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China

Rücktritte Oberstes Gericht Hongkong
Analyse

„Überfällige“ Rücktritte am höchsten Gericht Hongkongs

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam preist die Integrität der lokalen Gerichte. Trotz Nationalem Sicherheitsgesetz sei deren Unabhängigkeit gewahrt. Doch der Rückzug zweier britischer Richter aus dem Court of Final Appeal ist ein deutliches Signal für die Erosion der Rechtsstaatlichkeit in der Stadt.

Von Marcel Grzanna