Olaf Scholz konnte in Peking den abgerissenen Gesprächsfaden mit Xi Jinping wieder aufnehmen. Er brachte bei den zentralen Themen die deutschen Interessen und Anliegen vor und fand dafür klare Worte. Der Impfstoffhersteller Biontech erhielt zumindest ein positives Signal.
Von Frank Sieren
Der Kanzler erklärt in „fünf Gedanken“, wie er sich die Beziehungen zu China vorstellt. Er legt darin differenziert dar, warum er gerade jetzt nach Peking fährt. Dabei versucht er aber auch, es allen Seiten recht zu machen: der chinesischen Führung, der deutschen Öffentlichkeit, den Regimekritikern, den Konzernen.
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Vom Kanzler eines Landes, das sich Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet hat, wäre zu erwarten, dass er Distanz wahrt zu jenen, die diese Werte bekämpfen. Stattdessen macht Olaf Scholz Xi Jinping unmittelbar nach der Krönungsmesse zum Alleinherrscher seine Aufwartung.
Von Experts Table.Briefings
Mit seinen Bannern auf der Sitong-Brücke in Peking hat ein Mann eine kleine, aber bemerkenswerte Protestwelle an internationalen Universitäten gegen die Xi-Diktatur losgetreten. Auch in Göttingen tauchen Flugblätter auf. Gegner und Befürworter der Proteste streiten über deren Relevanz. Doch dass Peking solche Aktionen ein Dorn im Auge sind, zeigt der Fall des australischen Aktivisten Drew Pavlou.
Von Marcel Grzanna
