wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Vor zwei Tagen haben wir an dieser Stelle spekuliert, ob der Kanzler seine kritischen Worte über die Letzte Generation spontan oder doch gut überlegt von sich gegeben hat. Jetzt zeigt sich: Die große Mehrheit steht hinter Olaf Scholz und seinem Urteil “völlig bekloppt”. Eine Civey-Umfrage hat das ergeben. Und Scholz dürfte sich leise ins Fäustchen lachen.
Weit weniger übersichtlich ist, wie der Streit in der Ampel ums Gebäudeenergiegesetz ausgehen wird. Wir haben ausführlich mit Finanzminister Christian Lindner über den Konflikt um die Klimapolitik gesprochen, über kritische Fragen an den Kanzler – und darüber, ob es ihn wurmt, dass für ihn das Kanzleramt so weit entfernt ist.
Außerdem berichten wir über einen erstaunlichen Runden Tisch zur neuen Gentechnik in der Landwirtschaft und Nancy Faesers Preis für besondere Helferinnen und Helfer.
Viel Vergnügen bei der Lektüre, die wir Ihnen das nächste Mal wieder am Pfingstmontag liefern!
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Enno Eidens, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt, Nicola Kurth und Daniel Schmidthäussler mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Lindner im Interview: Koalition nicht in Gefahr
Lindner im Interview: Koalition nicht in Gefahr. Bundesfinanzminister Christian Lindner ist der Bewertung entgegengetreten, die FDP schade im Streit um das Gebäudeenergiegesetz der Koalition und dem Land. “Wenn die FDP linke Politik und wirtschaftlich unvernünftige Lösungen verhindert, dann stärkt das unser Land”, sagte Lindner im Table.Media-Interview. Der Minister widersprach der Einschätzung, der Konflikt könne die Koalition insgesamt in Gefahr bringen. “Das ist eine unrealistische Überdramatisierung.”
Der FDP-Chef stellt sich dem Eindruck entgegen, nur seine Partei kritisiere den Gesetzentwurf. Er verweist auf die Kritik aus der SPD und aus Baden-Württemberg. “Wir sind nicht allein mit den Bedenken, ob das Heizungsgesetz bereits dem Gemeinwohl dient.” Es gehe darum, Klimaschutz mit wirtschaftlicher Vernunft und physikalischer Machbarkeit zu verbinden. Das gelte auch bei der Frage, auf welche Autotechnologie man künftig setze. “Dass wir ein Verbot des Verbrennungsmotors verhindert haben, dafür lasse ich mich von unseren Wettbewerbern gerne kritisieren.” Die FDP verteidige Grundüberzeugungen. Damit seien aber “auch Konflikte verbunden, wenn Werte wie die Freiheit infrage gestellt werden”.
Zur Rolle als Finanzminister sagt Lindner: Ja sagen ist einfacher als Nein sagen. Das gelte gerade bei einem Thema wie der umkämpften Kindergrundsicherung. Wer lese schon gerne über sich, dass man “ein Kinderhasser” sei, nur weil man nicht sofort eine neue milliardenschwere Sozialleistung ins Schaufenster stellen wolle, deren Nutzen noch nicht nachgewiesen sei. Große finanzielle Sprünge werde es nicht mehr geben, “das meiste ist getan”. Aber es gehe darum, dass alle Anspruchsberechtigten die ihnen zustehenden Hilfen auch beantragten und erhielten. Lindner rechnet mit rund zwei Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben.
Der geplante Kapitalstock für die Rente soll kommen. Und dieser soll weiterhin auch mit Sacheinlagen gefüllt werden, durch die Übertragung von Bundesbeteiligungen. Lindner plant, noch in diesem Jahr mit der ersten Tranche von zehn Milliarden Euro zu beginnen. Bis in die zweite Hälfte der 2030er Jahre soll jährlich ein zweistelliger Milliardenbetrag hinzukommen. Dabei betont der Finanzminister, das dort gesammelte Geld werde den Bundeshaushalt nicht belasten: “Es handelt sich um finanzielle Transaktionen außerhalb der Schuldenbremse, weil das Geld nicht konsumiert wird, sondern angelegt.” Das ganze Interview lesen Sie hier.
