Noch gut eine Woche bis zur Bundestagswahl. Anschließend stehen den Parteien langwierige Sondierungen bevor. Mit besonderem Augenmerk auf Europa-, Klima- und Digitalpolitik haben wir bereits die Wahlprogramme von CDU/CSU, FDP und den Grünen untersucht. Heute schließen wir unsere kleine Reihe mit der Partei ab, die aktuell in den Umfragen führt: der SPD.
Von Timo Landenberger
Es ist ein Potpourri von Themen, mit denen sich die EU derzeit befasst. Die diesjährige State of the Union-Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen richtet den Blick nach vorne, auf die Zeit nach der Pandemie. Wir ordnen die wichtigsten Ankündigungen ein.
Von Redaktion Table
Zwei Wochen noch bis zur Bundestagswahl und die Parteien bereiten sich bereits auf langwierige Sondierungen vor. Europe.Table hat die Europa-, Klima- und Digitalpolitik untersucht, um Konfliktlinien und mögliche Kompromisse herauszuarbeiten. Im dritten Teil heute: das Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen.
Von Lukas Knigge
Wer mit wem nach der Bundestagswahl eine Regierung bilden kann, hängt von der Kompromissfähigkeit der Parteien ab. Jeder Akteur bringt eigene unverhandelbare Positionen mit, sowie jene, die man für erfolgreiche Verhandlungen auch gerne mal aufgibt. Europe.Table untersucht die Parteiprogramme auf mögliche Kompromisslinien mit Fokus auf Europa-, Klima- und Digitalpolitik. Heute: Der Regierungsplan der FDP.
Von Lukas Knigge
Das Parlament entscheidet in diesen Tagen, wer die Federführung bei den Gesetzestexten des Fit-for-55-Klimapakets übernimmt. Die ersten Namen kristallisieren sich heraus. Gleich zwei deutsche Abgeordnete dürften entscheidende Positionen besetzen.
Von Timo Landenberger
Die Bundestagswahl und die möglichen Regierungskoalitionen sind auch für Europa und Deutschlands Rolle in der EU mitentscheidend. Grundlage für die Sondierungen sind bei allen Parteien die Wahlprogramme. Mit Fokus auf Europa-, Klima- und Digitalpolitik untersucht Europe.Table die Programme und mögliche Konfliktlinien. Startpunkt heute: Das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU.
Von Timo Landenberger
Deutschlands Dienstwagenflotte gehört zu den schmutzigsten in ganz Europa. Unternehmen haben kaum Anreize, ihren Mitarbeitern umweltfreundliche Autos zur Verfügung zu stellen. Verkehrsorganisationen fordern deshalb von der Bundesregierung mehr Steuererleichterungen für E-Autos und von der EU höhere CO2-Flottengrenzwerte.
Von Lukas Knigge