahrzeuge: Solange Kohle den Strommix dominiert, liegen die Einsparungen der CO2-Emissionen deutlich unter dem Potenzial. Dennoch können andere Länder beim Aufbau ihres elektrischen Busverkehrs einige Lehren aus Chinas Erfolgen ziehen.
In der SPD wächst die Sorge, der harschere Ton – vorgegeben durch das Auswärtige Amt und das Wirtschaftsministerium – könne die Beziehungen zu China schwer beschädigen und den Wohlstand gefährden. Verstehen Sie diese Sorge?
In einer komplett vernetzten Welt kann man sich von keiner Region und erst recht nicht von einer der größten Volkswirtschaften abkoppeln. Deswegen ist die China-Strategie auch keine Entkopplungsstrategie. Aber wir haben erlebt, was passieren kann, wenn wir uns massiv von einem Land abhängig machen, das unsere Werte nicht teilt, das als autokratisches Regime im Wettbewerb zu unserer Demokratie steht. Es macht uns verwundbar, und Vorsorge ist der beste Schutz. Ich sehe es als unsere Verantwortung als Regierung an, uns davor zu schützen, indem wir uns und die Wirtschaft systematisch in Außen-, Digital-, Infrastruktur- und Energiepolitik bestmöglich auf der Höhe der globalen Herausforderungen aufstellen.
Setzen Sie Russland und China gleich?
Nein. Aber wir haben erlebt, dass China sich in den letzten Jahren nicht nur immer weiter von unseren demokratischen Werten, sondern auch vom internationalen Recht und den Regeln für einen fairen Wettbewerb entfernt hat. Deshalb ist es in unserem ureigenen Wirtschaftsinteresse, uns von China nicht so abhängig zu machen, wie wir das bei Russland gemacht haben. Wir können doch nicht nochmal so unverantwortlich auf Sicht fahren nach dem Motto “so schlimm wird es schon nicht kommen” – im Falle Russlands bezahlen wir das jetzt teuer mit unzähligen Milliarden an Steuergeldern.
Das wird aber nicht ohne Folgen bleiben. Wie erklären Sie das Unternehmen und Beschäftigten, die um Geschäft und Arbeitsplätze fürchten?
Ich muss da meist nicht viel erklären. Gerade viele Mittelständler und Familienunternehmen betreiben in ihrem Chinageschäft kluges Risikomanagement, fahren aufgrund der härteren Gangart der letzten Jahre Investitionen in China zurück und diversifizieren sich im Indopazifik. Bei einigen DAX-Konzernen hat man den Eindruck, dass sie die volkswirtschaftlichen Risiken, aber auch die langfristigen Interessen ihres Unternehmens einfach ausblenden, weil für die Boni der Vorstände allein die nächsten fünf Jahre zählen. Für eine verantwortungsvolle Regierung muss allerdings das volkswirtschaftliche Interesse im Mittelpunkt stehen.
In dem Sinne war für viele das Grundsatzpapier des BDI von 2019 ein Wendepunkt, und nach dem Russland-Krieg hat sich der Wunsch nach Diversifizierung weiter verstärkt. Deshalb haben Robert Habeck und ich gemeinsam Vorschläge für eine sicherheitsbewusste Außenwirtschaftsförderung gemacht. Eine Außenpolitik, erst recht eine Außenwirtschaftspolitik, die den Wirtschaftsstandort Deutschland und damit unseren Wohlstand und sozialen Zusammenhalt gefährdet, wäre nicht nur kurzsichtig, sie wäre ein Sicherheitsrisiko.
Ist China zum Gegner geworden?
Nein. Es wäre eine Bankrotterklärung der Diplomatie, wenn wir nicht zumindest den Versuch unternehmen würden, mit allen Ländern konstruktive Beziehungen zu haben. Der Kern unserer Sicherheitsstrategie lautet, dass wir mit anderen Ländern in so vielen Bereichen wie möglich kooperieren und zusammenarbeiten wollen – und zugleich souverän und eigenständig handeln können müssen, wenn andere plötzlich zu unseren Lasten agieren. So sieht für mich eine strategische Souveränität Europas aus. Das betrifft nicht nur Infrastruktur oder Halbleiter, sondern auch wichtige Medikamente.
