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Bei aller Unübersichtlichkeit der Lage im Niger stehen die Verlierer fest: Die Menschen in einem der ärmsten Länder der Erde sind von dringend benötigter Hilfe erst einmal abgeschnitten. Entwicklungshilfe kann nur durch eine Verhandlungslösung wieder fließen.
Von Harald Prokosch
Xi Jinping hat überraschend die Führung der wichtigen Raketenstreitkräfte ausgewechselt. Zu den Hintergründen gibt es vor allem zwei Theorien. Wichtiger sind jedoch die Folgen – für die Machtposition von Xi Jinping, für die Ausrichtung des chinesischen Militärs und schlussendlich auch für Taiwan und die USA.
Von Michael Radunski
Jeffrey Stoff zeigt in einer aktuellen Studie, wie deutsche Universitäten, Forschungseinrichtungen und auch Unternehmen mit chinesischen Einrichtungen kooperieren, die auch einen militärischen Hintergrund haben. Im Gespräch mit Michael Radunski warnt Stoff vor einer zu engen Wissenschaftskooperation zwischen China und Deutschland.
Von Michael Radunski
Mehr als 15.000 Reservisten haben angekündigt, ihren Dienst in der Israel Defense Force (IDF) aufzukündigen. Schon bald könnten der Luftwaffe Piloten für Operationen in Syrien fehlen. Iran und Hisbollah beobachten die Entwicklungen genau.
Von Markus Bickel
In keinem anderen Politikfeld positioniert sich Deutschland eindeutiger im Dreiklang aus Partner, Wettbewerber und Rivale als in der Geopolitik: China wird klar als systemischer Rivale benannt. Was für deutsche Politiker wie ein Wagnis erscheint, dürfte einigen westlichen Partnern allerdings nicht weit genug gehen. Denn nach einem klaren Einstieg wird im konkreten Fall dann doch lieber vorsichtig-zurückhaltend formuliert.
Von Michael Radunski
Die Volksrepublik China hat das größte Militär der Welt. Sie ist ein wichtiger wirtschaftlicher und politischer Faktor. Die China.Table-Redaktion liefert die News zu Chinas Militär.
China hat 2,3 Millionen Soldaten und damit die größte Armee der Welt. Die Volksrepublik China hat außerdem eine Wehrpflicht: Diese dauert zwei Jahre. Wer bis zum 31. Dezember eines Jahres 18 Jahre alt wird, muss seinen Dienst antreten. Das trifft zum Stand 2021 theoretisch jedes Jahr auf 13 Millionen Männer zu. In der Praxis ist für junge Menschen die Wahrscheinlichkeit einer Wehrpflicht deswegen gering.Eine Ausnahme gibt es bei Studenten. Sowohl Männer als auch Frauen müssen in China einer Wehrpflicht bei der Volksbefreiungsarmee nachkommen. Entweder als militärisches Training vor dem Studium oder innerhalb eines Jahres nach ihrem Abschluss. Weil jeder Student in irgendeiner Weise Militärdienst geleistet hat und ein Studium meist Voraussetzung für eine politische Karriere ist, hat die Politik eine starke Nähe zum Militär.
Zur Präsentation seiner militärischen Schlagkraft veranstaltet China regelmäßig Militärparaden und -übungen. Erwähnenswert ist vor allem die Militärparade aus dem Jahr 2019. Die Volksrepublik feierte in diesem Jahr ihren 70. Jahrestag. Bei dieser Gelegenheit legte die Armee viel Wert darauf, die neuesten Entwicklungen zu präsentieren. China konnte so beweisen, auf welch hohem technologischen Stand die eigenen Streitkräfte sind. Insgesamt 15.000 Soldaten, etwa 160 Flugzeuge und 550 Panzer und Raketen ließen die Machthaber auffahren.Die Volksbefreiungsarmee ist enorm umfangreich ausgestattet: Neben seinen 2,3 Millionen Soldaten hat China nach eigenen Angaben 6.300 Panzer. Dazu kommen 350 Kriegsschiffe, 49 Flugzeugträger und 50 U-Boote.
