Bildungsministerin Anja Karliczek ruft die deutschen Hochschulen dazu auf, „die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu zu bewerten". Erst kürzlich hatten zwei Konfuzius-Institute die Vorstellung eines Buches über Xi Jinping abgesagt. Die Grundsatzfrage nach der Unabhängigkeit und der Rolle der Konfuzius-Institute erhält damit neue Aktualität.
Von Ning Wang
Mit LinkedIn hat sich die letzte große amerikanische Social-Media-Plattform dem Druck der chinesischen Zensur gebeugt. LinkedIn will zwar noch mit einem reinen Job-Portal in China bleiben. Dieses Vorhaben gilt allerdings schon vor seinem Start noch in diesem Jahr als wenig aussichtsreich. Und so nutzen die Chinesen nun LinkedIn so, wie sie auch Google oder Facebook längst nutzen: Über offiziell verbotene, aber geduldete VPN-Kanäle.
Von Frank Sieren
Zensur ist ein Begriff, der weltweit eine zentrale Rolle in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen spielt. Er bezeichnet die Unterdrückung oder Kontrolle von Informationen, Meinungen und Inhalten durch staatliche oder private Akteure. Während Zensur in einigen Ländern stark ausgeprägt ist, existiert sie in anderen weitgehend verborgen oder in subtilen Formen. Besonders in autoritären Regimen ist sie ein weitverbreitetes Instrument zur Kontrolle der Bevölkerung und zur Aufrechterhaltung der Machtstrukturen.
Zensur, im allgemeinen Sinne, ist die gezielte Kontrolle von Informationen, um bestimmte Inhalte zu unterdrücken oder zu manipulieren.
Staatliche Zensur
ist laut
Definition
die systematische Überwachung und Kontrolle von Medien, Büchern, Filmen, dem Internet und anderen Formen der Kommunikation durch Regierungen. Die Zensur kann direkt durch Gesetze oder indirekt durch Druck auf Medienhäuser und Plattformen ausgeübt werden. Sie schränkt oft die
Meinungsfreiheit
ein und verhindert, dass die Bevölkerung ungehinderten Zugang zu Informationen hat, was in totalitären Regimen besonders weit verbreitet ist.
In Deutschland ist die Meinungsfreiheit durch Artikel 5 des
Grundgesetzes
geschützt. Der Satz „
Eine Zensur findet nicht statt
“ ist ein zentraler Bestandteil dieses Artikels.
Was bedeutet
„Eine Zensur findet nicht statt“?
Dieser Satz soll sicherstellen, dass der Staat die Pressefreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung nicht einschränkt. Allerdings gibt es auch in Deutschland gesetzliche Grenzen, etwa bei der Verbreitung von Gewaltverherrlichung, Kinderpornografie oder Hassreden, die als Schutzmechanismen der Demokratie angesehen werden. Das Grundgesetz versucht, einen Balanceakt zwischen
Meinungsfreiheit
und dem Schutz der Gesellschaft vor gefährlichen Inhalten zu vollführen.
Das
Internet
hat die Verbreitung von Informationen revolutioniert, aber es ist auch ein Schauplatz zunehmender
Zensur
. Besonders autoritäre Staaten nutzen ihre Macht, um das Internet zu kontrollieren und unliebsame Inhalte zu blockieren oder zu manipulieren. Ein prominentes Beispiel für
Internet-Zensur ist China
, wo die Regierung den Zugang zu vielen internationalen Webseiten einschränkt. Plattformen wie Facebook, Twitter oder Google sind in China nicht zugänglich, und stattdessen werden lokale Alternativen angeboten, die streng überwacht und kontrolliert werden. Auch soziale Netzwerke wie
TikTok
unterliegen der Zensur. Obwohl
TikTok
weltweit genutzt wird, gibt es Berichte darüber, dass bestimmte Inhalte, die kritisch gegenüber der chinesischen Regierung sind, von der Plattform entfernt oder nicht sichtbar gemacht werden, selbst außerhalb Chinas. Diese Art der
Zensur
ist ein Beispiel dafür, wie ein autoritärer Staat seine Kontrolle über den Informationsfluss international ausdehnen kann, was auch in Ländern wie Deutschland spürbar ist.
Viele Länder auf der Welt setzen
Zensur
ein, um ihre Macht zu festigen und die Kontrolle über die Bevölkerung zu bewahren.
In welchen Ländern gibt es eine Zensur?
