Arabische Bürgerinnen und Bürger Israels galten schon vor dem 7.Oktober 2023 als strukturell benachteiligt. Seitdem hat sich ihre Situation massiv verschlechtert. Die palästinensische Abgeordnete Aida Touma-Sliman fordert die EU auf, Druck auf die israelische Regierung auszuüben.
Von Wilhelmine Stenglin
Great foreign policy ambitions – and limited domestic policy scope: Friedrich Merz travels to France and Poland, weakened on his first full day in office.
Von Wilhelmine Stenglin
Die beiden beamteten Staatssekretäre bleiben, eine parlamentarische Staatssekretärin geht. Das sind die neuen und alten Gesichter auf der Leitungsebene des Verteidigungsministeriums.
Von Wilhelmine Stenglin
Die EU-Verteidigungsausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet den Kompromissvorschlag von Mark Rutte zu den Nato-Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten als „ambitioniert" für Deutschland, aber „leistbar“.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Sprecher und Ausschussmitglieder gewählt. Sara Nanni bleibt sicherheitspolitische Sprecherin. Andere Köpfe sind neu.
Von Wilhelmine Stenglin
Erstmalig besuchte Boris Pistorius am Dienstag die größte jährlich stattfindende Cyberübung der Nato „Locked Shields“. Ein Zeichen, dass Bedrohungen aus dem Cyberraum ernster genommen werden.
Von Wilhelmine Stenglin
Die kommende Regierung setzt mit Blick auf die Personalprobleme der Bundeswehr zunächst auf Freiwilligkeit beim Wehrdienst. Trotz russischem Angriffskrieg sieht das auch bei einem Großteil der Verbündeten ähnlich aus.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Iran blickt optimistisch auf die dritte Gesprächsrunde mit den USA über das Atomprogramm der Islamischen Republik am Samstag. Aus Sicht von Experten ist das keine gute Nachricht für den Westen.
Von Wilhelmine Stenglin
Laut einer Erhebung des US-amerikanischen Pew Research Center sehen weniger Republikaner einen Wert in der Nato-Mitgliedschaft, und Russland gewinnt wieder etwas an Vertrauen. Bei den Demokraten sieht das anders aus.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Friedensaktivist Christoph von Lieven von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN Deutschland) hält den Koalitionsvertrag von Union und SPD für „besorgniserregend“. Er hat eine Wunschliste der Friedensbewegung an die neue Regierung.
Von Wilhelmine Stenglin