Und es betrifft eben nicht nur uns, sondern auch unsere Nachbarn. Wenn ich aus Sorge vor schlechten Beziehungen mit Autokraten bei schweren Regelbrüchen schweige – dann beschädige ich damit zugleich die vielen anderen Beziehungen zu all den Ländern, die Opfer dieser Regelbrüche sind, und die wir mit ihren Sorgen alleine lassen. Genau das haben wir bei Russland erlebt, und ich möchte nicht, dass sich das im Indopazifik wiederholt.
Das Interview mit Annalena Baerbock ist ein Auszug aus einem längeren Gespräch, das Berlin.Table mit der Außenministerin geführt hat. Weitere Themenschwerpunkte waren der Ukraine-Krieg, die Diplomatie mit dem Iran und Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien. Lesen Sie das Interview in voller Länge hier.
In Peking und anderen Großstädten ist über den Neujahrsfeiertag wieder Leben auf die Straßen zurückgekehrt. Krankenhäuser und Krematorien arbeiten zwar weiterhin an der Belastungsgrenze. Doch inzwischen haben viele Menschen die Infektion überstanden und gehen wieder ihrem Alltag nach. Laut einer in der chinesischen Fachzeitschrift Frontiers of Medicine veröffentlichten Modellrechnung dürfte die Welle in vielen Mega-Metropolen ihren Höhepunkt überschritten haben.
Die Fallzahlen sind dennoch gewaltig: In Shanghai könnten sich nach offiziellen Angaben seit Ende November mehr als zwei Drittel der Bewohner mit dem Virus infiziert haben. Der Ausbruch könne “70 Prozent der Bevölkerung” betroffen haben, wird der stellvertretende Leiter des Ruijin-Krankenhauses, Chen Erzhen, laut einem Blog der “Volkszeitung” zitiert. In Shanghai seien die Ansteckungszahlen “20 bis 30 mal” höher als beim Ausbruch im Frühjahr 2022, sagte Chen. Damals hatten sich rund 600.000 Menschen angesteckt; die Behörden verhängten einen extrem harten Lockdown für zwei Monate.
Laut der von der Shanghaier Biologin Chen Saijuan geleiteten Studie gehen die Zahlen in Peking, Shanghai und der zentralchinesischen Metropole Chongqing bereits seit Ende Dezember zurück.
Interessanterweise soll das südchinesische Guangzhou laut der Berechnung den Höhepunkt der Infektionen bereits Ende November überschritten haben – als die strikte Null-Corona-Politik offiziell noch gar nicht abgeschafft war. Tatsächlich schien die Lage in Guangzhou zu diesem Zeitpunkt außer Kontrolle. Selbst laut der offiziellen Zahlen gab es täglich Hunderte neue Infizierte. In Wahrheit dürften es Hunderttausende oder gar Millionen gewesen sein.
Die Ergebnisse der Forscher decken sich mit Aussagen von Wu Zunyou, Chef-Epidemiologen des chinesischen Zentrums für Seuchenprävention. Wu sagte bereits vergangene Woche, dass die Corona-Fälle in Peking, Tianjin, der Provinz Hebei, Chengdu und Chongqing wohl ihren Höhepunkt überschritten hätten.
Doch laut den Shanghaier Forschern droht nun noch eine viel bedrohlichere Welle. Denn nach den medizinisch noch am besten ausgestatteten Großstädten an der Ostküste und im Süden nimmt das Virus jetzt Kurs auf die abgelegeneren und weniger entwickelten Gebiete.Wenn sich um das chinesische Neujahrsfest am 22. Januar Hunderte Millionen Reisende auf den Weg in ihre Heimartorte machen, könnte das wie ein Brandbeschleuniger wirken.
So wird in kleinen und mittleren Städten der Provinzen Sichuan, Shaanxi, Gansu und Qinghai ein Höhepunkt der Welle Mitte bis Ende Januar erwartet. Auch ein früherer Zeitpunkt ist laut der Forscher je nach Reiseverhalten möglich.
