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Schlagwort

Verteidigungsausschuss

News

18.05.2025

Bundestag: Die Union benennt ihr außen-, und sicherheitspolitisches Team

Der designierte neue Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Thomas Röwekamp will die Bundeswehr wieder stärker mit der Gesellschaft verzahnen.

Von Gabriel Bub

News

15.05.2025

AfD und Linke schicken viele Anfänger in die Ausschüsse

Die AfD und die Linken haben ihre Ausschussmitglieder für den Verteidigungsausschuss und Ausschuss für Auswärtiges bestimmt.

Von Lisa-Martina Klein

News

13.05.2025

Bundestag: Das sind die SPD-Mitglieder von Außen- und Verteidigungsausschuss

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat am Dienstag ihre Teams für die Ausschüsse gewählt. Im Verteidigungsausschuss werden einige fachfremde Abgeordnete sitzen.

Von Wilhelmine Stenglin

News

08.05.2025

Henning Otte im Gespräch für Amt des Wehrbeauftragten

Die Union beansprucht das Amt des Wehrbeauftragten. Im Gespräch für den Posten ist Henning Otte, derzeit Vize-Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags.

Von

News

01.05.2025

Grüne im Bundestag: Das ist das außen- und sicherheitspolitische Team

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Sprecher und Ausschussmitglieder gewählt. Sara Nanni bleibt sicherheitspolitische Sprecherin. Andere Köpfe sind neu.

Von Wilhelmine Stenglin

Analyse

29.04.2025

Wie Merz Kanzleramt und AA sicherheitspolitisch neu aufstellt

Eigentlich sollte ein Nationaler Sicherheitsrat zum entscheidenden Gremium bei der Koordinierung innen- wie außenpolitischer Entscheider werden. Doch das Personaltableau von Friedrich Merz für Kanzleramt und AA lässt vor allem einem Akteur viel Raum: dem Kanzler.

Von Lisa-Martina Klein

News

24.04.2025

Parlamentsausschüsse votieren für mehr Geld für Verteidigungsindustrie

Das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) kommt voran. Die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament haben einem Kompromiss zugestimmt, der jetzt Grundlage für die Triloge mit den Mitgliedstaaten sein wird.

Von Stephan Israel

Analyse

24.04.2025

Wie der Kompromiss zum Programm für die europäische Verteidigungsindustrie aussieht

Das EU-Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) soll mit über 20 Milliarden Euro ausgestattet werden. Und bei den Förderkriterien für Rüstungsprojekte soll der europäische Anteil bei mindestens 70 Prozent liegen. Diesen Kompromiss haben die zuständigen Parlamentsausschüsse verabschiedet.

Von Stephan Israel

Analyse

23.04.2025

Wie das Parlament das EU-Programm für die Rüstungsindustrie aufstocken will

Das EU-Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) soll mit über 20 Milliarden Euro ausgestattet werden. Und bei den Förderkriterien für gemeinsame Projekte soll der europäische Anteil bei 70 Prozent liegen. Das sind zwei Punkte im Kompromiss, den die zuständigen Parlamentsausschüsse heute beschließen wollen.

Von Stephan Israel

Jordan Bardell führt die rechtsradikale PfE-Fraktion im Europaparlament.

Analyse

14.04.2025

Rechtsaußen: Keine grundlegende Professionalisierung im Europaparlament

Das Europaparlament ist mit der vergangenen Wahl nach rechts gerückt. Die Rechtsradikalen begnügen sich inzwischen nicht mehr in Fensterreden – sie versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Aber längst nicht auf allen Politikfeldern.

Von Markus Grabitz