China und Litauen haben ihren Handelsstreit dem litauischen Außenminister zufolge beigelegt. Zwar sei der Handel nicht vollständig wiederhergestellt. Das sei aber durch den mit anderen indopazifischen Staaten „mehr als ausgeglichen“ worden.
Von Amelie Richter
According to the Lithuanian foreign minister, China and Lithuania have settled their trade dispute. Although trade has not been fully restored, it has been "more than compensated" by trade with other Indo-Pacific countries.
Von Amelie Richter
Im Juni hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehrbrigade in Litauen angekündigt. Nun nennt das Verteidigungsministerium Details, welche Verbände ab 2025 aus Deutschland nach Litauen verlegt werden sollen.
Von Lisa-Martina Klein
Deutschland wird nun doch dauerhaft eine Bundeswehrbrigade in Litauen stationieren. 4.000 Soldatinnen und Soldaten sollen die Ostflanke verstärken, sobald die Infrastruktur dafür vorhanden sei, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius in der litauischen Hauptstadt Vilnius an.
Von Lisa-Martina Klein
Die EU-Institutionen haben sich auf ein Instrument gegen wirtschaftliche Erpressungsversuche aus China geeinigt. Der Einsatz des „anti-coercion instrument“ soll aber nur als letzte mögliche Option dienen. Noch ist offen, ob das Instrument auch im Fall der Handelsblockade gegen Litauen helfen könnte.
Von Amelie Richter
Die China-Litauen Beziehungen liegen seit dem Konflikt um eine Taiwan-Vertretung in Litauen im Argen. Die Gründe des Litauen-China-Konflikts, die Auswirkungen der Sanktionen Chinas und die Zukunft der Beziehungen: Alle aktuellen China Litauen News von der Table.Media Redaktion.
Litauen und China haben seit der Unabhängigkeit Litauens im Jahr 1991 wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen aufgebaut. Auch im Bereich der Kultur und Bildung haben die Länder zusammengearbeitet. China und Litauen sind Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) und haben ein bilaterales Handelsabkommen unterzeichnet, das den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern sollte. Obwohl Litauen und China Beziehungen pflegen, zählt China nicht zu den wichtigsten Handelspartnern Litauens. Zwar ist Litauens China-Handel bis 2021 stetig angewachsen, im Jahr 2020 machten China-Importe jedoch nur 5% des gesamten Import-Volumens aus und Exporte weniger als 1% des gesamten Export-Volumens von Litauen. Die wichtigsten Handelspartner Litauens sind unter anderem Russland, Polen und Lettland. Seit 2021 haben sich die China-Litauen Beziehungen jedoch rapide verschlechtert.
Litauen war bis Mai 2021 Teil des 17 +1 Formats mit China. Das 17+1 Forum ist eine Initiative, die von China 2012 ins Leben gerufen wurde, um engere wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zwischen China und 17 Ländern in Mittel- und Osteuropa aufzubauen. Das Forum steht zudem im Zusammenhang mit Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße. Litauen begründete seinen Ausstieg aus dem Forum, dass es Litauen nahezu keinen Mehrwert gebracht habe. Zudem hatte Litauen im September 2021 dazu aufgerufen, chinesische Handys wegzuwerfen und keine neuen zu kaufen. Der Aufruf kam nach Berichten über mögliche Zensurmechanismen in chinesischen Handys.
Der größte Einschnitt in die China Litauen Beziehungen war jedoch die Eröffnung einer diplomatischen Taiwan Vertretung in der litauischen Hauptstadt Vilnius im November 2021. Die Vertretung in Litauen trägt Taiwan im Titel. Aus Sicht Chinas erkennt Litauen somit Taiwan als ein Land an. Das ist ein Verstoß gegen die “Ein-China-Politik" der chinesischen Regierung, in welcher Taiwan als abtrünniger Teil der Volksrepublik gilt. Alle Länder, die zur VR China diplomatische- und Handelsbeziehungen aufnehmen wollen, müssen dem Grundsatz zustimmen. Die Gründe für eine Annäherung Litauens an Taiwan sind vielzählig. Da Litauen wirtschaftlich nicht abhängig von China ist, stellt der Litauen-China Konflikt für das Land keine ökonomischen Probleme dar. Eine weitere Erklärung für die engen Beziehungen zu Taiwan sind Parallelen in der Geschichte Litauens als Teil der Sowjetunion zum Status Taiwans in Bezug zu China. Zudem steht die politische Führung in Litauen in besonderem Maße für Normen wie Freiheit, Menschenrechte und Demokratie ein.
Für China stellt die Eröffnung der taiwanischen Vertretung eine rote Linie dar. Als Reaktion stufte China seine diplomatischen Beziehungen zu Litauen herab und blockierte sämtliche Handelsbeziehungen mit dem baltischen Staat. Auch aufgrund des geringen Handels zwischen China und Litauen zeigten die Maßnahmen jedoch keine große Wirkung. Das hatte zur Folge, dass China informelle Sanktionen gegen Litauen verhängte. Die Sanktionen beinhalteten Handelsrestriktionen für Unternehmen in China, die Produkte aus Litauen bezogen. Die EU und Deutschland hatten sich im Litauen-China Konflikt zunächst zurückhaltend gezeigt. Doch die informellen Sanktionen Chinas beeinflussten auch den EU-Binnenhandel, Lieferketten sowie Unternehmen. Im Januar 2022 brachte die EU deshalb ein WTO-Verfahren zu Chinas Handelsblockade gegen Litauen in Gang. China widersetzt sich gegen die Klage der EU.
Der Litauen China Konflikt hat die Beziehung der zwei Länder stark beeinträchtigt. Die Sanktionen Chinas gegen Litauen haben zudem auch Auswirkungen auf die EU. Wie wird sich Chinas Einfluss in Osteuropa verändern? Wie werden sich die Litauen-Taiwan Beziehungen entwickeln? Und was wird bei dem WTO-Verfahren der EU gegen China herauskommen? Die Table.Media Redaktion berichtet von den aktuellen China Litauen News.