In dem Bericht der Wissenschaftler versteckt sich auch eine überraschend deutliche Kritik an der Regierung. So sei es “kritisch”, dass das Infektionsgeschehen einschließlich der Todesfälle unzureichend dokumentiert werde. Die Daten seien notwendig, um den weiteren Verlauf der Pandemie vorhersagen zu können. Doch inmitten der massiven Corona-Welle stellten die Behörden die Veröffentlichung täglicher Infektionszahlen ein; seither gibt es kaum noch verlässliche Zahlen zum Infektionsgeschehen.
Es bleiben offiziell unbestätigte interne Schätzungen. So sollen sich laut Notizen von einem Treffen der Gesundheitskommission in Peking allein in den ersten drei Dezemberwochen 248 Millionen Menschen oder 18 Prozent der Bevölkerung mit Corona infiziert haben. Die in London ansässige Datenfirma Airfinity schätzt die Todesopfer auf etwa 9.000 am Tag – im Dezember war sie noch von 5.000 ausgegangen. Airfinity erwartet im Januar und März zwei Höhepunkte mit 3,7 oder gar 4,2 Millionen täglichen Neuinfektionen.
Virologen befürchten derweil, die massive Corona-Welle in China könnte neue Virusmutationen begünstigen. Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO ermahnte China zuletzt, mehr Daten zur Corona-Lage zu liefern, damit weltweit besser eingeschätzt werden kann, ob und welche gefährlicheren Varianten im Umlauf sind.
Die EU hat China nach einem Bericht der Financial Times kürzlich kostenlose Impfdosen angeboten; auch Taiwan und andere haben wiederholt kostenlose Hilfe angeboten. Doch bislang reagierte Peking nicht darauf. Einheimische dürfen bisher nur nur im Land selbst hergestellte Vakzine bekommen – die aber sehr viel schlechter wirken als die mRNA-Impfstoffe von Biontech oder Moderna.
Heftige Kritik übt Peking umgekehrt daran, dass etliche Länder angesichts der hohen Infektionszahlen in China eine PCR-Testpflicht für Reisende aus der Volksrepublik einführen wollen. Beschränkungen gegen chinesische Reisende “entbehrten jeder wissenschaftlichen Grundlage”, empörte sich eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking am Dienstag – und drohte mit Gegenmaßnahmen. Dabei hat China selbst fast drei Jahre lang kaum jemanden ins Land gelassen und das auch nur unter horrenden Auflagen wie langer Zwangsquarantäne inklusive täglicher PCR-Tests.
Die EU beriet am Dienstagnachmittag im Ausschuss für Gesundheitssicherheit (HSC) über den Umgang mit der Corona-Welle in China. Die Experten berieten dabei über Maßnahmen wie das Testen an Flughäfen von Abwässern von aus China gelandeten Flugzeugen auf das Coronavirus an Flughäfen, mögliche Einreisemaßnahmen oder Ratschläge für Passagiere sowie Flughafenpersonal, teilte die EU-Kommission auf Twitter mit. Belgien anlysiert in einem Pilotprojekt bereits solche Abwässer. Jörn Petring, Felix Lee
In China boomen nicht nur Elektroautos. Sondern auch E-Busse, deren Zahl stetig zunimmt, angetrieben von einer gezielten Förderpolitik der Regierung: Subventionen, Regulierungen, Bau von Infrastruktur, Pilotprogramme und eine aktive Industriepolitik.
Chinas Null-Emissions-Busflotte umfasst nach einer Studie der Denkfabrik BloombergNEF (BNEF) rund 704.000 Einheiten (Stand: Mitte 2021) – und damit 19 Prozent mehr als 2020. Eine Reihe von Städten wie Shenzhen, Tianjin und Zhengzhou haben bereits ihre gesamte Busflotte elektrifiziert. Ende 2020 waren mehr als die Hälfte der chinesischen Busse mit reinem Batteriebetrieb unterwegs.