Ampel-Koalition
BMWK
Bundesregierung
Christian Lindner
CO2-Preis
FDP
Klimaschutz
Robert Habeck
Presse-Briefing von morgen
25. Mai Presseschau
FAZ I: Und niemals wirklich Ruhe beim Spiegel. Eigentlich hatte das Magazin sich unter Steffen Klusmann erholt. War wieder zum Rechercheblatt geworden. Und hatte es irgendwie geschafft, Print und Online besser zu verbinden. Das aber sehen nicht alle so. Die Folge: Heftige interne Kämpfe. Und jetzt? Schluss. Dirk Kurbjuweit übernimmt. Ob das mehr Ruhe bringt? Michael Hanfeld bezweifelt es. (“Spiegel in Aufruhr”, Seite 15)
Privatversicherte sind unverzichtbar für die Versorgungsqualität. Denn mit ihrem sogenannten Mehrumsatz finanzieren sie das Gesundheitssystem überproportional mit. Diese zusätzlichen Einnahmen entstehen, weil es für Ärztinnen und Ärzte bei der Behandlung von Privatpatienten weniger Beschränkungen und meist höhere Honorare gibt als bei Kassenpatienten. (Mehr)
FAZ II: Steinmeier und die Pflichtzeit. Der Bundespräsident schreibt selten Gastbeiträge. Jetzt aber hat er es gemacht. Der Grund: Er hat breite Unterstützung für seinen Vorschlag einer sozialen Pflichtzeit bekommen. Gut 65 Prozent der Deutschen unterstützen die Idee. Mutig aber macht ihn das nicht. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag müsse schon dafür stimmen. So bleibt offen, ob das kommt. (“Die soziale Pflichtzeit”, Seite 8)
Tagesspiegel: Könnte Habeck hinschmeißen? Kritik am geplanten Gebäudeenergiegesetz trifft Robert Habeck nicht nur aus der Opposition, sondern auch von Parteifreunden wie Winfried Kretschmann, Tarek Al-Wazir oder der eigenen Fraktion: zu schnell, zu unsozial, zu unsicher. Auch mangelnde Autorität gegenüber Olaf Scholz, einen Mangel an Netzwerk und Verhandlungsgeschick bemängeln Grüne. Felix Hackenbruch spielt die Mutmaßung durch, dass Habeck dem Druck nachgeben könnte. (“Wie lange hält er dem Druck stand?”, Seite 4)
Passauer Neue Presse: FDP-Bundestagsabgeordnete verliert Immunität. Der Bundestag hat die Immunität von Nicole Bauer, frauenpolitische Sprecherin der FDP, aufgehoben. Thomas Vitzthum und Korbinian Huber haben aus FDP-Kreisen erfahren, dass es um den Vorwurf der Steuerhinterziehung geht. Es soll sich um eine fünfstellige Summe handeln. Die Vorsitzende der FDP Niederbayern habe gegenüber ihrer Partei beteuert, dass sie unschuldig sei. (“Bundestag hebt Immunität von Landshuter FDP-Abgeordneten auf”)
SZ: Mehr Beamte für die Ampel. Die Bundesregierung hat seit Arbeitsbeginn 1710 weitere Beamtenstellen geschaffen, berichten Georg Ismar und Robert Roßmann. Mit 431 Beamten ist das neu geschaffene Bauministerium ganz vorne; ebenfalls viele neue Stellen sind mit 291 im BMWK entstanden, das zusätzliche Aufgaben übernommen hat. CDU, Steuerzahlerbund und Linke kritisieren hohe Kosten und schlechte Strukturen. (“Der vollschlanke Staat”, Seite 6)
Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die Zukunft gemeinsam anzugehen. Klar, die Risiken sind real. Doch die Chancen sind es auch. Darum sagen wir: Keine Zeit für Aber. Zeit, was zu bewegen. Lassen Sie uns darüber sprechen, was wir für Sie schaffen können.
Von der Leyen: KP will totale Kontrolle in China. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die chinesische Führung bei ihrer Rede auf dem Europäischen Gewerkschaftskongress in Berlin scharf kritisiert. In direkter Anspielung, aber ohne das Land beim Namen zu nennen, sagte sie, es gebe eine Partei, die eine “totale Kontrolle” über Wirtschaft und Bevölkerung anstrebe. Von der Leyen betonte zugleich, was sie für die große Stärke der EU halte: Während es in anderen Weltregionen nur um Profit gehe, habe man in der EU eine soziale Marktwirtschaft, bei der auch Arbeiterinnen und Arbeiter von unternehmerischem Erfolg profitieren müssten. Zentral dafür ist aus Sicht der Kommissionspräsidentin das Prinzip der Sozialpartnerschaft, bei dem Gewerkschaften und Arbeitgeber miteinander verhandeln.
