BMDS und BMV: Doppelamtsübergabe und eine Frage des Mindsets

Volker Wissing muss an diesem Tag gleich zwei Übergaben erledigen, denn seine Tätigkeitsfelder werden getrennt: Das BMDV verliert das D und wird wieder zum Bundesverkehrsministerium, neu entsteht das BMDS. Laut dem neuen Organisationserlass wandert gleich eine ganze Batterie an Zuständigkeiten aus sechs verschiedenen Ressorts in das neue Haus von Karsten Wildberger, sodass zumindest ministeriell-organisatorisch dem zügigen Vorantreiben der Digitalisierung wenig entgegenstehen sollte. Neben den einschlägigen Digitalabteilungen, ITZBund und Cybersicherheit (aber nicht das Identitätsmanagement) wird dem BMDS auch die Steuerung der Bund-IT übergeben. Den Zustimmungsvorbehalt bei IT-Anschaffungen des Bundes wolle er „konstruktiv einsetzen“, sagt der neue Minister in seiner Antrittsrede. In dieser merkt man dem promovierten Physiker noch ein wenig den Tonfall eines CEOs an, als er ankündigt, dass es für die digitale Transformation keinen Schalter gebe, den man einfach umlegen könne: „Der eigentliche Schalter ist der im Kopf: Das Mindset.“

Wissing hatte in seiner Rede zuvor von einem Doppelstandard beim Thema Digitalisierung gewarnt : Einerseits werde sie von allen gefordert, sie selbst umsetzen wollen dann oft nur wenige. Es brauche ein neues Selbstverständnis, dies sei jetzt die Kernaufgabe des Neuen. Eine Lehre aus dem großen Ampelstreit liegt ihm am Herzen: „Ob wir mit- oder gegeneinander arbeiten wollen, können wir uns aussuchen – gerade mit Blick auf die letzten Jahre.“ Der neue Verkehrsminister Patrick Schnieder betont seinen Respekt für den Vorgänger und dessen Arbeit – obwohl sie in Vergangenheit auf Landesebene in verkehrspolitischen Fragen auch Differenzen hatten. Doch genau dies mache – genauso wie Amtsübergaben – Demokratie aus. Mit Schnieder steht erneut ein Rheinland-Pfälzer an der Spitze des Hauses. Inhaltlich bleibt der Mann aus der Eifel zurückhaltend, betont die rheinland-pfälzische Gelassenheit und gibt zu: „Der Eifeler ist kein Revolutionär.“