Neben
China
zählen auch
Russland, Nordkorea und Iran
zu den Staaten mit den strengsten Zensurmaßnahmen. Besonders die
Internet-Zensur
ist in diesen Ländern weit verbreitet. In Russland, insbesondere seit dem Ukraine-Konflikt, wurden unabhängige Medien verstärkt unterdrückt und internationale Plattformen eingeschränkt. Auch in Nordkorea ist der Zugang zu Informationen stark kontrolliert – die Bevölkerung hat keinen freien Zugang zum globalen Internet und erhält nur staatlich zensierte Nachrichten.
Welches Land hat die meiste Zensur?
China gilt jedoch als das Land mit den umfangreichsten Zensurmaßnahmen. Die chinesische Regierung kontrolliert nahezu alle Medien und Plattformen im Land.
Internet-Zensur ist in China
durch die sogenannte "Great Firewall" institutionalisiert, die den Zugang zu ausländischen Webseiten blockiert und die Nutzung von Suchmaschinen und sozialen Medien überwacht.
Die chinesische Regierung sieht Zensur als zentrales Mittel, um soziale Stabilität und die Kontrolle der Kommunistischen Partei zu wahren. Politisch sensible Themen wie Menschenrechte, Demokratie oder die Proteste auf dem Tiananmen-Platz von 1989 werden systematisch zensiert. Auch moderne Plattformen wie
Clubhouse
oder Messenger-Apps wie
Signal
wurden schnell zensiert, nachdem sie als potenzielle Plattformen für politische Diskussionen erkannt wurden. Die
Zensur
erstreckt sich sogar auf
Smartphones
. Berichte über
Xiaomi-Smartphones
legen nahe, dass die Geräte Zensurfunktionen enthalten, die bestimmte Begriffe blockieren könnten. Auch der
App Store von Apple in China unterliegt der Zensur
– viele Apps, die in anderen Ländern frei verfügbar sind, wurden dort aus politischen Gründen entfernt. Selbst lokale Nachrichtenportale wie
Caixin
, die normalerweise als liberaler gelten, müssen bestimmte Grenzen beachten, um Sanktionen der Regierung zu vermeiden. Die staatlichen Medien, wie das
chinesische Staatsfernsehen CCTV
, sind vollständig unter Kontrolle der Regierung. Auch chinesische Künstler und Filmemacher werden zensiert. Der bekannte Regisseur
Wang Xiaoshuai
und der Livestreamer
Hu Chunfeng
haben immer wieder Schwierigkeiten, ihre Werke unzensiert zu veröffentlichen, da sie oft gesellschaftliche Probleme oder politische Themen aufgreifen.
Auch in
Russland
spielt
Zensur
eine zentrale Rolle. Die
Internet-Zensur
hat sich in den letzten Jahren deutlich verschärft, besonders seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und dem darauf folgenden Ukraine-Konflikt. Der Kreml kontrolliert heute viele Nachrichtenportale, und kritische Berichterstattung wird oft als „ausländische Einflussnahme“ deklariert und unterdrückt. Bereits in der
Sowjetunion
war
Zensur
weit verbreitet. Die kommunistische Regierung kontrollierte sämtliche Medien und Literatur und unterdrückte systematisch jede Form von Opposition. Auch in der ehemaligen
DDR
gab es strenge
Zensurmaßnahmen
, insbesondere in der
Literatur
. Schriftsteller, die das Regime kritisierten, wurden überwacht und ihre Werke oft verboten.
Nordkorea
ist eines der am stärksten zensierten Länder der Welt. Die Regierung kontrolliert strikt alle Medien und den Zugang zu Informationen. Das Internet ist für normale Bürger nicht zugänglich, und das Land betreibt ein eigenes, geschlossenes Netzwerk.
Was wird in Nordkorea zensiert?
Nachrichten, Filme und Bücher, die von außerhalb kommen, sind verboten, und die Bevölkerung hat keinerlei Zugang zu unzensierten Informationen. Es gibt Berichte darüber, dass Menschen, die ausländische Medien konsumieren, hart bestraft werden.
Zensur
bleibt ein mächtiges Werkzeug für autoritäre Regime, um ihre Kontrolle über die Bevölkerung zu sichern. Ob in
China
,
Russland
oder
Nordkorea
– der freie Informationsfluss wird unterdrückt, um politische Stabilität und Machterhalt zu gewährleisten. Doch auch in demokratischen Ländern wird die Debatte über die
Grenzen der Meinungsfreiheit
und den Umgang mit gefährlichen Inhalten geführt. Das Internet, einst als Raum der Freiheit gefeiert, ist heute ein zentrales Schlachtfeld, auf dem die Auseinandersetzung zwischen freier Meinungsäußerung und staatlicher Kontrolle ausgetragen wird. Die Table.Briefings-Redaktion berichtet, wie es beim Thema
Zensur
weitergeht und hat alle News, Analysen und Hintergründe zu diesem Thema.