Entscheidend bei der Ausrüstung der chinesischen Armee ist, dass die reine Menge an Soldaten seit 1990er Jahren regelmäßig reduziert wurde. Genau Zahlen sind aber unbekannt. Erst im Weißbuch 2019 gab die Regierung bekannt, dass die Volksbefreiungsarmee um 300.000 auf zwei Millionen Angehörige reduziert werden soll. Gleichzeitig sollen die Ausgaben aber erhöht werden, um die angestrebte Modernisierung der Ausrüstung voranzutreiben.Dabei setzt die Volksbefreiungsarmee – wie auch überhaupt die gesamte Wirtschaft - vor allem auf inländische Produktion. Die komplett modernisierte U-Boot-Flotte wurde komplett in China gefertigt. Vor allem bei modernen Triebwerken ist das Militär der Volksrepublik allerdings noch auf Importe angewiesen.
Großes Ansehen genießt in der Volksrepublik die chinesische Luftwaffe. Etwa 250.000 Soldaten der Volksbefreiungsarmee dienen hier. Sie verfügen über 2.500 Luftfahrzeuge im Militärdienst. 2.000 besitzen Kampfsysteme, 1.624 davon sind Kampfjets.Das chinesische Militär konnte seine Luftwaffe in vergleichsweise kurzer Zeit stark modernisieren und ausbauen. Die Kampfflugzeuge werden durch eine strategische Bomberflotte erweitert. Dazu kommt eine Vielzahl unterschiedlicher Drohnen. Von der Aufklärungs- über die Transport- bis zur mit Waffen ausgestatteten Kampfdrohne.
Eine solche Armee kostet natürlich Geld. Die Angaben gehen hier 2021 allerdings auseinander. Offiziell hat China im Jahr 2019 rund 174 Milliarden Dollar an Militärausgaben gehabt. Wie in vielen Ländern ist aber auch in der Volksrepublik nicht jeder Posten klar zuordenbar. Viele Ausgaben seien in Militär-fremden Posten versteckt worden, vermuten Experten. Sie schätzen den Militäretat Chinas im Jahr 2019 auf 261 Milliarden Dollar.Wie hoch die Militärausgaben Chinas in Wahrheit auch sein mögen, Anfang des Jahres 2021 hat der Volkskongress eine Erhöhung des Budgets beschlossen. Um 6,8 Prozent sollen die Ausgaben gesteigert werden. Bereits im Vorjahr, auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, wurden die Ausgaben um 6,6 Prozent angehoben.
China hat die größte Armee der Welt, liegt bei den Militärausgaben allerdings nur auf Platz zwei. Die USA geben jährlich mit 732 Milliarden Euro etwa das Dreifache aus. Doch China verfolgt das Ziel, im Jahr 2049 eine Supermacht zu sein. Die Volksrepublik möchte global betrachtet also die gleiche Rolle spielen, die Amerika jetzt schon zufällt. Staatspräsident Xi Jinping geht es darum, die Streitkräfte zu modernisieren. Die chinesische Armee soll global eine Rolle spielen und überall dort eingesetzt werden, wo militärische Präsenz nötig sei.Entsprechend deutlich begegnen sich beide Länder auf politischer Ebene. Kurz nach seiner Amtseinführung im Jahr 2021 ließ US-Präsident Joe Biden Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße patrouillieren. Die auch Formosastraße genannte Meerenge liegt zwischen China und Taiwan. Dort hatten zuvor chinesische Kampfjets die Lufthoheit Taiwans verletzt.
Die erwähnten Unsummen haben die USA allerdings völlig anders angelegt. Dienen in China rund 2,3 Millionen Menschen in der Armee, sind es in den USA nur 1,3 Millionen. Die Armee der USA gilt als modernste und mobilste Streitkraft der Welt und dient somit der Volksbefreiungsarmee ein Stück weit als Vorbild.Zwar besitzen die USA mit 5.200 Jagd- und Kampfflugzeugen beinahe doppelt so viele wie China, die Zahl der Panzer ist mit 6.300 aber identisch. Die Volksrepublik China unterhält dafür doppelt so viele Flugzeugträger.
