Die Konferenz der Kultusminister ist eine Instanz der Bildungspolitik in Deutschland. Alle News zur Konferenz der Kultusminister und KMK Pressekonferenz heute von der Table.Briefings-Redaktion.
Was ist KMK?
KMK ist die Abkürzung für Konferenz der Kultusminister. Seit der Föderalismusreform I 2006 liegt die deutsche Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. Demzufolge ist es eine der Hauptaufgaben der deutschen Bildungspolitik, die Arbeit an den Schulen in den verschiedenen Bundesländern anzugleichen. Bei der Konferenz der Kultusminister werden heute bundesweite Ziele der Bildungspolitik besprochen und es wird eine gemeinsame Strategie für ganz Deutschland festgelegt. Dies hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Bundesländern zu verbessern, Beschlüsse der Bildungspolitik zu erleichtern und für mehr Transparenz und Vergleichbarkeit im deutschen Bildungssystem zu sorgen. Um dies zu erreichen wurde die Konferenz der Kultusminister ins Leben gerufen und die Ergebnisse der Verhandlungen werden auf der KMK Pressekonferenz geteilt.
Wer gehört zur Kultusministerkonferenz?
Die Kultusministerkonferenz besteht aus den Kultusminister:innen der Bundesländer, das heißt jedes Bundesland verfügt in der KMK über eine Stimme. Die KMK besteht aus den folgenden Organen: dem Plenum, dem Präsidium und der Präsident:in der Konferenz der Kultusminister. Seit dem 1. Januar 2023 ist Astrid-Sabine Busse, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin, Präsidentin der KMK. Im Oktober 2020 wurde auf der KMK Pressekonferenz die Vereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen veröffentlicht. Dies habe das Ziel, die bildungspolitischen Maßnahmen der Länder zu vereinheitlichen. Um Entscheidungen für eine Weiterentwicklung des deutschen Bildungswesens vermehrt auf wissenschaftlicher Basis zu treffen, wurde die Ständige Wissenschaftliche Kommission der KMK geschaffen. Sie besteht aus 16 Wissenschaftler:innen aus unterschiedlichen Disziplinen der Bildungsforschung. In die Entscheidungen der SWK werden Expert:innen und Vertreter:innen aus Zivilgesellschaft, Politik und Bildungspraxis miteinbezogen. In den Amtschefkonferenzen, Ausschüssen und Kommissionen der KMK werden die Plenen vorbereitet, sowie Angelegenheiten besprochen, bei denen es nicht erforderlich ist, sie im Plenum zu diskutieren. Neben bildungspolitischen Belangen sind Kunst- und Kulturpolitik ein weiterer Fokus der Konferenz der Kultusminister, deswegen gibt es seit Januar 2019 eine Kulturministerkonferenz (Kultur-MK). Diese ist für überregionale Kulturpolitik zuständig und vertritt die gemeinsamen Anliegen der Bundesländer gegenüber der Bundesregierung.
Wann treffen sich die Kultusminister?
Die Kultusminister treffen sich alle 3 Monate, wenn es keine besonderen Vorkommnisse gibt. In Krisenzeiten, wie zum Beispiel während der Corona-Pandemie, gab es Sondersitzungen. Die Ergebnisse der Sitzungen werden während der KMK Pressekonferenz kommuniziert.
KMK: Schule
Die Strategie der KMK zur Digitalisierung von Schulen, Berufsschulen und weiteren Bildungseinrichtungen heißt Bildung in der digitalen Welt, sie wurde im Dezember 2016 auf der KMK Pressekonferenz verkündet. Ergänzend wurde “Lehren und Lernen in der digitalen Welt” veröffentlicht, in diesem hat die KMK aus den Erfahrung der Corona-Pandemie Lehren für den Einsatz neuer Technologien an Schulen gezogen. Beide Strategien zielen darauf ab, Schüler:innen und Lehrkräfte auf die digitale Zukunft vorzubereiten. Dies geschieht durch die Förderung digitaler Kompetenzen, die Integration digitaler Technologien in den Unterricht und die Schaffung eines sicheren und inklusiven Lernumfelds. Die KMK setzt sich für eine breite Verfügbarkeit von digitalen Lernressourcen und eine enge Zusammenarbeit zwischen Schulen, Hochschulen und Wirtschaftsunternehmen ein. Die Förderung digitaler Bildung ist Teil einer umfassenden Bildungsreform, die eine gleichberechtigte Teilhabe aller Schülerinnen und Schüler am Bildungssystem sicherstellen soll.
KMK Corona
Die Corona-Pandemie hatte erhebliche Auswirkungen auf das deutsche Bildungssystem und die KMK, im März 2020 wurde von den Bundesländern beschlossen, die Schulen in Deutschland zu schließen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Bis auf eine Notfallbetreuung für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen wurde der restliche Unterricht digital durchgeführt. Ende April 2020 wurden die Schulen, nach einem auf der KMK Pressekonferenz verkündeten Beschluss, wieder für Präsenzunterricht geöffnet. Dies geschah in einem hybriden Modell, eine Mischung aus Präsenz- und Distanzunterricht, um das Infektionsrisiko gering zu halten. Im Juli 2020 wurde auf der KMK Pressekonferenz der “Rahmen für aktualisierte Schutz und Hygienemaßnahmen” an Schulen verkündet. Unter diese Maßnahme fielen unter anderem regelmäßiges Lüften der Unterrichtsräume, eine Maskenpflicht und eine reduzierte Anzahl an Schüler:innen in den Unterrichtsräumen. Im Herbst 2020 steigen die Infektionszahlen erneut an und es stellt sich die Frage, was schädlichere Auswirkungen habe: hohe Infektionsraten an Schulen, die Folgen von Schulschließungen für Schüler:innen oder einer möglichen Coronainfektion. Im Januar 2021 verkündet die KMK auf einer Pressekonferenz deutschlandweite Schließungen von Schulen und den Einsatz von Distanzunterricht aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen. Die lang- und mittelfristigen Folgen der Schulschließungen für Schülerinnen und Schüler sollen mithilfe des von der Bundesregierung gestellten Aufholpakets verbessert werden. Lernlücken und fehlendes Sozialleben der Jugendlichen und Kinder sollen mit Förderprogrammen und Freizeitaktivitäten verbessert werden. Im Rückblick verkündete Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass Bildungseinrichtungen zu lange geschlossen waren. Dies wurde damals von Wissenschaftler:innen angeraten, man habe es zu dem Zeitpunkt nicht besser gewusst, aber es wäre ein Fehler gewesen.