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Das Anti-Coercion-Instrument der EU

Im Herbst 2023 soll das Anti-Coercion-Instrument der EU in Kraft treten, um Sicherheit und nationale Interessen besser zu schützen. Die EU erweitert kontinuierlich ihren Katalog an Handels- und Investitionsmaßnahmen – ähnlich wie die USA.

Von Experts Table.Briefings

20.06.2023, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Li Qiang, Ministerpräsident der Volksrepublik China, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und Zheng Shanjie, Vorsitzender der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission der VR China, kommen zum Deutsch-Chinesischen Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Die Konsultationen der Regierungschefs und mehrerer weiterer Kabinettsmitglieder beider Seiten gibt es seit 2011. Sie finden nun schon zum siebten Mal statt. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Analyse

Brave Wirtschaftslenker und ein selbstbewusster Li Qiang

Zwischen der zweit- und viertgrößten Volkswirtschaft der Welt geht es vor allem um Geschäftsbeziehungen. Deshalb schließt sich an die Regierungskonsultationen traditionell ein Wirtschaftsforum an. Premier Li machte sie zur Werbe-Show für das eigene Land.

Von

epa10701517 (L-R) European Union High Representative for Foreign Affairs and Security Policy, Josep Borrell, Executive Vice-President for A Europe Fit for the Digital Age and European Commissioner for Competition, Margrethe Vestager, and European Commission Executive Vice-President responsible for an Economy that Works for People and European Commissioner for Trade Valdis Dombrovskis give a press conference on the European Economic Security Strategy following the European Commission weekly college meeting in Brussels, Belgium, 20 June 2023.  EPA-EFE/OLIVIER HOSLET
Analyse

EU-Strategie: Brüssel stellt De-Risking-Plan vor

Die EU-Kommission will die Abhängigkeit von der Volksrepublik verringern und legt dafür eine erste allumfassende Strategie für wirtschaftliche Sicherheit vor. Dass Peking im Fokus der Bemühungen steht, spricht indes nur Wettbewerbskommissarin Vestager offen aus. Vor allem ein Instrument dürfte unter den Mitgliedstaaten noch starken Gegenwind bekommen.

Von Amelie Richter