Der Taiwan-Konflikt beschäftigt China und Taiwan schon seit den 1950ern militärisch. Auf der einen Seite steht die Volksrepublik China. Auf der anderen Seite die Republik China, die auch als Taiwan bekannt ist. Aus der Sicht Chinas ist Taiwan Teil der Volksrepublik. Taiwan pocht auf seinen Status als eigenständiges Land. Die Ein-China-Politik der Volksrepublik führte dazu, dass viele Länder die Beziehungen zu Taiwan abgebrochen haben. Politisch steht der Inselstaat weitestgehend isoliert da.Wegen der ständigen Bedrohung durch seinen Nachbarn unterhält Taiwan allerdings ein vergleichsweise großes Militär. Die Armee von Taiwan verfügt über 290.000 Soldaten und 1,7 Millionen Reservisten. Bei einer Einwohnerzahl von nur 23 Millionen Menschen. Durch die politische Isolation wird die Ausrüstung allerdings als veraltet eingeschätzt. Taiwan besitzt vier U-Boote. Zwei davon stammen noch aus dem Zweiten Weltkrieg.
Einen Sonderstatus hat Hongkong. Die Sonderverwaltungszone liegt an der Südküste Chinas und gehört seit dem Jahr 1997 zur Volksrepublik. Zwar wurde die Staatshoheit übergeben, unter dem Prinzip Ein Land, zwei Systeme wurden Hongkong aber eine freie Marktwirtschaft und innere Autonomie garantiert.Entsprechend hat Hongkong auch keine eigene Armee. Militärische Aufgaben übernehmen die Streitkräfte Chinas für die Sonderverwaltungszone. Als die Volksrepublik zum Jahrestag 2019 Ausschreitungen befürchtete, waren rund 12.000 Soldaten in Hongkong stationiert. Nach den Protesten in Hongkong gegen die dortige Regierungschefin Carrie Lam übernahmen chinesische Soldaten auch die Aufräumarbeiten.
Obwohl die deutsche Bundesregierung immer wieder Menschenrechtsverletzungen in China verurteilt, arbeitet sie auf militärischer Ebene sehr wohl mit der Volksrepublik zusammen. So nehmen chinesische Soldaten regelmäßig an Ausbildungsmaßnahmen der Bundeswehr teil, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte. Im Jahr 2020 sollen elf chinesische Soldaten an Vorgesetztenausbildungen und Logistikschulungen teilgenommen haben.Außerdem profitiert Deutschland von Rüstungsexporten nach China. Laut der Datenbank der britischen Campaign Against Arms Trade (CAAT) exportierte Deutschland zwischen 2001 und 2018 Rüstungsgüter im Wert von 173 Millionen Euro nach China. Vor allem chemische Stoffe. Greenpeace prangert außerdem an, dass trotz geltendem EU-Waffenembargo Motoren für Panzer und Kriegsschiffe nach China geliefert werden.
Bereits seit 1964 ist China eine Atommacht. Jedoch erklärte die Volksrepublik, dass sie „zu keiner Zeit und unter keinen Umständen als Erster Kernwaffen einsetzen wird.“ Entsprechend wolle das Land den Bestand an Kernwaffen auf geringstmöglichem Niveau halten. Derzeit sind das 260 Sprengköpfe. Zum Vergleich: Die USA besitzen 7.260 Sprengköpfe, Russland 7.500 Stück.Auch im aktuellen Weißbuch 2019 der Volksrepublik findet sich dazu ein Absatz. So engagiert sich China für ein Komplettverbot von Atomwaffen und eine Zerstörung bestehender Sprengköpfe. Am atomaren Wettrüsten wolle sich das Land deswegen auch weiterhin nicht beteiligen.
Alle News über die chinesischen Streitkräfte, zu Militärpolitik und Rüstungsausgaben finden Sie auf Deutsch bei der China.Table-Redaktion.