Auch für den ökologischen Umbau der Wirtschaft hält sie die soziale Stabilität für einen Standortvorteil. “Ein Erfolg Europas in der neuen Welt ist nicht garantiert, aber wir sind in einer guten Ausgangsposition”, sagte die CDU-Politikerin. Die Politik brauche die Gewerkschaften, um mit Herausforderungen wie der Automatisierung. Schritt halten zu können. Die Jugendarbeitslosigkeit, die in der EU bei gut 14 Prozent liegt, sei Problem und Chance zugleich: Ein Kampf dagegen helfe auch beim Überwinden des Fachkräftemangels, so von der Leyen. Außerdem sagte sie, es dürfe nicht sein, dass jemand trotz Arbeit arm ist, und verwies auf Maßnahmen wie die Ende 2022 verabschiedete Mindestlohn-Richtlinie der EU.
China
EU
Transformation
Ursula von der Leyen
Klima-Kleber: 82 Prozent stimmen Scholz-Urteil zu
Klima-Kleber: 82 Prozent stimmen Scholz-Urteil zu. Eine Mehrheit der Deutschen hält die Aussage von Olaf Scholz, die Aktionen der “Letzten Generation” seien “völlig bekloppt”, für richtig. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag von Table.Media. Scholz hatte sich am Dienstag mit diesen Worten zitieren lassen. Nun zeigt sich, dass 82 Prozent die Kritik an den Blockierern teilen; 15 Prozent halten sie für falsch. Am wenigsten Zustimmung erhält Scholz noch bei den Jüngeren, 24 Prozent der Befragten zwischen 18 und 39 Jahren bewerten die Aussage als falsch. Bemerkenswerter ist, dass drei Viertel auch der Jüngeren die Aussage des Kanzlers unterstützen. Bei den über 65-Jährigen stimmen sogar 88 Prozent zu. Anhänger von Union, FDP und AfD stimmen je zu mehr als 90 Prozent zu, SPD-Wähler zu 84 Prozent. Eine Mehrheit gegen die Worte des Kanzlers gibt es nur unter den Anhängern der Grünen. 56 Prozent von ihnen lehnen seine Äußerung ab; nur 37 Prozent stimmen ihm zu.
Fraunhofer-Spitze: Überraschung bei der Neuwahl. Anders als von den meisten Beobachtern angenommen, hat der Senat der Fraunhofer-Gesellschaft hat am heutigen Donnerstag einstimmig Holger Hanselka zum neuen Präsidenten gewählt. Hanselka leitet das Karlsruher Institut für Technologie. Sein Vorgänger Reimund Neugebauer, der seit langem wegen unangemessen hoher Ausgaben für Reise- und Hotelkostenin der Kritik steht, hatte während der Mitgliederversammlung selbst angeboten, seine Ämter mit dem heutigen Tag niederzulegen. Vor allen die Mitglieder aus dem technischen Rat des Senats scheinen sich für KIT-Chef Hanselka ausgesprochen zu haben. Er gilt als solider, aber auch wenig kantiger Wissenschaftsmanager. Dass die Wahl auf den Mann aus Karlsruhe und nicht auf den von vielen favorisierten früheren NRW-Wissenschaftsminister AndreasPinkwart (FDP) gefallen ist, werten Beobachter als weitere Ohrfeige Fraunhofers an Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Man habe wohl Unabhängigkeit demonstrieren wollen. Lesen Sie eine ausführliche Analyse im Research.Table.
Neue grüne Gentechnik: Streit über Kennzeichnungspflicht
Neue grüne Gentechnik: Streit über Kennzeichnungspflicht. Der Verband ökologischer Lebensmittelhersteller AÖL – zu dem Hipp, Ritter Sport oder Frosta gehören – fordert eine Kennzeichnungspflicht für mit Neuen Genomischen Techniken (NGT) veränderte Lebensmittel. Vertreter des Verbands machten das diese Woche bei einem runden Tisch mit Abgeordneten aus dem Landwirtschaftsausschuss deutlich. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl und Vertreter der Grünen schlossen sich der Forderung an; Vertreter der Union äußerten Verständnis, darunter auch der Ausschussvorsitzende Hermann Färber. Eine umfassende Ablehnung kam vom FDP-Abgeordneten Ingo Bodtke. Seine Begründung: Da die mit neuen Gentechniken wie Crispr Cas veränderten Pflanzen nur aus dem entwickelt würden, was in der Pflanze bereits vorhanden sei, seien sie im Ergebnis mit herkömmlichen Pflanzen identisch. Die Kennzeichnung als “gentechnisch verändert” würde die Menschen nur verunsichern.
