Verteidigungsminister Boris Pistorius zelebriert in Paris mit seinem Amtskollegen Sébastien Lecornu eine deutsch-französische Einigkeit, die es zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron nicht zu geben scheint.
Von Gabriel Bub
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius unterschreibt am heutigen Freitag bei seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu ein Memorandum of Understanding, das die Arbeitsteilung beim deutsch-französischen Kampfpanzerprojekt Main Ground Combat System (MGCS) regeln soll.
Von Gabriel Bub
Knapp sieben Jahre nach seiner ersten Sorbonne-Rede warnt Emmanuel Macron mit eindringlichen Worten: Es müsse allen „klar sein, dass unser Europa sterben kann“. Er fordert ein „mächtiges Europa“, das sich „Respekt verschafft“ und „Sicherheit gewährleistet“.
Von Gabriel Bub
Das Wirtschaftsministerium hat im ersten Quartal 2024 Rüstungsexporte im Wert von 5,2 Milliarden Euro genehmigt. Demnach seien Genehmigungen für Kriegswaffen im Wert von 3,85 Milliarden Euro erteilt worden und 1,4 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter.
Von Gabriel Bub
155-Millimeter-Geschosse sind in Europa sehr begehrt. Frankreich setzt bei der Produktion – anders als Deutschland – auf eine Renationalisierung und droht der Industrie mit harten Maßnahmen.
Von Gabriel Bub
Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Hitschler, hofft auf einen Referentenentwurf zum Rüstungsexportkontrollgesetz in den kommenden Wochen. Rüstungsexporte sollen darin ein Teil des sicherheitspolitischen Werkzeugkoffers sein, fordert er.
Von Gabriel Bub
Bundeswirtschaftsminister Habeck eröffnet bei seinem Besuch in der Ukraine eine deutsche Drohnenfabrik. Die Ukraine lockt aber nicht nur wegen des aktuellen Bedarfs westliche Rüstungsbauer an. Ein weiterer Grund könnten auch die Exportregelungen sein, die vor dem Krieg besonders locker waren.
Von Gabriel Bub
Noch in diesem Jahr soll Japan sich mit dem Militärbündnis aus Australien, Großbritannien und den USA über einen Beitritt konsultieren. Weitere pazifische Länder könnten folgen.
Von Gabriel Bub
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hofft bei seinem Besuch in Frankreich Fortschritte bei der Beschaffung von Rafale-Kampfjets zu erzielen. Belgrad versucht sich militärisch unabhängiger von Russland zu machen.
Von Gabriel Bub
Emmanuel Macron hat „keinen Zweifel“ dass Russland versuchen wird, die Olympischen Spiele, die im Sommer in Paris stattfinden, mit Desinformationskampagnen zu stören.
Von Gabriel Bub
