Die Parteienfamilie der Sozialisten (SPE) sucht einen Spitzenkandidaten für die Europawahl Anfang Juni. Bei dem zweitägigen Kongress im spanischen Málaga kamen die Spitzen der SPE sowie die Chefs der nationalen sozialistischen Parteien zusammen. Die Zeit drängt.
Von Markus Grabitz
The Socialist Party family (PES) is searching for a lead candidate for the European elections at the beginning of June. The leaders of the PES and the heads of the national socialist parties met at the two-day congress in Málaga, Spain. Time is of the essence.
Von Markus Grabitz
Bei der Luftreinhaltungsrichtlinie wollen Mitgliedstaaten, deren Wirtschaftsleistung unter dem EU-Schnitt liegt, dass die neuen Grenzwerte bis zu zehn Jahre später in Kraft treten. Das ist eine Forderung der gemeinsamen Position der Mitgliedstaaten, auf die sich die EU-Botschafter geeinigt haben. Der Trilog beginnt nächste Woche.
Von Markus Grabitz
With regard to the Clean Air Directive, member states whose economic performance is below the EU average want the new limit values to come into force up to ten years later. This is one of the demands of the common position of the Member States agreed by the EU ambassadors. The trilogue begins next week.
Von Markus Grabitz
The German government intends to abstain from the vote in the circle of EU ambassadors (Coreper I) on the Clean Air Directive. Nevertheless, it is expected that the Spanish Council Presidency's proposal for a compromise will receive a qualified majority today.
Von Markus Grabitz
Bei der Abstimmung im Kreis der EU-Botschafter (AStV I) über die Luftreinhaltungsrichtlinie will sich die Bundesregierung enthalten. Dennoch wird damit gerechnet, dass der Vorschlag der spanischen Ratspräsidentschaft für einen Kompromiss heute eine qualifizierte Mehrheit bekommt.
Von Markus Grabitz
Kombinierte Transporte, bei denen nur ein kleiner Teil per Lkw auf der Straße zurückgelegt wird, sollen künftig stärker gefördert werden. Dies sieht der Vorschlag der Kommission für eine neue Richtlinie für den kombinierten Verkehr vor.
Von Markus Grabitz
Combined transports, where only a small part of the journey is made by truck on the road, are to receive greater support. This is provided for in the Commission's proposal for a new directive for combined transport.
Von Markus Grabitz
Rainer Wieland hält einen Rekord: Der CDU-Abgeordnete aus Stuttgart ist seit 14 Jahren ununterbrochen Vizepräsident im Europaparlament – länger als jeder andere der insgesamt 14 Vizepräsidenten. Der Jurist gilt als einer der einflussreichsten Parlamentarier der Volksvertretung.
Von Markus Grabitz
