Die Menschenrechtsorganisation ECCHR hat Beschwerden gegen VW, Mercedes-Benz und BMW beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingelegt, wegen möglicher Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten in der chinesischen Region Xinjiang. Table.Media und Report Mainz liegen die drei Beschwerden exklusiv vor.
Von Caspar Dohmen
Die Data for Health Conference in Berlin hat Karl Lauterbach auf den Termin gelegt, an dem seine Gesetzentwürfe zur Digitalisierung auf den Tisch kommen. Rund 300 Spitzenforscherinnen und KI-Experten sollen Modelle zum Austausch von Patientendaten entwickeln – und Stimmung für die gute Sache machen.
Von Annette Bruhns
Thomas Fischer ist seit wenigen Wochen Präsident der neuen Wirtschaftsvereinigung der Grünen. In einem Meinungsbeitrag plädiert er dafür, über den Streit um das Gebäudeenergiegesetz nicht das große Ziel aus den Augen zu verlieren: die Rettung des Klimas. Der dafür auch nötige Glaube an die Machbarkeit dürfe im Konflikt nicht mutwillig zerstört werden.
Von Stefan Braun
Zwischen der zweit- und viertgrößten Volkswirtschaft der Welt geht es vor allem um Geschäftsbeziehungen. Deshalb schließt sich an die Regierungskonsultationen traditionell ein Wirtschaftsforum an. Premier Li machte sie zur Werbe-Show für das eigene Land.
Von
Rund 1,5 Milliarden Euro fließen in den Versuch von Bund und Ländern, funktionierende digitale Lernplattformen für Schulen einzuführen. Die Projekte sind nicht nur teuer und unübersichtlich – manche hängen aus einem anderen Grund am seidenen Faden.
Von
Die EU-Kommission will 66 Milliarden Euro zusätzlich von den Mitgliedstaaten, um die Ukraine zu unterstützen und strategische Technologien zu fördern. Doch viele Regierungen reagieren reserviert – die Verhandlungen werden nicht einfach.
Von Till Hoppe
Die EU-Kommission will die Abhängigkeit von der Volksrepublik verringern und legt dafür eine erste allumfassende Strategie für wirtschaftliche Sicherheit vor. Dass Peking im Fokus der Bemühungen steht, spricht indes nur Wettbewerbskommissarin Vestager offen aus. Vor allem ein Instrument dürfte unter den Mitgliedstaaten noch starken Gegenwind bekommen.
Von Amelie Richter
Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen geben sich Kanzler Scholz und Chinas Ministerpräsident Li besonders harmonisch. Der persönliche Austausch und der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel sollen wichtiger werden. Probleme bleiben auf der Strecke, kritische Nachfragen werden gar untersagt.
Von Michael Radunski
Auf der Konferenz zur europäischen Luftverteidigung in Paris musste Verteidigungsminister Boris Pistorius gestern unangenehme Gespräche führen. Das große Streitthema zwischen Frankreich und Deutschland bleibt die von Olaf Scholz ins Leben gerufene European Sky Shield Initiative.
Von Gabriel Bub
In welchen Bereichen sollte man die wissenschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen vertiefen? Eine Analyse des BMBF-Projektträgers DLR schlägt die Bereiche Digitalisierung, Gesundheit und Energie vor. Table.Media konnte vor der Veröffentlichung einen Blick in das Papier werfen.
Von Redaktion Table
