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Thomas Wiegold

Nato-Kriegsschiffe für Getreidekonvois? Nicht nur Vertrag von Montreux setzt Grenzen

Nach der Aufkündigung des Getreideabkommens durch Russland und die russische Drohung, Getreidefrachter als mögliche militärische Ziele zu betrachten, gibt es im Westen die Forderung nach Begleitung der Handelsschiffe durch Nato-Kriegsschiffe. Das allerdings ist schon völkerrechtlich ein Problem – und bringt die Allianz in die Nähe einer direkten Kriegsbeteiligung.

Von Thomas Wiegold

Bundespressekonferenz Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie Christian Lindner Bundesfinanzminister gemeinsam mit Annalena Baerbock Bundesministerin des Auswaertigen, Bundeskanzler Olaf Scholz und Boris Pistorius Verteidigungsminister und Nancy Faeser Bundesinnenministerin bei der Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie in der Bundespressekonferenz, Berlin , 14.06.2023 Berlin Berlin Deutschland *** Federal Press Conference Presentation of the National Security Strategy Christian Lindner Federal Minister of Finance together with Annalena Baerbock Federal Minister of Foreign Affairs, Chancellor Olaf Scholz and Boris Pistorius Minister of Defense and Nancy Faeser Federal Minister of the Interior at the presentation of the Nat

Nationale Sicherheitsstrategie: China ist „Werterivale“

Sechs Monate später als angekündigt, hat die Bundesregierung ihre Nationale Sicherheitsstrategie verabschiedet. Das Papier mit dem Titel „Integrierte Sicherheit für Deutschland“ will Antworten auf globale Risiken geben. In seiner Haltung zu China bleibt es unkonkret.

Von Thomas Wiegold