Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) will die Ausfuhr von Rüstungsgütern erleichtern. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Im Rahmen Allgemeiner Genehmigungen (AGGs) sei geplant, die Ausfuhr von Marineausrüstung zu vereinfachen.
Von Gabriel Bub
Frankreich und Katar vertiefen ihre „strategische Partnerschaft“. Der Wüstenstaat erhofft sich im Gegenzug für Investitionen eine engere militärische Partnerschaft mit Frankreich, in dessen Rüstungsindustrie er große Hoffnungen setzt.
Von Gabriel Bub
Frankreich hat am Freitag ein Sicherheitsabkommen mit Armenien vertieft, das die beiden Länder im Oktober 2023 geschlossen hatten. Paris bringt sich als Schutzmacht für Armenien in Stellung, das sich zunehmend von Russland distanziert.
Von Gabriel Bub
In großem Tempo und mit viel Geld baut Riad seine Rüstungsindustrie auf. Westliche Staaten nähern sich der Monarchie an und ausländische Rüstungshersteller planen große Investitionen – trotz Menschenrechtsverstößen des Königreichs.
Von Gabriel Bub
Deutsche Unternehmen treten auf der Rüstungsmesse in Riad zurückhaltend auf, werben aber trotzdem um Aufträge.
Von Gabriel Bub
Saudi-Arabien rüstet auf. Auf der World Defense Show bei Riad werben chinesische und russische Hersteller offensiv um die Aufmerksamkeit der reichen Monarchie. Deutsche Unternehmen halten sich zwar zurück, wollen sich aber den finanzstarken Markt auch nicht entgehen lassen.
Von Gabriel Bub
Für die Ampel bleibt der Rüstungsexport ein heikles und vermeintlich unlösbares Thema. Während Sven Giegold, zuständiger Staatssekretär im BMWK, im Ringen um ein neues Gesetz weiter eine restriktive Linie verfolgt, wächst der Ärger bei Offizieren der Bundeswehr.
Von Gabriel Bub
Bisher ist das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz nicht gekommen. Vertreter der Rüstungsindustrie hoffen, dass davon ganz abgelassen wird und fordern mehr Planbarkeit in der Produktion. Sven Giegold, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, zieht klare Linien.
Von Gabriel Bub
Sandra Weeser leitet die Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Dort könne man mit den französischen Abgeordneten hinter den Kulissen auch mal die „sensibleren Dinge“ besprechen.
Von Gabriel Bub
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass die Bundeswehr ein weiteres Jahr an der Mittelmeer-Mission Sea Guardian und an der UN-Mission Unmiss im Südsudan teilnehmen soll. Beide Mandate sollen bis zum 31. März 2025 verlängert werden.
Von Gabriel Bub
