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PrivacyShield

Analyse

Datenschützer: Keine grundlegenden Bedenken gegen DPF

Die europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden haben sich eine Meinung gebildet, wie sie den Entwurf einer Angemessenheitsentscheidung zum US-Datenschutzniveau einordnen. Die Stellungnahme zum Data Privacy Framework (DPF) geht auf viele Streitpunkte ein, die bisherige EU-US-Vereinbarungen scheitern ließen. Der Transfer personenbezogener Daten aus der EU in die USA könnte nun schneller kommen als erwartet.

Von Falk Steiner

Analyse

Datentransfer: Abkommen ins Ungewisse

Fast zwei Jahre nach dem Schrems-II-Urteil und dem Fall des Privacy Shield ist die Rechtslage für transatlantische Datentransfers weiter prekär. Unternehmen können kaum rechtssicher personenbezogene Daten aus der EU in die USA verbringen. Und eine tatsächliche, inhaltliche Einigung steht weiterhin in den Sternen. Dennoch gibt es etwas Hoffnung.

Von Falk Steiner

Analyse

Privacy Shield-Nachfolge: Politisch einig, juristisch weiter heikel

Der gute Wille allein hilft niemandem weiter: Joe Bidens und Ursula von der Leyens Ankündigung, dass eine Neuregelung für transatlantische Datentransfers geeint sei, ist für Wirtschaft wie Datenschützer positiv. Doch auch das Trans-Atlantic Data Privacy Framework könnte vor dem Europäischen Gerichtshof scheitern.

Von Falk Steiner

Table.Standpunkt

Privacy Shield: Mit kleineren US-Gesetzesänderungen zur Neuauflage

Die Verhandlungen über eine Nachfolgeregelung zum Privacy Shield sind in vollem Gange. Doch das Grundproblem bleibt kaum lösbar: Ohne Änderungen am Rechtsrahmen in den USA wird das Vorhaben kaum vor dem EuGH bestehen können. Jordan Francis argumentiert für eine Zwischenlösung mit vergleichsweise kleinen Änderungen.

Von Redaktion Table