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Erscheinungsdatum: 14. November 2021

Koalitions-Entwurf: Berlin übernimmt EU-Formulierungen

Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen könnte es zu einer Verschärfung der offiziellen Tonart Berlins gegenüber Peking kommen. Die Beziehungen zu China sollten in den "Dimensionen Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität " gestaltet werden, berichtete der Spiegel unter Berufung auf einen Entwurf des Papiers. Bisher tauchte der Begriff der "Systemrivalität" bezüglich der Volksrepublik nicht auf, auch nicht im Koalitionsvertrag von 2018.

Ganz neu ist die Formulierung jedoch nicht: Der Dreiklang "Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale" wurde 2019 von Brüssel in einem Strategiepapier zu China festgelegt und findet in einem Großteil der offiziellen Kommunikation der EU zu Angelegenheiten mit der Volksrepublik. Der Koalitionsvertrag fordert dem Bericht zufolge auch eine „ enge transatlantische Abstimmung der China-Politik“ und die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern, um strategische Abhängigkeiten zu verringern. ari

Letzte Aktualisierung: 24. Juli 2025
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