Chinas E-Bus-Erfolg ist damit der wichtigste Treiber der globalen Elektrifizierung der Busflotten. Satte 97 Prozent der globalen Elektrobusse fahren auf Chinas Straßen.
Weltweit hatte der Anteil von E-Bussen an den Neuverkäufen 2013 noch bei schmalen zwei Prozent gelegen. 2021 war schon fast jeder zweite verkaufte Bus ein E-Bus (45 Prozent). Ihr Anteil an der globalen Busflotte ist auf 19 Prozent angestiegen. Die Entwicklung bei E-Bussen ist einer der wenigen Lichtblicke in der Analyse “State of Climate Action 2022” von Klima-NGOs und Denkfabriken.
Seit 2009 hatte China die Entwicklung mit Subventionen auf nationaler und lokaler Ebene angeschoben:
Chinas Regierung hat die E-Busse – ebenso wie die E-Autos – auch aus industriepolitischen Gründen gefördert. Die Subventionen waren deshalb teils an technische Parameter wie den Energieverbrauch und die Batterie-Reichweite geknüpft. Zudem gab es Finanzhilfen für die Entwicklung und Erforschung von E-Bussen. Das chinesische Unternehmen “Build your dreams” (BYD) ist mittlerweile weltweiter Marktführer bei E-Bussen und produziert seit 2017 auch in Europa. Mittlerweile hat China die Subventionen gesenkt; der Markt funktioniert zunehmend auch ohne Förderung.
Parallel zur Förderung haben viele chinesische Städte für die notwendige Ladeinfrastruktur gesorgt. So statteten sie unter anderem Busdepots und Haltestellen mit Ladepunkten aus.
Auch Umweltregulierungen haben zum Erfolg der E-Busse beigetragen. Um die Luftverschmutzung in den Städten zu verringern, sollte die Anzahl der Dieselfahrzeuge reduziert werden. Subventionen für Verbrenner-Busse wurden reduziert. In einigen Provinzen und Städten gab es sogar Abwrackprämien für Verbrenner-Busse. Seit 2015 sei die Anzahl konventioneller Busse um durchschnittlich zehn Prozent pro Jahr gesunken, so die GIZ.
Die Verkäufe gehen in die richtige Richtung, damit der Sektor seinen Beitrag zum 1,5 Grad-Ziel leistet. Doch sie müssen weiter beschleunigt werden. Auch kommt es darauf an, woher der Strom für die elektrischen Busse kommt. Werden sie mit 100 Prozent erneuerbaren Energien betrieben, “emittieren Elektrobusse im günstigsten Fall nur 15 Prozent der Emissionen eines Dieselbusses“, wie eine Studie im Auftrag der Stadt Zürich zeigt. Auch die Busse mit den größten Batterien emittieren auf den kompletten Lebenszyklus betrachtet demnach nur 25 Prozent der Treibhausgase vergleichbarer Dieselbusse.
In China ist der Klimanutzen jedoch viel kleiner. Denn noch dominiert Kohlestrom den Strommix zu sehr. E-Autos, die 2022 in China hergestellt wurden, sparen über den Lebenszyklus und eine Strecke von 250.000 Kilometern berechnet, 27 Prozent an CO2-Emissionen im Vergleich zu Verbrennern ein, so BloombergNEF. Für E-Busse werden die Zahlen kaum besser sein. Durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Volksrepublik werde sich die Emissions-Bilanz von E-Bussen aber stark verbessern, erwarten die BNEF-Analysten.
Aus dem Erfolg Chinas lassen sich auch Lehren für Europa ziehen. Die EU-Staaten haben 2021 Mindestziele für saubere Busse beschlossen. Je nach Mitgliedsstaat und Wirtschaftskraft müssen zwischen August 2021 und 2025 24 bis 45 Prozent aller öffentlich neu beschafften Busse “sauber” sein – die Hälfte davon muss emissionsfrei fahren. Als saubere Busse gelten dabei auch Fahrzeuge, die mit Gas oder synthetischen Kraftstoffen fahren. Staaten wie Frankreich oder die Niederlande haben sich ambitioniertere Ziele gesteckt. Sie wollen ab 2025 nur noch emissionsfreie Busse kaufen.
