Der US-Präsident ist sauer. Mal wieder auf die Nato-Partner. Mal wieder, weil er das Gefühl hat, die Europäer machten zu wenig – diesmal im Krieg gegen den Iran. So kritisiert Donald Trump Spanien, Großbritannien, Frankreich und auch Deutschland dafür, sich nicht ausreichend zu engagieren. Und er nimmt sich das Militärbündnis als Ganzes vor. Über die Nato sagt er in einem Interview mit der britischen Zeitung The Telegraph: „Ich wusste schon immer, dass sie ein Papiertiger ist, und Putin weiß das übrigens auch.“ US-Außenminister Marco Rubio hat zuvor bereits angekündigt, das Bündnis nach dem Krieg gegen den Iran neu bewerten zu wollen. Nun droht auch der US-Präsident mit einem möglichen Ausstieg.
Es ist eine neue Eskalationsstufe – und gleichzeitig eine Lage, die für die europäischen Nato-Partner zur Gewohnheit geworden ist. So reagiert die Bundesregierung am Mittwoch fast schon gelassen. „Da es ein wiederkehrendes Phänomen ist, können Sie auch die Folgen etwa selbst beurteilen“, sagt Regierungssprecher Stefan Kornelius. Deutschland halte selbstverständlich an der Nato fest, die für die Verteidigung des Bündnisgebiets zuständig sei. Damit unterstreicht Kornelius indirekt, dass die gegenseitige Beistandspflicht im Angriffsfall nach Artikel 5 des Nordatlantik-Vertrags im Falle des Irans nicht greift. Der Regierungssprecher fordert deshalb, „solche Aufregungsspiralen“ zu beenden.
Experten sehen in den jüngsten Drohungen von Trump und Rubio die Gefahr, dass Artikel 5 zunehmend banalisiert wird. „Wenn die USA im Iran-Krieg über die Nutzung von Artikel 5 sprechen, zieht das die Glaubwürdigkeit der Nato-Beistandsklausel in Mitleidenschaft. Egal, ob die formell aktiviert wird oder nicht“, sagt Leonard Schütte im Gespräch mit Table.Briefings. Er forscht an der Harvard Kennedy School zu Europas Rolle in der Nato und betont: „Wir bewegen uns perspektivisch hin zu einer Europäisierung der Nato, also einer Nato geführt durch die Europäer ohne die USA.“ Es bahne sich ein signifikanter US-Rückzug an, bei einer weiterhin formellen Nato-Mitgliedschaft. Das könne die Glaubwürdigkeit der USA, sich für die europäische Sicherheit zu engagieren, „enorm, vielleicht irreparabel“ beschädigen, sagt Schütte.
Dagegen sei ein formeller US-Austritt aus der Nato in den nächsten Monaten wenig wahrscheinlich. Denn Trump müsste dazu erst komplexe bürokratische Prozesse und hohe innenpolitische Hürden im US-Kongress überwinden. Schüttes Fazit: Um die Glaubwürdigkeit der Nato nachhaltig zu beschädigen, müssten die USA gar nicht formell austreten.
Zudem hat in dieser Gemengelage der europäische Teil der Nato einen Verhandlungsvorteil. Denn die US-Basen in Europa sind entscheidend für die Durchführung der nicht-europäischen US-Operationen. Und die meisten Stützpunkte, etwa der in Ramstein, können nach wie vor von den USA genutzt werden. „Die Bundesregierung hat hier eine echte Verhandlungsmasse. Die Amerikaner, losgelöst von ihrer Rhetorik, werden weiterhin ein großes Interesse haben, diese Basen auch in Zukunft zu nutzen“, so Schütte.
Und so wollen die Europäer dem Druck der Amerikaner nicht nachgeben. Die Nato sei das „effektivste Militärbündnis“, das die Welt je gesehen habe, betont der britische Premier Keir Starmer und macht klar, dass Großbritannien Trumps Aufruf, die Straße von Hormus mit der Royal Navy freizukämpfen, nicht folgen werde. Und auch der französische Präsident Emmanuel Macron betont am Mittwoch, dass Frankreich vor den US-Angriffen auf den Iran „nicht konsultiert“ worden sei und am Krieg „nicht teilnehme“. Daran sei „nichts neu“, deshalb „sollte man sich nicht darüber wundern“, sagt Macron während eines Besuchs in Tokio.
Doch am Ende bleibt die Restsorge, dass Trump dieses Mal doch ernst machen könnte. Nach Trumps Rede an die Nation, die für 3 Uhr morgens deutscher Zeit in der Nacht zu Donnerstag geplant ist, könnten die Europäer mehr wissen.
