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Brüsseler Instrument gegen Zwangsmaßnahmen nimmt Form an

Das EU-Instrument gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen wie Sanktionen, Boykotten oder gezielte Negativkampagnen nimmt weiter Form an. Die Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) wird in dieser Woche ihre konkreten Vorschläge für den Abwehrmechanismus der Europäische Union vorstellen. Diese sollen den Block vor wirtschaftlichen Druckmitteln schützen. China steht dabei besonders im Fokus. Eine Taskforce des Thinktanks veröffentlicht am Mittwoch ihren Bericht über die möglichen konkreten Schritte. Der Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission wird für den Herbst erwartet. Bis vergangene Woche holte die EU-Kommission noch Einschätzungen zu dem geplanten Abwehrmechanismus ein.

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