In der EU-Kommission soll am 5. Juli ein Vorschlag auf den Tisch kommen. Er soll die Zulassung von mit NGT gezüchteten Pflanzen erleichtern. Die Bundesregierung hat noch kein Votum erkennen lassen. Viele Landwirte sind grundsätzlich gegen den Anbau gentechnisch gezüchteter Pflanzen, weil sie Auskreuzungen befürchten, zu denen es etwa in Kanada schon gekommen ist. Eine Kennzeichnungspflicht für NGT wäre immerhin eine hohe Hürde, die den Absatz der Lebensmittel mit NGT-Anteilen erschweren würde. Bio-Anbauverbände etwa müssen Gentechnikfreiheit sogar garantieren. “Auch der Lebensmitteleinzelhandel könnte solche Forderungen aufstellen”, warnte Jürgen Hansen von der AÖL. Allein der Nachweis der Pestizidfreiheit kostet die Biobranche Schätzungen zufolge jährlich 100 Millionen Euro. Ein Nachweis für Gentechnikfreiheit, sobald auf Nachbarfeldern im Labor verändertes Saatgut angebaut werden, dürfte noch deutlich teurer werden. Bio-Produkte könnten unerschwinglich werden. Einen Bericht über das Treffen lesen Sie hier.
Förderpreis: Faeser belohnt Ehrenamtliche
Förderpreis: Faeser belohnt Ehrenamtliche. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ehrt mit dem Förderpreis “Helfende Hand” Helferinnen und Helfer, “die den Bevölkerungsschutz mit ihrem Engagement bereichern und stärken”. Bewerben können sich bis Ende Juni Organisationen, Vereine, Einzelpersonen und Unternehmen, die ehrenamtliches Engagement fördern. Ihre Projekte werden nach den Kategorien innovative Konzepte, Nachwuchsarbeit und Unterstützung des Ehrenamts ausgezeichnet. Die fünf Erstplatzierten erhalten ein Preisgeld. Das BMI vergibt den Preis zum 15. Mal.
Nancy Faeser
Aus den Professional Briefings
25. Mai Professionals
Europe.Table: Unmut wegen EU-Verordnung gegen ausländische Subventionen. Die EU will mit einer neuen Verordnung verhindern, dass staatlich hoch subventionierte Unternehmen – etwa aus China – hier Konkurrenten aufkaufen oder öffentliche Aufträge ergattern. Die Bundesregierung hat das Vorhaben unterstützt, die praktische Umsetzung der neuen Regeln durch die EU-Kommission aber treibt die Industrie auf die Barrikaden – sie befürchtet ausufernde Berichtspflichten. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck intervenierte in Brüssel. Die Kommission bessert nun wohl nach. Mehr
China.Table: Verfrühte Euphorie deutscher Zuliefererin China. Deutsche Autohersteller haben es zunehmend schwer auf dem chinesischen Markt. Das Geschäft der deutschen Auto-Zulieferer hingegen floriert. Doch lange dürfte dieser Trend nicht anhalten. Die Profite sprudeln schon jetzt nicht mehr. Mehr
Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
Morgeninterviews am 26. Mai
25. Mai Morgeninterviews am 26. Mai
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Andrew Ullmann, FDP-MdB und Gesundheitspolitiker: Reform der Pflege
ca. 7:14 Uhr: Ingbert Liebing, VKU-Chef und CDU-Politiker: Heizungsgesetz:
ca. 8:10 Uhr: Andreas Rettig, Fußball-Experte: Bundesliga-Investorendeal
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
8:10 Uhr: Serap Güler, CDU-MdB: Künftige Rolle der Türkei in Europa
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:25 Uhr: Heinrich Stockschlaeder, Vorstandsmitglied Bundesverband pflegender Angehöriger “Wir-pflegen”: Pflegeentlastungsgesetz – Was sagen pflegende Angehörige?
Geburtstage
25. Mai Geburtstage
Freitag, 26. Mai
Tilmann Kuban, CDU-MdB und ehem. JU-Vorsitzender, 36 / Sabine Weiss, CDU-MdB, 65 / Ruprech Polenz, CDU-Politiker und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, 77
Nachttisch
25. Mai Nachttisch
Raphaela Edelbauer: Die Inkommensurablen
Unser Tipp führt Sie heute nach Wien, zu Beginn des Ersten Weltkriegs. Am Vorabend der deutschen Kriegserklärung an Russland 1914 kommt ein Junge vom Tiroler Land auf der Suche nach einer Psychoanalytikerin in die österreichische Hauptstadt. Mit zwei Bekannten von ihr durchlebt er dann eine verrückte Nacht, in der die Grenzen zwischen Traum und Realität verwischen.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie wegen Pfingsten erst am Montagabend.
Good night and good luck!
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