Unterseekabel: Ein Viertel funktioniert nicht. Die Zahl der Schäden an Pipelines und Unterseekabeln ist seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine signifikant gestiegen. Etwa 25 Prozent der transatlantischen europäischen Datenkabel seien seit Februar 2022 nicht mehr funktionsfähig, konstatierte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Auch wenn wohl ein guter Teil der Schäden auf Unfälle zurückgehen dürfte, können Verantwortliche selten eindeutig identifiziert werden.
Die Nato will sich ein besseres Bild von dem verschaffen, was in Nord- und Ostsee passiert. Doch noch fehlt ein Mechanismus für den schnellen Informationsaustausch zwischen den Nato-Ländern. Dafür sollten die Alliierten nationale Kontaktstellen einrichten – eigentlich bis Ende November, aber Deutschland hinkt hinterher. Nur mühsam zeichnet sich eine Lösung in der Verantwortungsdiffusion ab: Obwohl das Innenministerium verantwortlich für den Schutz von kritischer Infrastruktur ist, wird das Verteidigungsministerium der „Point of Contact“ für die Nato sein, allerdings auch weiterhin kein Mandat zum Schutz der Infrastruktur haben. Das bleibt Aufgabe der Bundespolizei, die dem Innenministerium untersteht. Mehr dazu lesen Sie in der Analyse von Lisa-Martina Klein im Security.Table.
