Autor

Franziska Klemenz

April 11, 2023, Tunis, Tunisia: Tunis, Tunisia. 11 April 2023. The aftermath of clashes between migrants and the Tunisia police outside the UNHCR headquarters in Tunis. Migrants have been camping outside the UNHCR building for a long time to draw attention to their difficult living conditions and to call for the UN to process their request for international protection Tunis Tunisia - ZUMAd99_ 20230411_zap_d99_030 Copyright: Bild: Imago / Hasan Mrad

Asylkompromiss droht Grüne zu spalten

Der Kompromiss für eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) spaltet die Partei. Seit die EU-Mitgliedsstaaten den Beschluss am Donnerstag unter Beteiligung der Bundesregierung gefasst haben, regt sich der Protest nicht mehr nur aus unteren Reihen. Auch Kabinettsmitglieder, Partei- und Fraktionsspitze demonstrieren ihre Uneinigkeit öffentlich.

Von Franziska Klemenz

Lars Klingbeil, Parteivorsitzender SPD, Ricarda Lang, Parteivorsitzende von Buendnis 90/Die Gruenen, Statement im Nachgang zum Koalitionsausschuss. Die Ampel-Koalition einigt sich auf ein Entlastungspaket, DEU, Berlin, 24.03.2022 *** Lars Klingbeil, party leader SPD, Ricarda Lang, party leader of Buendnis 90 Die Gruenen, statement in the aftermath of the coalition committee The traffic light coalition agrees on a relief package, DEU, Berlin, 24 03 2022

SPD und Grüne: Beziehungsstatus angespannt

Grüne und SPD galten lange als natürliche Regierungspartner. In der Ampelkoalition zeigt sich deutlicher denn je, wie abgekühlt das Verhältnis geworden ist. Unverständnis füreinander ist zum Dauerbegleiter geworden. Dahinter stecken kulturelle Unterschiede, aber auch taktische Erwägungen im Blick auf die nächste Wahl.

Von Franziska Klemenz

Claudia Roth, Gruene, Vizepraesidentin des Deutschen Bundestages, beim Besuch des Fluechtlingscamps Debaga, in dem rund 40.000 Gefluechtete ueberwiegend aus Mossul leben. Debaga, 03.02.2017. Debaga Irak PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xMichaelxGottschalkx

Claudia Roth green Vice-President the German Bundestag the Visit the Fluechtlingscamps  in the Around 40 000 gefluechtete Mostly out Mosul Life  03 02 2017  Iraq PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Foto: Imago/Michael Gottschalk

Asylbrief der 730: Grüne Basis fordert und fördert Durchhaltewillen im Asylrecht

Die grüne Basis appelliert mit einem Brief an die Parteispitze, sich gegen die geplante Reform des Asylrechts zu stellen. Eine klassische Oben-Unten-Revolte, wie die Partei sie öfter erlebt hat? Das wäre die falsche Lesart. Grüne auf verschiedenen Partei-Ebenen halten den Brief aber nicht für eine Drohung oder ein Ultimatum, sondern für eine Argumentationshilfe, um standhaft zu bleiben.

Von Franziska Klemenz

epa10594126 Designated Berlin Economy, energy and Business and outgoing Berlin Governing Mayor Franziska Giffey (R) and designated Berlin Governing Mayor Kai Wegner shake hands during the election for the new mayor in the plenary hall in the Berlin House of Representatives in Berlin, Germany, 27 April 2023.  EPA-EFE/FILIP SINGER

Kai Wegners schwere Wahl zum GroKo-Oberhaupt

Drei Wahlgänge und viele Schmerzen – der Start von Kai Wegner als Regierender Bürgermeister hätte kaum schlechter ausfallen können. Sofort brechen Wunden auf; das Misstrauen zwischen den Koalitionspartnern wird so schnell nicht vergehen.

Von Franziska Klemenz