Verkehrsausschuss: S21-Sondersitzung ohne Bahnchef und Minister

Wenn der Bundestags-Verkehrsausschuss am Freitagmorgen um 7.30 Uhr wegen der neuen Verzögerung bei Stuttgart 21 zusammenkommt, dürfte es wenig neue Erkenntnisse geben: Dem Antrag der Unionsfraktion, Bahnchef Richard Lutz einzuladen, wurde nach Rücksprache mit den Obleuten der Fraktionen zunächst nicht entsprochen.

Auch Volker Wissing wird nicht teilnehmen; stattdessen steht der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer dem Ausschuss Rede und Antwort, hieß es aus dem BMDV. Das Ministerium sei aber ohnehin nicht der richtige Ansprechpartner, erklärte ein Sprecher. „Der Bund ist selbst nicht Projektpartner und daher auch nicht zuständig für mögliche Änderungen und Einschränkungen bei der Projektabwicklung.“ Anders als von der Union beantragt, tagt der Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich; final entschieden wird darüber erst zu Beginn der Sitzung.