Ob es an den neuen Themen oder der neuen Ministerin lag: Die mediale Aufmerksamkeit für Forschung und Technologie ist gestiegen. Mit Dorothee Bär hielten vor einem Jahr auch die Bereiche Raumfahrt und Gaming Einzug ins neu strukturierte Ministerium, während die Bildung gehen musste. Die Social Media-affine CSU-Politikerin hatte einiges zu posten. Allerdings ist die gesetzgeberische Umsetzung ihrer Vorhaben noch etwas zögerlich.
Sichtbarstes Ergebnis ihrer Arbeit ist die Hightech-Agenda. In ihr werden Strategien und Ziele für Quantentechnologien, KI oder Kernfusion formuliert. Mit dem schnellen Beschluss im Kabinett bereits im Juli 2025 gelang es Bär, auch die Aufmerksamkeit des Kanzlers zu gewinnen. In der Community lobten viele die neue Agenda, schon allein, weil dort endlich forschungspolitische Prioritäten gesetzt wurden.
Schnell gestartet hatte Bärs Ministerium auch das 1.000-Köpfe-Programm. In Reaktion auf die Angriffe von Donald Trump auf die amerikanische Wissenschaft sollen damit internationale Spitzenforscher für Deutschland gewonnen werden. Angesichts der überschaubaren Mittel von 50 Millionen Euro im Jahr setzte Bär zur Umsetzung pragmatisch auf bereits bestehende Netzwerke und Programme bei der Alexander von Humboldt-Stiftung, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Immerhin 286 Wissenschaftler sind nach Stand April 2026 bereits nach Deutschland gekommen.
Kleinere Maßnahmen zur Entschlackung der Förderbürokratie wurden ebenfalls bereits umgesetzt. Aber alle warten noch auf den großen Wurf. 24-Stunden-Gründungen, eine zeitgemäße Regulierung von Zell- und Gentherapien, die Bereichsausnahme bei der Umsatzsteuer, ein eigenes Tierversuchsgesetz und vieles mehr hat sich die Koalition hier vorgenommen. Auch eine nationale IP-Strategie, die endlich Erleichterungen beim wichtigen Thema IP-Transfer bringt, ist noch nicht in Sicht. Dabei gibt es hier, wie auch in vielen anderen Feldern, Vorarbeiten, auf denen man aufbauen könnte. Stattdessen wird scheinbar an dieser Stelle über die Zuständigkeiten zwischen den Ministerien gestritten.
Von den größeren Gesetzesvorhaben im BMFTR ist bisher nur eines im parlamentarischen Verfahren. Dass gerade das Innovationsfreiheitsgesetz noch stockt, ist ein Makel in der Bilanz der Ministerin. Man wollte die Forschung entfesseln, unnötige Förderbürokratie abbauen, hieß es noch im Koalitionsvertrag. Entsprechend kritisiert Grünen-Forschungspolitikerin Ayşe Asar: „Die Bundesregierung verkauft ihr erstes Jahr als innovationspolitischen Aufbruch, liefert aber kaum konkrete Fortschritte“. Bei welchen weiteren Vorhaben des Forschungsministeriums es noch hakt, lesen Sie im Research.Table.
