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Neues Sozialkredit-Gesetz: Die Systeme wachsen zusammen

Ein neues Gesetz soll die verschiedenen Sozialpunkte-Systeme Chinas zusammenführen. Dem Entwurf ist zwar anzumerken, dass viele Behörden mit unterschiedlichen Zielen daran mitgeschrieben haben. Es weist aber bereits die Richtung in eine Zukunft mit noch feinmaschigerer Überwachung.

Von Finn Mayer-Kuckuk

221114 -- BALI, Nov. 14, 2022 -- Chinese President Xi Jinping meets with U.S. President Joe Biden in Bali, Indonesia, Nov. 14, 2022.  INDONESIA-BALI-CHINA-XI JINPING-U.S.-JOE BIDEN-MEETING YanxYan PUBLICATIONxNOTxINxCHN

Begegnung auf Bali: Xi und Biden suchen gemeinsame Basis

Xi Jinping tritt Joe Biden kurz vor dem G20-Gipfel in Bali betont selbstbewusst gegenüber. Er verbittet sich Kritik an seiner Taiwan-Politik und tritt schulmeisterlich auf. Biden spricht die Menschenrechte an, Xi beklagt sich über die steigenden Handelsbarrieren der USA. Die offiziellen Protokolle beider Seiten offenbaren interessante Unterschiede.

Von Finn Mayer-Kuckuk

Dr. Roland Busch, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG. Berlin 04.03.2021 Berlin Deutschland *** Dr Roland Busch, Chairman of the Managing Board of Siemens AG Berlin 04 03 2021 Berlin Germany Copyright: xThomasxImo/photothek.netx

„Es geht nicht darum, aus China rauszugehen“

Deutschland will seine wirtschaftlichen Abhängigkeiten von China reduzieren. Auf der Asien-Pazifik-Konferenz in Singapur wird nach Lösungen gesucht. Roland Busch erklärt im Gespräch mit Malte Kreutzfeldt, welche Länder als Alternativen infrage kommen. Der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft warnt jedoch auch vor falschen Erwartungen.

Von Malte Kreutzfeldt