Von China können die Europäer vor allem Folgendes lernen:
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
“Für mich ist in Shenzhen eine Welt zusammengebrochen”, sagt Alicia Hennig, wenn sie an ihre Zeit als Dozentin in China denkt. 2015 kommt die Unternehmensethikerin für einen Lehrauftrag an das dortige Harbin Institute of Technology. Im Gepäck viele positive Erinnerungen an vorherige Praktika in Shanghai und Jiangsu. Denn das China der Geschäftsleute und Möglichmacher hatte Hennig inspiriert.
Doch in Shenzhen angekommen schreckt sie das sozialistische Top-Down-System und dessen Beamtenapparat ab. Vor allem die Zensur macht ihr zu schaffen: Vereinbarungen mit der Universität verbieten ihr, über Themen wie Taiwan oder die Ein-China-Politik zu sprechen. Ob sich Hennig oder ihre Studenten daran halten, wird durch Kameras und Mikrofone in den Hörsälen kontrolliert. Genervt von Schikanen und Tabus kündigt Hennig 2017 vorzeitig.
Heute ist sie Interims-Professorin für allgemeine BWL, Controlling und Umweltmanagement an der Technischen Universität Dresden. Aus ihrer Zeit in China ist vor allem eine Frage haften geblieben: Ist es legitim, als Wissenschaftlerin in China zu arbeiten und damit das autoritäre System zu unterstützen? “Ich habe für mich eine Antwort gefunden. Aber ich kann den Leuten ja nicht vorschreiben, wie sie selbst handeln sollen.”
Dennoch hat Hennig eine klare Vorstellung, wo die Prioritäten liegen sollten – und das nicht nur im akademischen Bereich sondern auch bei den vielen deutschen Unternehmen, die nach China gekommen sind. Denn angesichts von “Umerziehungslagern” in Xinjiang und der lange mit eiserner Härte durchgesetzten Zero-Covid-Politik müssten sich diese damit auseinandersetzen, dass sie mit ihrer Präsenz das autoritäre Regime unterstützen, so Hennig. Vor allem vor dem Hintergrund, dass sich viele große Unternehmen sonst öffentlich für den Schutz von Menschenrechten aussprechen.
Hennig fordert daher, dass deutsche Unternehmen ihre Lieferketten diversifizieren. Weg aus China, zurück nach Europa, lautet die Losung. Laut Hennig könne auch Druck aus der Zivilgesellschaft einen Anstoß geben. “Unternehmen werden nicht genug dazu aufgefordert, öffentlich Stellung zu beziehen”, beklagt sie angesichts der Menschenrechtsverletzungen im Land. Außerdem wünscht sie sich Unterstützung von der Politik: Europa müsse bessere Standortbedingungen schaffen, damit Unternehmen ihre Produktion nach Europa zurückholen können.
Zusammen mit der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und anderen Menschenrechts-NGOs hat sie ein Positionspapier verfasst. Darin fordern die Menschenrechtler einen stärkeren Fokus auf Xinjiang, Tibet und Hongkong sowie eine Aufwertung Taiwans. Anlass des Papiers ist die angekündigte Chinastrategie der Bundesregierung, von der sich Hennig und ihre Kollegen wünschen, dass auch Investitionen aus China kritischer betrachtet werden.
Für Hennig geht es hier um nichts weniger als Deutschlands Glaubwürdigkeit. Die Bundesregierung müsse ihrer wertebasierten Außenpolitik gerecht werden, fordert sie. “Wer für Werte wirbt, muss auch für Werte einstehen.” Jonathan Kaspar-Lehrer
Lichterfest auf Chinesisch: In Qianxi in der südwestlichen Provinz Guizhou lassen junge Frauen eine Himmelslaterne aufsteigen. Die sogenannte Kongming-Laterne soll vor fast 2000 Jahren vom gleichnamigen Militärführer entwickelt worden sein. Sie wurde nach ihrer Erfindung vor allem als Kommunikationsmittel eingesetzt. In Deutschland sind die hochentzündlichen Flugobjekte seit den Nullerjahren verboten.
